Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 15. Dezember 2017

Ausgabe vom 07. Februar 2012

SPD sucht zukunftsweisende Lösung

Autor: Frank Zahn

SPD

Die SPD – Bürgerschaftsfraktion hat ganz bewusst die Vorlage der Verwaltung, eine eigene Feuerwehrleitstelle für die Hansestadt zu errichten, im Finanz- und Personalausschuss vertagt. Die Vorlage ist noch nicht entscheidungsreif, weil noch Klärungsbedarf besteht. Klar ist, die Leitstelle der FW ist technisch veraltet und muss dringend modernisiert und auf Digitalfunk vorbereitet werden. Klar ist weiterhin, dass unsere Nachbarkreise scheinbar, wie bei einem Treffen mit Senator Möller im September 2011 bestätigt, wenig Interesse an einer Zusammenarbeit haben und der Gesetzgeber es versäumt hat (wie seit 10 Jahren geplant!), ein Leitstellengesetz zu verabschieden. Für Lübeck besteht nunmehr dringender Handlungsbedarf um eine uneingeschränkte „Notfallversorgung“ sicher zu stellen. Kann noch eine Leitstellenkooperation zustande kommen, können wir die Technik der neu in Lübeck errichteten Polizeileitstelle mitnutzen oder gehen wir den kostenintensiven Alleingang. Fragen über Fragen, die Lübeck seit Jahren beschäftigten, scheinbar oft „vertagt“ wurden, aber jetzt entschieden werden müssen. Wir sondieren zz. alle Möglichkeiten, um eine ökonomisch sinnvolle zukunftsweisende Entscheidung zu treffen. Wir werden deshalb auch die durch die Vertagung der Entscheidung gewonnene Zeit zu intensiven Gesprächen mit Vertretern der Umlandkreise- und Gemeinden nutzen. Fakt ist aber auch, „eine Notlösung für Lübeck wird es mit uns nicht geben“.

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

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