Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 21. Oktober 2017

Ausgabe vom 11. Oktober 2011

Grenzhaus: Verschoben und verrannt

Autor: Andreas Zander

CDU

Jetzt steht fest: Was der rot-rot-grünen Rathausmehrheit und dem Bürgermeister unangenehm sein könnte, wird bis nach dem Bürgermeisterwahlkampf geschoben. Sei es die Zukunft des Behnckenhofes, die Kürzungen von Buslinien oder das Thema Grenzmuseum in Schlutup: Die Rathausmehrheit hat in der Sitzung der Bürgerschaft am 29. September rigoros Themen vertagt. Das ist kein ordentlicher demokratischer Umgang der Mehrheit mit der Minderheit. Die Arroganz der Macht hat Rot-Rot-Grün voll und ganz ergriffen. Interessant, dass auch B‘90/Die Grünen, die sich stets für die Durchführung einer Einwohnerversammlung eingesetzt haben, die Ergebnisse dieser Versammlung flugs in die Ausschüsse verschieben. Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober ärgert uns insbesondere die weitere Verschiebung einer Entscheidung zum Grenzmuseum in Schlutup. Rot-Rot-Grün hätte die Gelegenheit eines Antrags aus der Einwohnerversammlung nutzen und zugeben sollen, dass man sich geirrt hat. So bleibt die Zukunft des Grenzhauses mindestens bis nach der Herbstpause der Bürgerschaft weiter offen und die ehrenamtlichen Betreiber werden allein gelassen. Insbesondere weil durch die Erhebung einer Miete im Grenzhaus von der Stadt gar keine Einnahmen zu erwarten sind, weil dies natürlich das Ende der Einrichtung bedeuten würde, hat Rot-Rot-Grün sich schlicht verrannt.

Wenn zusätzlich dann der Bürgermeister während des eigenen Wahlkampfes zum ersten Mal am Tag der Deutschen Einheit 2011 das Grenzmuseum besucht und Unterstützung zusagt, wirkt dies, gelinde gesagt, nicht sehr glaubwürdig.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

 

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