Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 18. Oktober 2017

Ausgabe vom 24. Mai 2011

CDU - wie üblich ohne Durchblick

Autor: Peter Reinhardt

SPD

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Klaus Puschaddel, macht es sich wie immer viel zu einfach. Statt sich der Beschlusslage der Bürgerschaft zu vergegenwärtigen, stochert er im Nebel herum und wiederholt die üblichen Plattitüden gegen rot-rot-grün und die neue Mehrheit in der Bürgerschaft. Puschaddel fehlt der Überblick und verdrängt, was er selbst mit beschlossen hat. Fakt ist: Die Bürgerschaft hat auf einen Protokollantrag des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD im Rathaus Jörg Hundertmark die 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen mit folgender Maßgabe am 25.November 2010 einstimmig beschlossen: „Die Gebührensatzung für das Volksfest wird bis zum 28. Februar 2011 ausgesetzt, um die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Volksfest zu berücksichtigen. Dem Wirtschaftsausschuss ist in der Februarsitzung zu berichten.“ Ziel war es, die damals bereits angesetzten Gespräche zwischen der Verwaltung und den Vertretern der Lübecker Schausteller Schaustellern zur Zukunft des Volksfestes abzuwarten und zu berücksichtigen. Mit der getroffenen Vereinbarung zwischen der Hansestadt und den Lübecker Schaustellern hat das Volksfest eine solide Basis für die Zukunft bekommen. Und genauso wichtig: der Bereich Märkte wird nicht mit zusätzlichen Kosten belastet. Der Erfolg sollte nicht zerredet werden.

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

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