Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 20. Oktober 2017

Ausgabe vom 28. August 2012

Die grünen Heuschrecken

Autor: Lars Rottloff

CDU

Vor kurzem haben Lübecks Grüne den Beginn ihrer Konsolidierungsdiskussion rund um den Lübecker Haushalt begonnen. Die Veröffentlichung der grünen Haushaltsdiskussion zeigt: Nichts Neues bei den Grünen. Außer einer nebulösen Äußerung zu den Personalkosten gibt es keinen einzigen Sparvorschlag. Und in Punkto Personalkosten haben die Grünen dreimal zusammen mit den Sozialdemokraten und der Linkspartei die Vorschläge der CDU abgelehnt. Erst im Februar 2012 haben die Grünen alle elf Sparvorschläge der CDU abgelehnt. Die Grünen haben hier eine Scheindebatte für das Sommerloch geführt. Eine Positionierung ist dies nicht. Stattdessen sollen Gewerbesteuer, Parkgebühren, Grundsteuer erhöht werden. Besonders bedenklich ist der Griff nach der städtischen Wohnungsbaugesellschaft TRAVE GmbH. Nach Vorstellung der Grünen soll die TRAVE 30 Prozent Rendite an die Hansestadt Lübeck abführen. Solche Renditeforderungen kennt man eigentlich nur von brutalsten Hedgefonds. Damit wäre der soziale Wohnungsbau in Lübeck am Ende. Projekte wie zum Beispiel die Soziale Stadt in den Stadtteilen müssten eingestellt werden. Mieter und Mitarbeiter werden unnötig verunsichert. Das neue Logo der Grünen ist anscheinend nicht mehr die Sonnenblume, sondern die Heuschrecke!

 

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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