Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 16. Dezember 2017

Ausgabe vom 25. Oktober 2011

Jetzt ist Schulz mit Sparen!

Autor: Jens Schulz

Die Linke

Die Ursachen der kommunalen Verschuldung liegen längst außerhalb der eigenen Gestaltungsspielräume unserer Stadt. Seit Jahren sanieren Bund und Land ihre eigenen Haushalte auf Kosten der Kommunen. Seit Jahren schieben sie den Kommunen mit gesetzlichen Aufgaben auch die Kosten zu. Privater Reichtum wird dadurch garantiert, dass die Kosten der Verschuldung auf die Bevölkerung abgeschoben werden. Die öffentliche Daseinsvorsorge und die soziale Infrastruktur muss vor dem Zugriff der Sparkommissare geschützt werden. Die Arbeit unserer Fraktion belegt, dass DIE LINKE. diese Aufgabe erfüllt, und auch die rot-rot-grüne Kooperation zeigt, dass eine sozial ausgerichtete Politik in Lübeck auch dann noch möglich ist, wenn die Stadt hoch verschuldet ist. Dieses Thema möchten wir gerne mit Ihnen diskutieren. Dazu laden wir herzlich am Donnerstag, den 27. Oktober um 19 Uhr ins Haus der Kulturen, Parade 12, ein. Der Eintritt ist frei, wir erwarten die Referenten Uli Schippels, Finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und Jens Schulz, Sozialausschussvorsitzender, die gemeinsam mit Ihnen zusammen über Möglichkeiten einer sozialen Gestaltung der Haushaltspolitik im Land und Kreisen diskutieren möchten.

V.i.S.d.P.: Antje Jansen

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de