Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 17. Oktober 2017

Ausgabe vom 08. Mai 2012

SPD für solide Finanzen

Autor: Peter Reinhardt

SPD

Für die SPD ist Sparen kein Selbstzweck. Haushaltskonsolidierung darf sich nicht allein auf die Reduzierung von Aufgaben und Leistungen beschränken. Lübeck braucht eine Politik, die nachhaltig ist. Sie muss den Wirtschaftstandort stärken und für eine gute Umwelt sorgen. Sie muss eine Bedarfsgerechte Betreuung in Krippen und Kindertagesstätten gewährleisten. In der Diskussion um die jährlich zu verabschiedenden kommunalen Haushalte sowie dem Konsolidierungsfonds darf nicht vergessen werden, dass die Öffentliche Hand als Folge unter anderem der schwierigen wirtschaftlichen Verhältnisse auch durch massive Steuerausfälle in ihrer Einnahmesituation, ihren Einnahmeprognosen, Schwankungen ausgesetzt ist, die sie nicht beeinflussen kann. Aktuell sei an die Folgen der Insolvenz von Schlecker für die öffentliche Hand erinnert. Auch Lübeck musste zum Beispiel wegen Insolvenz des Steuerpflichtigen seit 2002 befristet und unbefristet in vorher nie zu kalkulierender Höhe (2008 1,9 Millionen/2010 rund 720.000) allein bei der Gewerbesteuer auf Einnahmen in Höhe von insgesamt 9,8 Millionen € verzichten. Dringend notwendiges Geld, das andernorts fehlt, zum Beispiel für Reparaturen von Brücken oder in Schulen investiert werden könnte.

V.i.S.d.P.: Peter Reinhardt

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