Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Donnerstag, 14. Dezember 2017

Ausgabe vom 20. September 2011

Erste Wahl: Konsequent sozial!

Autorin: Antje Jansen

Die Linke

Die Fraktion DIE LINKE hat mit Jens Schulz einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters am 6.11. nominiert und ins Rennen geschickt. Neben dem jetzigen Bürgermeister Bernd Saxe stehen bisher mit Alexandra Dinges-Dierig für die CDU und Torsten Fürther für die Grünen zur Wahl. Alle drei haben die Konsolidierung des Haushalts im Zentrum ihrer Bewerbung. Alle drei stehen für die tabulose Suche nach Sparmöglichkeiten, die auch vor dem Sozialbereich nicht Halt machen. Für die Fraktion DIE LINKE besteht hier aber eine klare Haltelinie und darum die Notwendigkeit, mit einem eigenen Kandidaten im Bürgermeisterwahlkampf präsent zu sein. Das Zusammenstreichen der Ausgaben im Sozialhaushalt wird die Schuldenlast der Hansestadt nicht verringern. Dafür ist vielmehr eine grundlegende Neuordnung der Kommunalfinanzen notwendig, die Lübeck die Gelder zur Verfügung stellt, die hier gebraucht werden, um die Aufgaben der infrastrukturellen und sozialen Daseinsvorsorge erfüllen zu können. Soziale Kälte saniert keinen Haushalt. Im Gegenteil. Die Bekämpfung von Armut insbesondere bei Kindern und alten Menschen muss genauso auf der Tagesordnung bleiben, wie der Schutz der Beschäftigten der Hansestadt vor Arbeitsverdichtungen, Personalabbau und Privatisierungen. Sparpolitik trifft immer alle Bürgerinnen und Bürger, aber sie trifft zuerst und am schwersten den Teil der Bevölkerung, der am dringendsten auf die Leistungsfähigkeit der Stadt angewiesen ist. Jens Schulz steht für die Überschrift »konsequent sozial« und dafür, dass der Haushalt der Hansestadt nicht skelettiert werden darf.

V.i.S.d.P.: Antje Jansen

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