Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 13. November 2012

„Die Zukunft gehört der Jugend

Autorin: Katja Mentz

Die Grünen

- sobald diese alt ist.“ Wir beklagen ein abnehmendes Interesse von Jugendlichen an politischen Fragen und eine sinkende Wahlbeteiligung bei ErstwählerInnen. Von Jugendlichen wird ihr Rückzug ins Private häufig damit begründet, dass ihre Interessen durch die Politik nicht vertreten werden. Dies dokumentiert leider auch ein Bericht der Lübecker Verwaltung über die Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Beteiligungsverfahren. „Gemäß § 47f Abs. 1 Gemeindeordnung muss eine Gemeinde bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen.“ Für das Jahr 2011 wurden lediglich 14 Beteiligungsprojekte aus drei Fachbereichen gemeldet. Für eine Stadt wie Lübeck mit rund 35.000 Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre eine schlappe Leis-tung. In einem Antrag fordern wir GRÜNE die Durchführung einer JugendeinwohnerInnenversammlung, in der Jugendliche die Möglichkeit erhalten, ihnen wichtige Themen und Belange zur Behandlung in die Bürgerschaft einzubringen. Wir wollen wissen, wie Kinder und Jugendliche sich in Lübeck vertreten und beteiligt fühlen und ob es Verbesserungsvorschläge gibt. Es ist notwendig, Kinder und Jugendliche frühzeitig in demokratische Entscheidungsprozesse einzubinden.

 

V.i.S.d.P.: Katja Mentz

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