Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 21. Oktober 2017

Ausgabe vom 29. März 2011

Budgetkontrolle

Autor: Thomas Rathcke

FDP

Mit dem Haushalt für 2011 hat die bekannte Bürgerschaftsmehrheit auch ihren eigenen Haushaltsbegleitbeschluss verabschiedet. Vieles, was dort genannt wird, führt zu Verwirrung, Trennung und Frustration. Einigen wenigen Punkten hat die Lübecker FDP -Fraktion jedoch zugestimmt, da diese sinnvoll und dringend notwendig sind. Wir tragen fremde Beschlüsse gerne mit, wenn diese richtig sind, auch und gerade wenn diese liberalen Ursprung haben. Positiv bewerten wir auch Top 15, in welchem dem Finanz-und Personalausschuss monatlich durch Kontrolle bzw. Nachweis zu berichten ist, wo und wie in den einzelnen Fachbereichen die pauschalisierte Budgetreduzierung gemäß Haushaltsvorlage stattfindet. Nun sind drei Monate bereits abgelaufen und die Spannung wird monatlich größer, wann denn die zuständigen Senatoren in dem Ausschuss berichten. Auch wenn der Haushalt von Kiel noch nicht genehmigt wurde, so bleibt doch das erklärte Ziel, die versprochenen Einsparungen auch zu realisieren. Erwartungsvoll sehen wir dem entgegen! Noch bleiben neun Monate Zeit für das selbst gesteckte Ziel. Nach wie vor gilt das Wort unseres Bürgermeisters, zehn Millionen Euro auf der Ausgabenseite (!) einzusparen. Somit müssten sich ja bereits zweieinhalb Millionen Euro belegen lassen. Die FDP-Fraktion wird im Mai im Ausschuss nachhaken, wie es aussieht; so kurz vor dem dann bevorstehenden Halbjahresergebnis von dann bereits fünf Millionen Euro Einsparung…

V.i.S.d.P.: Thomas Rathcke

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de