Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 20. Oktober 2017

Ausgabe vom 27. September 2011

Blitzerhauptstadt mit zwei Messgeräten

Lärmschutz der Anwohner an Hauptstraßen - Positive Erfahrung am St.-Jürgen-Ring

Lübeck – die „Blitzerhauptstadt“, „die Hansestadt saniert ihren Haushalt auf Kosten der Autofahrer“, „nirgendwo sonst (in Deutschland) werden Autofahrer so stark überwacht wie in Lübeck“ oder „Innensenator Möller will 28 neue Tempo-Messanlagen installieren“. Das sind einige der Schlagzeilen der vergangenen 14 Tage, und doch sind sie allesamt falsch. Was war passiert? In einem Bericht der Bereiche Verkehrsangelegenheiten und Umwelt, der im September den Fachausschüssen der Bürgerschaft vorgelegt worden ist, wird beschrieben, wie durch zusätzliche Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen („Blitzer“) die Lärmbelastung an ausgewählten Straßen reduziert werden kann.

Um dieses Ziel zu erreichen, sollten innerhalb der kommenden vier Jahre insgesamt 28 Gehäuse für stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen angeschafft werden sowie zwei Messeinschübe vom Typ Poliscan Speed F1. Diese beiden „Blitzer“ sollten dann rotierend in den 28 Säulen zur Geschwindigkeitsüberwachung eingesetzt werden.

Ein flächendeckender Einsatz ist somit schon technisch nicht möglich, und vor allem nicht beabsichtigt“, betont Innensenator Bernd Möller.

Auch wenn ab 2013 mit jährlichen Einnahmen von rund 240.000 Euro gerechnet werde, so werde die Geschwindigkeitsüberwachung in erster Linie eingesetzt, um den Lärmschutz zu verbessern. In der Hansestadt sind tags rund 10.000 und nachts sogar gut 13.000 Menschen durch Straßenlärm belastet, wie eine Auswertung der Lärmkarten zeigt. Die Erfahrungen am St.-Jürgen-Ring zeigen, dass deutlich langsamer gefahren wird und die Anwohner besser schlafen können – weil die Lärmbelastung deutlich abgenommen hat.

Das deckt sich mit wissenschaftlichen Untersuchungen des Umweltbundesamtes: „Durch die Einhaltung von Tempo 50 an Hauptverkehrsstraßen lässt sich der Vorbeifahrtpegel um bis zu 5 dB(A) verringern“. Am St.-Jürgen-Ring wird seit mehr als einem Jahr an fünf Standorten entlang der rund 2,7 Kilometer langen Strecke zwischen Berliner Platz und der Kreuzung von Waldersee- und Wallbrechtstraße die Einhaltung von Tempo 50 mithilfe der High-Tech-Blitzer überwacht. Nicht nur Anwohner dieses Straßenzuges, sondern vieler weiterer stark verkehrsbelasteter Hauptstraßen haben die Verwaltung gebeten, auch bei ihnen „Blitzersäulen“ aufzustellen, um mehr Ruhe zu bekommen.

Ob es dazu schon im kommenden Jahr kommt, ist noch nicht entschieden: Zunächst müssen die Haushaltsmittel für die Anschaffung von sieben Säulen und zwei Messgeräten beschlossen und dann im Investitionshaushalt eingestellt werden.

Doch ob in 2012 oder den Folgejahren – Städte und Gemeinden sind vom Gesetzgeber damit beauftragt, die Richtlinie 2002/49/EG vom 25.06.2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm umzusetzen. Die Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie in deutsches Recht erfolgte mit den §§ 47 a-f im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), durch die Verordnung über die Lärmkartierung (34. BImSchV) und weitere untergesetzliche Regelwerke. Die Blitzersäulen sind ein Mittel, diese Vorschriften umzusetzen. „Wir machen mit den Säulen ein sichtbares und faires Angebot, sich an die Vorschriften zu halten und zu mehr Lebensqualität der Anwohner beizutragen“, so Senator Möller.

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