Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Sonntag, 17. Dezember 2017

Ausgabe vom 27. Dezember 2011

Ein linker Jahresrückblick 2011

Autor: Hans-Jürgen Martens

Die Linke

Das Jahr 2011 geht zu Ende, es war das erste Jahr in dem in Lübeck eine rot-rot-grüne Mehrheit im Rathaus regierte. Für Lübeck war das Jahr 2011 ein gutes Jahr, das von der bürgerlichen Opposition angekündigte linke Chaos ist natürlich ausgeblieben. Wie immer stand am Anfang des Jahres der neue Haushalt im Mittelpunkt der politischen Diskussion. Wie in vielen Städten und Gemeinden in Deutschland ist die Finanzlage in Lübeck alarmierend. Der Bund hat jahrelang lieber Steuergeschenke an die Reichen verteilt und durch neoliberale Reformen Teile der Bevölkerung im wahrsten Sinne abgehängt. Dadurch brachen wichtige Steuereinnahmen für die Kommunen weg. Im März wurde auch Lübeck von der Atomkatastrophe in Japan überrascht. Mit den Stimmen der Kooperation verabschiedete die Bürgerschaft eine Resolution für die Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke. Inzwischen ist der Begriff der Energiewende auch in Lübeck angekommen. Die Stadtwerke investiert u. a. in Windenergie und in Kraftwärmekopplung, außerdem wird die Fernwärme in den nächsten Jahren ausgebaut. Am 30.3. starb der Lübecker Widerstandskämpfer gegen den Faschismus, Fritz Bringmann, im Alter von 93 Jahren. Auf Antrag der Linken wird bald ein Platz oder eine Straße nach ihm benannt. Im Oktober beschloss die Bürgerschaft die Übernahme der Kosten von Verhütungsmitteln für Bedürftige. Ab 2012 ist sichere Verhütung in Lübeck keine Frage des Geldbeutels mehr. DIE LINKE hält Familienplanung für ein so wesentliches Gut der Selbstbestimmung. Die Fraktion DIE LINKE wünscht allen LübeckerInnen ein gutes Jahr 2012!

V.i.S.d.P.: Antje Jansen

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