Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 04. Oktober 2011

Vom Bürgermeister kommt nichts

Autor: Andreas Zander

CDU

Gleich bei mehreren Tagesordnungspunkten wurde in der letzten Sitzung der Bürgerschaft deutlich, dass Bernd Saxe (SPD) als Bürgermeister nach 12 Jahren Amtszeit eine Fehlbesetzung ist. Die monatelange Auseinandersetzung um die Stellenbesetzung bei der Feuerwehr ist ein Paradebeispiel für das tatenlose Treibenlassen der eigenen Verwaltung. Auch die Vorgänge bei der Baustelle am Germanistenkeller sprechen für sich: Die Senatoren Boden und Borns (dem Bürgermeister weisungsgebunden) kriegen sich wegen des Umgangs mit historischen Lichtschächten in die Haare. Resultat: Die Baustelle steht still, der knappe Zeitplan der Arbeiten „Mitten in Lübeck“ gerät in Gefahr – vor allem das Weihnachtsgeschäft, das für den Lübecker Einzelhandel so wichtig ist. Der Bürgermeister lässt es treiben. Ein weiteres Beispiel ist die in letzter Zeit häufig erwähnte Wohnungsknappheit für Studierende. 1-2-Zimmer-Wohnungen sind rar. Ebenso Studentenwohnheime. Saxe, der sich stets in den Errungenschaften der Hochschulstadt Lübeck sonnt, hat seine Hausaufgaben nicht erledigt: Die Universitäts- und Wissenschaftsstadt ist nicht auf Studenten vorbereitet. Hier hätte die Stadtplanung des Bürgermeisters Trends erkennen und der Bürgerschaft Lösungsmöglichkeiten zur Beschlussfassung vorlegen müssen. Diese Initative fehlte, wie viele andere auch. Die CDU-Fraktion hat zu den Themen Anträge gestellt. Wenn der Bürgermeister nicht handelt, muss es zumindest die Bürgerschaft tun. Leider ist auch die rot-rot-grüne Bürgerschaftsmehrheit höchst selten zur Übernahme von Verantwortung für Lübeck zu bewegen.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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