Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Donnerstag, 14. Dezember 2017

Ausgabe vom 24. Mai 2011

Haushalt 2011

Autor: Thomas Rathcke

FDP

Nun ist er da, der ersehnte Haushaltsbescheid aus Kiel für das Jahr 2011 und ja, der Haushalt ist genehmigt worden! So weit, so gut, könnte man sagen. Wenn da nicht ein kleiner Passus beigefügt wäre: in Summe wird der Haushalt um ca. 30 Mio. Euro reduziert genehmigt. Dieses hat, so der oberste Verwaltungschef hier in Lübeck, natürlich Auswirkungen auf den investiven Teil des Haushaltes. Die Maßnahmen werden zurzeit erörtert, was denn nun zu schieben oder zu streichen wäre! Und abermals gilt es zu entscheiden, ob nun Straßen oder die Sanierung von Schulen Vorrang haben. Sicherlich sind die von Bund und Land auferlegten Aufgaben ohne finanzielle Unterstützung nicht zu stemmen; anderen Kommunen geht es ähnlich. Was aber Kiel und wir Liberale hier vor Ort gleichermaßen vermissen, ist die eigene Bereitschaft, wirkliche Maßnahmen zur Ausgabenreduzierung vorzunehmen. Lübeck wird auf Dauer das jetzige Niveau nicht halten können. Der finanzielle Rahmen wird immer kleiner, die Schuldenlast wird jegliches zukünftige Handeln einschränken. Und je früher dieses erkannt und akzeptiert wird, umso mehr Zeit bleibt zum Gegensteuern. Bereits heute ist abzusehen, dass das selbst gesteckte Ziel der Verwaltung, auf der Ausgabenseite 10 Mio. Euro einzusparen, nicht zu halten ist. Wenn man nicht bereit ist, wirkliche Aufgaben und damit auch Ausgaben zu reduzieren, wird es Lübeck nie gelingen, zumindest die Neuverschuldung in den Griff zu bekommen.

V.i.S.d.P.:  Thomas Rathcke

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