Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 18. Oktober 2017

Ausgabe vom 04. September 2012

Bunte Themenvielfalt in der Kommunalpolitik

Die politische Sommerpause ist beendet

Am Donnerstag beendete die Bürgerschaft ihre politische Sommerpause. Die Themen waren ausgesprochen bunt. So standen die Gefährlichkeit von „Bubble Tea“ und die Umweltschädlichkeit von Heizpilzen auf der Tagesordnung der Lübeck Kommunalpolitik. Wir fassen die Ergebnisse wieder kurz zusammen.

Rekommunalisierung der Stadtwerke – Dong Energy möchte seinen Anteil an den Stadtwerken Lübeck verkaufen. Im Auftrag der Bürgerschaft soll jetzt geprüft werden, ob die Stadt den Anteil übernimmt, eine Bürgergenossenschaft gegründet oder eine ähnliche Variante in Frage kommt.

Bauschuttablagerung an der Travemünder Landstraße –  Die Mehrheit der Bürgerschaft spricht sich gegen die Ablagerung und Aufbereitung von Bauschutt in den Bereichen Kücknitz und Steinrade ab. „Mit einem Beschluss ist der Müll aber nicht einfach weg“, warnte Reinhold Hiller aus der SPD-Fraktion. Dafür müsse eine Lösung gesucht werden.

Kindergesundheit und Bubble-Tea – Die Freien Wähler wollten über die Gefährlichkeit von Bubble Tea diskutieren. Mit breiter Mehrheit wurde der Antrag in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.

Blitzer – Sollen die Standorte von Blitzern im Internet veröffentlicht werden? Die Bürgerschaft beendete die Diskussion schnell. Der Antrag wurde abgelehnt.

Zukunft der Sternwarte – Zur Zukunft der Lübecker Sternwarte konnte Kultursenatorin Annette Borns noch keine abschließende Nachricht verkünden. Denkbar seien ein Neubau oder ein Umzug in die Schule an der Wakenitz.

Stadtverkehrsvergünstigungskarte – Die Linken forderten eine Art BahnCard für den Stadtverkehr, die Grünen eine Vergünstigung für Familien mit mehreren Kindern. SPD-Verkehrspolitiker Ulrich Pluschkell gab allerdings zu bedenken, dass die Bürgerschaft Einsparungen beim Stadtverkehr beschlossen hatte. Der Aufsichtsrat des Stadtverkehrs soll sich jetzt mit den Möglichkeiten befassen.

Schultoiletten – Die Linken brachten das Thema Zustand der Schultoiletten auf die Tagesordnung. Bausenator Franz-Peter Boden lobte das Engagement der Politik für dieses Thema und äußerte die Hoffnung, dass auch bei der Verteilung der Haushaltsmittel dieses Thema mit dem gleichen Einsatz vertreten werde.

Heizstrahler – „Ich rauche auch bei minus zehn Grad im Freien“, begründete Hans-Jürgen Martens von den Linken einen Antrag gegen Heizpilze vor Restaurants. Die Diskussion wurde zum Kampf der Ideologien. Wolfgang Drozella von der FDP befürchtete, „dass wir bald nur noch das machen dürfen, was Sie wollen!“ Umweltsenator Bernd Möller erinnerte an die abschmelzenden Polkappen. Dr. Volker Koß sprach von Geschäftsmodellen bei den Restaurants, „die auf Umweltzerstörung basieren.“ SPD-Fraktionschef Peter Reinhardt schlug scherzhaft vor, den Weihnachtsmarkt vorzuverlegen. Frank-Thomas Gaulin nahm es ebenfalls scherzhaft: Er schenkte Peter Reinhardt eine Wärmflasche in Herzform, damit ihm auch ohne Heizpilz warm wird. Der Antrag der Linken wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt.

Nordische Filmtage – Die Eintrittspreise für die Nordischen Filmtage steigen für Erwachsene auf 9,50 Euro. Dafür bleibt der Preis im Kinder- und Jugendprogramm bei drei Euro.

Verkrautung der Wakenitz* – Gleich zwei Anträge erhielten die Dringlichkeit, dass die Stadt sich um die „Verkrautung der Wakenitz“ kümmern müsse. Die Zeit reichte trotz der Dringlichkeit nicht mehr für eine Entscheidung.           V. G.

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