Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 21. Oktober 2017

Ausgabe vom 25. September 2012

Hin und zurück im Rathaus

Autorin: Roswitha Kaske

CDU

Die Fraktion Die Linke beantragt zur kommenden Sitzung der Lübecker Bürgerschaft, die städtische Wohnungsbaugesellschaft TRAVE dazu zu bewegen, „derzeitig geplante Gebäudeveräußerungen“ nicht zu vollziehen. Die Linke nennt als Beispiel das Kinder- und Jugendkulturhaus „Röhre“, die Jugendherberge und das Kommunale Kino. Es muss die Frage erlaubt sein, ob Die Linke über ihre eigenen Beschlüsse informiert ist. Noch mit dem Haushaltsbegleitbeschluss von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Februar 2012 wurde die TRAVE angewiesen, Nicht-Wohn-immobilien zugunsten des städtischen Haushalts zu veräußern. Die CDU wies damals darauf hin, dass diese Immobilien vor allem gemeinnützige Mieter haben. Es handelt sich hier um Kindertagesstätten, ein Alten- und Pflegeheim und das Autonome Frauenhaus, auch die oben genannten Immobilien sind darunter. Aus diesem Grund hat die CDU im Februar gegen den Vorschlag gestimmt. Unsere Vorbehalte wurden ignoriert. Jetzt aber wollen die Linken offenbar von ihrem eigenen Beschluss nichts mehr wissen. Mit solchem Verhalten beweist die Rathausmehrheit ihre Konzeptionslosigkeit und verunsichert nicht zuletzt die Mieter der TRAVE. Wir ziehen es dagegen vor, uns zunächst zu informieren und dann erst zu positionieren.

 

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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