Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 20. Oktober 2017

Ausgabe vom 07. Juni 2011

Hat Rot-Rot-Grün dazu gelernt?

Autor: Klaus Petersen

CDU

Der Antrag der CDU-Fraktion auf Rücknahme des im Februar von Rot-Rot-Grün gefassten Haushaltsbeschlusses zur Einstampfung des Kurbetriebs in Travemünde ist von der Bürgerschaftsmehrheit abgelehnt worden. Hat Rot-Rot-Grün dennoch dazu gelernt? Fast kleinlaut erschienen die Redebeiträge der Rathausmehrheit: Man erwarte einen Bericht des zuständigen Senators Sven Schindler (SPD) über mögliche Auswirkungen des Beschlusses im Sommer und werde dann ja sehen, wo der Kurbetrieb Einsparpotential biete. Dies ist das Gegenteil des ursprünglich so vollmundigen Beschlusses zur „Rückführung des Kurbetriebes auf die hoheitlichen Pflichtaufgaben“ und seiner organisatorischen Verankerung in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck. Hier sollte der zuständige Senator, ohne ihn zuvor um Meinung gebeten zu haben, umgehend loslegen und der Bürgerschaft lediglich „gegebenenfalls notwendige Beschlussvorlagen“ vorlegen. Möglicherweise hat Rot-Rot-Grün mittlerweile selbst erkannt, dass sich Synergieeffekte bei der Abschaffung des Kurbetriebs nicht ergeben können. Sondern dass es im Gegenteil zu unzumutbaren Nachteilen für die Betreuung der Gäste Travemündes und die Wettbewerbsfähigkeit des Seebades gegenüber seinen Konkurrenten an der Ostseeküste kommen wird. Es wäre richtig gewesen, wenn SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke die Gelegenheit genutzt und sich für eine Rücknahme des eigenen Beschlusses entschieden hätte. Leider bleibt mit der Ablehnung unseres Antrages nun die Unsicherheit um die Zukunft des Kurbetriebs in Travemünde weiter bestehen.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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