Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 20. Oktober 2017

Ausgabe vom 26. Juni 2012

Spar-Theater muss aufhören

Autor: Jens-Olaf Teschke

FUL

Wir erfuhren von der neuen Sparliste des Bürgermeisters so: Wir lasen Meldungen von Lübecker Parteien, die einzelne Punkte der Sparliste ablehnen. Wohlgemerkt bevor die Sparliste überhaupt offiziell bekannt war. Eine der ersten Organisationen, die einen Punkt auf der Liste ablehnten, war die SPD Moisling, also ein Ortsverein der Partei, der auch der Bürgermeister angehört. Als nächstes beginnen Linke und Grüne einzelne Punkte auf der Sparliste zu attackieren und abzulehnen. SPD, Grüne und Linke haben aber die Mehrheit in der Bürgerschaft! Wie schon in den vergangenen Jahren verweigert die Rathauskooperation jede Mittelkürzung, auch bei den eigenen Fraktionsgeldern. Das ist wohl unehrliche Politik in Reinform - es wird vom Sparen gesprochen, aber mehr Ausgaben beschlossen. Es werden immer wieder Sparlisten erstellt und herumgereicht, die aber von Anfang an von den eigenen Leuten kritisiert werden und keine Chance haben, umgesetzt zu werden. Diese Ratsmehrheit hat gar nicht vor irgendwie zu sparen. Soll doch der Bund Lübecks Schulden bezahlen, schlägt der SPD-Kreischef vor. Wer vor der Lage kapituliert hat, sollte abtreten und Menschen ans Ruder lassen, die die Probleme anpacken wollen. Es wird Zeit, dass der Vorhang für rotgrünrot fällt.

 

V.i.S.d.P.: Jens-Olaf Teschke

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