Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 13. Dezember 2017

Ausgabe vom 10. Mai 2011

Politische Kultur?

Autor: Alan Stein

FDP

Am 2.5.2011 wurde bekannt, dass die Lübecker eine neue Fraktion im Rathaus haben. Über die Presse wurden Herr Teschke und Herr Voigt darauf hin beschimpft. Es fielen Worte wie „Abzocker, dreiste Selbstbedienung und Betrug“. Auch wenn die FDP weder die Notwendigkeit einer weiteren Fraktion erkennen kann noch den Zusammenschluss begrüßt so handelt es sich doch um eine demokratisch legitimierte Entscheidung seitens zweier Bürgerschaftsmitglieder. „Die Funktion der Fraktion liegt nicht darin, eine Partei zu vertreten, sondern Meinungs – und Willensbildung auf kommunaler Ebene mit zu steuern, den Entscheidungsprozess zu straffen und auf deutlich unterscheidbare Alternativen zu konzentrieren“[Zitat aus dem Internetauftritt der HL]. Die Mitglieder der Bürgerschaft sind neben Familie und Beruf ehrenamtlich tätig und verwenden einen erheblichen Teil ihrer Freizeit dazu aktiv in den politischen Meinungsbildungsprozess einzugreifen und über die Zukunft der Hansestadt mit zu entscheiden. In welcher politischen Kultur leben wir, wenn Mitglieder der Bürgerschaft für ihre politischen Entscheidungen, die in der Gemeindeordnung verbrieft sind, persönlich angegriffen und diffamiert werden? Demokratische Prozesse sollen unbequem sein, zu kontroversen Diskussionen animieren und sie kosten Geld. Wir benötigen in Lübeck keine politische Kultur des „dagegen seins weil es von Anderen ist“ und der pers. Diffamierung durch Organe der Stadt oder andere Parteien. Sinnvoller wäre eine konstruktive Streitkultur um tragbare Lösungen für die Probleme von Heute und Morgen zu finden.

V.i.S.d.P.:  Thomas Rathcke

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