Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 15. Dezember 2017

Ausgabe vom 26. Juni 2012

Heulen und Zähneklappern

Autor: Hans-Jürgen Martens

Die Linke

Vergangene Woche wurde die neue Sparliste des Bürgermeisters medial veröffentlicht. Unsere Fraktion ist äußerst bestürzt über jedwede Vorschläge, sowohl die Freibäder in Moisling und Schlutup, als auch das Naturkundemuseum am Dom schließen zu wollen. Des Weiteren sollen Arbeitsplätze bei der Feuerwehr gestrichen und zahnärztliche Schuluntersuchungen reduziert werden, außerdem die Zuwendungen für gemeinnützige Vereine, wie z.B. Landwege und Dummersdorfer Ufer übergangsfristlos gestrichen werden. Für uns stellt sich das als ein drohender Kürzungs-Amoklauf mit Ansage des obersten Lübecker Dienstherren dar. Dies hatte er bereits in der im Februar dieses Jahres geführten Haushaltsdebatte vorausgesagt, doch das macht die Sache an sich nicht besser. Unsere Fraktion wird solchen Kürzungen nicht zustimmen, solange sich Lübeck z.B. den geldverschlingenden Flughafen leistet und seitens der bürgerlichen Opposition weiterhin vehement gegen Einnahmenerhöhungen agiert wird. Das unsere Vorschläge Früchte tragen, kann nicht bestritten werden – jedoch verweisen wir einmal mehr auf bundespolitische Ziele: Wir wollen die Millionärssteuer! Mit einer nur 5%igen Steuer auf Privatvermögen ab 1 Mio Euro wäre eine Vielzahl unserer Sozialen Ziele auf Schlag umsetzbar!

 

V.i.S.d.P.: Antje Jansen

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de