Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 01. November 2011

Saxe muss sich erklären

Autor: Andreas Zander

CDU

Das Rechnungsprüfungsamt deckt auf: Die Haushaltszahlen der Stadt sind noch miserabler als bislang angenommen. Dass in der Eröffnungsbilanz falsche Zahlen stehen, sei auf die ungenügende Fach- und Sachkunde in der Verwaltung zurückzuführen. Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) ist nicht nur Verwaltungschef, sondern auch Finanzsenator, er steht in der alleinigen Verantwortung für das Projekt Doppik-Umstellung. Schon vor einigen Monaten hat das Chaos im Mahnwesen aufgezeigt, dass die Einführung der Doppik alles andere als geräuschlos vonstatten geht. Doch auch beharrliches Nachfragen der CDU-Fraktion im Hauptausschuss bewegte den Bürgermeister nicht dazu, grundsätzliche Schwierigkeiten bei der Umstellung einzuräumen. Nun weist das RPA in seiner Stellungnahme darauf hin, die Verwaltung wurde vor Einstellung falscher Gebäudewerte auf Fehler hingewiesen. Dennoch wurden die Einstellungen mit den falschen Zahlen fortgesetzt. Der Bürgermeister muss den Sachverhalt aufklären und das Gerücht widerlegen, dass diese bewusst schlampige Arbeit die Zahlen der Eröffnungsbilanz verschönern sollte. Die Verantwortung des Bürgermeisters gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern sollte ihn an die Grundsätze von Haushaltsklarheit und –wahrheit erinnern.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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