Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Sonntag, 17. Dezember 2017

Ausgabe vom 07. Februar 2012

Zahlen lügen nicht?

Autor: Dr. Volker Koß

Die Grünen Lübeck

Gut vier Wochen haben die Fraktionen der Bürgerschaft Zeit, sich durch den Entwurf des Haushaltsplans 2012 zu arbeiten. Zusammen mit den Beilagen ist das Werk 1949 Seiten stark und wiegt 5,5 Kilogramm. Etliche Texte und Tabellen hatten die Bürgerschaftsmitglieder bereits vorab per Mail bekommen. Wir GRÜNE hatten um eine knappe Zusammenstellung aller Investitionen über 50.000 Euro gebeten – ge-gliedert nach rentierlichen und anderen Investitionen. Wir haben postwendend eine übersichtliche, 330 Zeilen lange Excel-Datei erhalten. Herzlichen Dank, liebe Verwaltung! Rentierliche Investitionen gibt es nur im Hafen, im Rettungsdienst und im Krematorium. Die bis 2015 vorgesehenen Investitionen von 12,6 Millionen Euro in den Flughafen listet unser Bürgermeister – nach GRÜNER Auffassung sachlich korrekt - unter nicht rentierlichen Maßnahmen auf. Dort findet sich auch der noch nicht bewilligte Antrag unseres Umweltsenators auf 250.000 Euro für SGMAs (Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen). Zwar haben im St.-Jürgen-Ring die Bußgelder nach anderthalb Jahren den Kaufpreis wieder eingebracht – doch so darf unsere Verwaltung nicht rechnen. Für den Umbau des Lindenplatzes sind 1 Million Euro vorgesehen – allerdings erst irgendwann nach 2015. Der Etat für den Um- und Ausbau von Radwegen wurde kurzfristig um 3.000 auf 150.000 Euro erhöht. Wie Eingeweihte munkeln, verstecken sich in dieser Summe jetzt aber 100.000 Euro zum Umbau des Lindenplatzes in diesem Jahr. Ein Buch versteckt man am besten in einer Bibliothek - unliebsame Ausgaben in einem dicken Haushaltsplan.

V.i.S.d.P.: Dr. Volker Koß

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