Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 16. Dezember 2017

Ausgabe vom 03. April 2012

Die Bürgerschaft tagte

Die wichtigsten Themen wieder kurz zusammengefasst

Am Donnerstag tagte die Bürgerschaft. Dominierendes Thema war der Zustand der Bürger für Lübeck (BfL). Die weiteren Themen fassen wir wieder kurz zusammen. Brolingplatz: Im Haushaltsplan ist die lange angekündigte Sanierung des Brolingplatzes auf frühestens 2015 geschoben worden. Bausenator Franz-Peter Boden sagte zu, dass die Verwaltung die Sanierung für den kommenden Haushalt wieder anmelden wird. Ob die Bauarbeiten 2013 beginnen können, entscheide aber die Bürgerschaft. Das Thema wird noch einmal im Bauausschuss beraten.

Bürgermeister: Der Bürgermeister Bernd Saxe wurde für eine weitere Amtszeit von der Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer vereidigt. Seine Ernennungsurkunde bekam er bereits vorab von seiner Stellvertreterin Annette Borns überreicht. Die Stadtpräsidentin erinnerte Saxe besonders an seine Treuepflicht gegenüber Lübeck. Im Rathaus gibt es Gerüchte, dass der Lübecker Bürgermeister Mitglied einer neuen Landesregierung werden könnte.

Senioren: Der Seniorenbeirat der Stadt ist sauer. Die Direktwahl wurde gestrichen, die Stelle für die Halbzeitkraft, die den Seniorenbeirat organisiert, unterliegt einer neunmonatigen Wiederbesetzungssperre. Im Sozialausschuss soll nun diskutiert werden, ob die Wahl des Seniorenbeirates mit den Kommunalwahlen zusammengelegt werden kann.

Verkaufsoffene Sonntage: Die Linken beantragten die Abschaffung der verkaufsoffenen Sonntage. Unterstützung bekamen sie nur von den Grünen. Alle anderen Fraktionen lehnten den Vorschlag ab.

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