Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 11. Oktober 2011

Beschäftigungstherapie

Autor: Oliver Dedow

Bürger für Lübeck

Die CDU hatte in der vergangenen Bürgerschaftssitzung tatsächlich beantragt, eine Änderung der Lübecker Wochenmarktsatzung zu erwirken, damit das Schieben von Fahrrädern auf Wochenmärkten gestattet wird. Ein Blick in die aktuelle Wochenmarktsatzung verrät, dass das Mitführen von Fahrrädern mit einer Geldbuße von 2,56 Euro bis 511,29 Euro geahndet werden kann. Ebenso kann das vorzeitige Auspacken der Ware, das Anbieten der Ware beim Umhergehen sowie das Verunreinigen der Marktfläche durch „verwehtes Papier“ sanktioniert werden. Wir Bürger für Lübeck (BfL) waren daher gespannt, mit welchen weiteren Detailfragen sich die Bürgerschaft demnächst noch beschäftigen soll, so wie mit den von Rot-Rot-Grün favorisierten Resolutionen, für deren Geltungsbereich die Bürgerschaft nicht zuständig ist. Die Reglementierungssucht der etablierten politischen Klasse ist bemerkenswert. In Punkto Wochenmarktsatzung ist vielmehr wichtig, dass die aufgeführten Tatbestände nicht zwingend zu einer Geldbuße führen müssen, sondern es im Ermessen des Ordnungsamtes steht, ob und in welcher Höhe ein Ordnungsgeld verhängt wird. Festzustellen bleibt, dass die Bürgerschaft nicht in der Lage ist, die wichtigen Angelegenheiten für Lübeck zu regeln. Wir sollten uns daher allein darauf konzentrieren und einzelne Aspekte der Marktsatzung den entsprechenden Fachausschüssen überlassen. Die Bürgerschaft könnte viel effektiver arbeiten, wenn diese 13 Fachausschüsse mehr Kompetenz erhalten. Wir Bürger für Lübeck versuchen weiter, darauf hinzuwirken. Beschäftigungstherapien für die Bürgerschaft haben mitnichten Priorität.

V.i.S.d.P.: Oliver Dedow

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