Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 25. Oktober 2011

Bahn-Kleingärten in Lübeck

Autor: Uwe Sanders

FDP

Die Deutsche Bahn AG als Rechtnachfolgerin der Deutschen Bundesbahn hat mit dem Vermögen derselben auch Grundflächen übernommen, die sie nicht für den Hauptzweck ihres Betriebes, die Verkehrsinfrastruktur im Schienennetz, benötigt. Sie will sich von den Vermögenswerten durch Verkauf trennen, um ihre Finanzen zu stärken. Dabei will sie auch die Grundstücke verkaufen, die bisher als so genannte „Eisenbahn-Kleingärten“ verpachtet sind. Dies betrifft aktuell eine Gartenanlage in St. Lorenz-Süd. Das Bundeskleingartengesetz schützt Kleingärtner einerseits mit seinen §§ 1-3 in ihren Pachtverhältnissen. Es verbietet gleichzeitig den Verkauf der Parzellen an die Pächter bzw. den käuflichen Erwerb durch diese. Die Deutsche Bahn AG versucht derzeit, den Schutz des Kleingartengesetzes für ihre Kleingärtner zu umgehen, indem sie die Kleingartenareale an andere Firmen verkauft. Diese verkaufen die Grundstücke weiter, bzw. bieten sie den Pächtern zum Kauf an. Der jetzige Eigentümer, die Deutsche Gartenland GmbH, behauptet zwar, dass sie die Anlage als Kleingartengelände erhalten will. Da nimmt es schon Wunder, dass sie dem Verein der Pächter den Zwischenpachtvertrag gekündigt haben. Letztlich könnte dadurch der Schutz durch das KGG ausgehebelt werden.

V.i.S.d.P.: Thomas Rathcke

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de