Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 20. Oktober 2017

Ausgabe vom 04. Oktober 2011

Ohne Transparenz - keine Demokratie

Autorin: Dr. Hildegund Stamm

Lübecker BUNT

Uns ist 1945 die Demokratie zurückgeschenkt worden. Diese Gesellschaftsverfassung gilt als bestmögliche Lebensform. Der Souverän ist das Volk, das stets darüber informiert sein muss, was seine Vertreter in seinem Namen beschließen. Transparenz des Handelns und ein immerwährender gegenseitiger Informationsfluss sind somit die Grundsäulen. Dies vorausschickend beklagen wir, dass die Demokratie im Rathaus und in Gremien der Bürgerschaft von vielen mißachtet wird. Jüngstes Beispiel: Im Hauptausschuß, dem zweitwichtigstes Organ der Hansestadt, sollen künftig keine spontanen Anfragen im öffentlichen Teil mehr zugelassen werden, jedenfalls wenn es nach dem Willen seines Vorsitzenden (SPD) geht. Dabei waren diese Anfragen bislang die einzigen Punkte, mit denen das ohnehin schon spärliche Publikum etwas anzufangen wusste. Sie waren für die Bürger das einzig Greifbare in diesem Gremium, das sich gern hinter Aktenbergen, Fachchinesisch und Insiderwissen versteckt. Seit drei Jahren nehme ich dort an jeder der Sitzungen teil. Sie dauern in der Regel ein bis zwei Stunden. Presse und Bürger werden schon nach einer halben Stunde hinausgeworfen. Dies hat nichts mehr mit Transparenz zu! Dass sogar die Genossen von Willy Brandt sich nicht schämen, diesen demokratiefeindlichen Bestrebungen den Weg zu ebnen, zeigt, wie nötig ein Umsteuern im Rathaus ist – sowohl an der Verwaltungsspitze, wie auch in der Bürgerschaft und auch in den großen Parteien, die nicht verstehen wollen, dass sie sich selbst abschaffen, wenn sie so weitermachen (ungekürzter Text unter http://luebeckerbunt.de/transparenz).

V.i.S.d.P.: Dr. Hildegund Stamm

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