Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 11. Dezember 2017

Ausgabe vom 23. August 2011

Saxe unterwegs mit fremden Federn

Autor: Andreas Zander

CDU

Die Bilanz von Bernd Saxe (SPD) als Lübecker Bürgermeister ist desaströs. Keine Impulse, kaum Aktivitäten scheinen vom Bürgermeisterbüro auszugehen. Saxe versteckt sich seit Jahren hinter seinen Senatoren und den Bürgerschaftsmehrheiten, anstatt von sich aus Verantwortung zu übernehmen und die Stadtpolitik aktiv zu gestalten. Zuletzt ist dies im Rahmen seiner Vorstellung bei der Mitgliederversammlung der Bürger für Lübeck (BfL) zur Auswahl einer/ Bürgermeisterkandidatin/en deutlich geworden: Saxe verweist allen Ernstes auf den ausgeglichenen Haushalt des Jahres 2008 und den durch den demographischen Wandel ohne betriebsbedingte Kündigungen ermöglichten Personalabbau in der Verwaltung (Programm ‚Minus 500’). Beides sind Erfolge der absoluten CDU-Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft. In beiden Fällen musste Saxe von der CDU zum Jagen getragen werden. Denn vom Bürgermeister ging kein Sparbeschluss aus - erst die Vorgaben der Bürgerschaft haben zwischen 2003 und 2008 die Konsolidierung erfolgreich vorangetrieben. Saxe sollte außerdem ein wenig selbstkritischer sein, wenn es um die Bewertung der eigenen Leistung beim Programm ‚Minus 500’ geht. Zwar hat Saxe nämlich entsprechend der Vorgaben der Bürgerschaft Personal abgebaut; seine Aufgabe aber, die Verwaltung so umzuorganisieren und Vorschläge für einen Aufgabenabbau vorzulegen, dass sie mit weniger Personal auch zurecht kommt, hat er nicht annähernd erfüllt. Die BfL haben erkannt, dass Saxe sich lediglich mit fremden Federn schmückt sich für Alexandra Dinges-Dierig als Bürgermeisterkandidatin entschieden.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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