Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Donnerstag, 19. Oktober 2017

Ausgabe vom 12. Juli 2011

Es lebe das Bündnis

Autor: Thomas Rathcke

FDP

Als ehemals kleinste Fraktion in der Bürgerschaft ist es schon unterhaltsam mitzuerleben, wie sich politische Bündnisse finden und wie diese gelebt werden. So waren am Anfang die SPD mit den Fraktionen Die Linke und BfL zusammen. Bekanntermaßen ist dieses Bündnis desaströs gescheitert, sodass sich das zweite, „rot-rot-grüne Zukunftsbündnis“ formiert hat. Aber auch dieses ist, wie man immer deutlicher erkennen darf, nicht fest geschmiedet! Über inhaltliche Sachthemen kann und muss sicherlich innerhalb des Bündnisses diskutiert werden, nur nach außen sollte man doch mit einer Stimme sprechen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Nun kann man argumentieren, dass eine Debatte auch konstruktiv und kreativ sein soll. Fest steht aber, so der nach außen erweckende Eindruck, dass hier mit viel Kraft und Druck zusammengehalten wird, was sonst auseinanderzubrechen droht. Bürgerschaftsmitglieder verlassen Ihre Partei, jedoch zugunsten des Bündnisses arbeiten sie gerne scheinheilig in der ehemaligen Fraktion wieder mit. Anträge werden, einmal getrennt und dann wieder zusammen, je nach Gutdünken gestellt. Abstimmungsergebnisse sind völlig unberechenbar. Es ist abzusehen, dass das Bündnis am Thema Grünstrand zerbrechen wird. Selbst auf einen gemeinsamen Kandidaten für die bevorstehende Bürgermeisterwahl kann sich rot-rot-grün nicht einigen! Gut für die Demokratie, schlecht für das Bündnis! Für uns Liberale geht es nicht um politische Bündnisse; das Wohl Lübecks, und um nichts anderes geht es in der politischen Arbeit, soll vorne anstehen. Aber auch darüber kann man sicherlich unterschiedlicher Auffassung sein …

V.i.S.d.P.: Thomas Rathcke

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