Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 17. Oktober 2017

Ausgabe vom 31. Mai 2011

Kreditkürzung für 2011 war absehbar

Autor: Dr. Raimund Mildner

Bfl

Bereits die unter Zähneknirschen ausgesprochene Genehmigung des Innenministers zum Nachtragshaushalt 2010 beinhaltete eine Deckelung der Kreditaufnahme. Die dadurch erzwungene Investi-tionsreduzierung kam „on top“ auf das bereits in der Planung arg zusammengeschrumpfte Investitionsbudget für 2011. Jetzt noch mal rund 12 Millionen Euro weniger für notwendige Investitionen. Der Haushalt gerät mehr und mehr zum Desaster für Lübeck. Allerdings war dies absehbar. Innenminister Schlie verhängte bereits mit dem Nachtragshaushalt 2010 das Damokles-Schwert über Lübeck: Bei unzureichenden Einsparanstrengungen im konsumtiven Verwaltungshaushalt war eine weitere Deckelung der Kredite für 2011 und damit nochmals reduzierte Investitionsmöglichkeiten für Lübeck bereits angedroht. Weder Bürgermeister Saxe noch das rot-rot-grüne Bündnis mögen sich jetzt übermäßig überrascht zeigen. Der Haushalt 2011 mit seinen diversen Scheineinsparungen war während der Haushaltsdebatten umfänglich kritisiert worden. Selbst Vertreter des Bündnisses und sogar Senatoren selbst hatten ihre Probleme mit rein kalkulatorischen Ansätzen, die absehbar nicht realisierbar sein würden. Es ist deshalb nicht wirklich überraschend, dass der Innenminister wie angedroht tatsächlich zu seinem einzigen wirksamen Mittel der Kreditbremse gegriffen hat; den konsumtiven Haushalt der Stadt kann er nicht direkt beeinflussen. Und wenn der Bürgermeister und die rot-rot-grüne Bürgerschaftsmehrheit noch hundertmal den Schuldenausgleich durch Land und Bund fordern: Es nützt nichts – richtig anfangen muss Lübeck selbst. Wir BfL helfen gerne!

V.i.S.d.P.: Dr. R. Mildner

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de