Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 20. Oktober 2017

Ausgabe vom 25. Oktober 2011

Solide Finanzen? Ausgerechnet!

Autor: Andreas Zander

CDU

Bürgermeister Saxe (SPD) wirbt mit dem Slogan „Solide Finanzen - Starke Stadt“. Ich bin mir unsicher, ob es lediglich eine Form des Selbstbetrugs darstellt, wenn der Bürgermeister seine Stadtverwaltung allen Ernstes mit soliden Finanzen in Verbindung bringt. Tatsächlich hat Lübeck den mit Abstand höchsten Schuldenstand aller Kommunen in Schleswig-Holstein. Schon für die Zahlung von Zinsen und Tilgung muss neuer Kredit aufgenommen werden. Die Schlagzeilen über Verschwendungen und teurer werdende Bauprojekte in Lübeck erreichen oft genug die überregionalen Medien. Lübeck hat mit soliden Finanzen so viel zu tun wie die Stadt Kiel mit Weltkulturerbe. Allein 2011 hat Saxe eine ganze Reihe an Fehlentwicklungen in seiner Verwaltung zu verantworten hat. Sei es die Einführung der Doppik, bei der nur das Chaos beim Mahnwesen bisher an die Öffentlichkeit gelangt ist, die Zusatzkosten beim Bau von Sporthallen oder zuletzt das Hin und Her beim Germanistenkeller. Auch die Übernahme von Risiken in Millionenhöhe durch die Stadt bei den aktuellen Planungen auf der Nördlichen Wallhalbinsel hat mit solider Haushaltswirtschaft nichts zu tun. Bei keinem Themenbereich ist das Versagen der Stadtspitze deutlicher als beim Thema Haushalt.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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