Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 23. Oktober 2017

Ausgabe vom 27. November 2012

In der Mitte der Bürgerschaft

Autor: Volker Krause

Bürger für Lübeck

Nach viereinhalb Jahren Arbeit in der Lübecker Bürgerschaft bewerten die BfL wechselnde Mehrheiten als gute Politikalternative. Eine überzeugende Mehrzahl der beschlossenen Bürgerschaftsanträge beruht auf interfraktionelle Antragstellung. Diese zahlenbegründete Betrachtung lässt hoffen, dass in den wirklich wichtigen Zukunftsfragen unserer Stadt Entscheidungen über alle Fraktionsgrenzen hinaus möglich sind. Das Abstimmungsverhalten der BfL-Fraktion kann wie folgt zusammen gefasst werden: BfL haben 19 von insgesamt 38 SPD-Anträgen zugestimmt, bei den Grünen wurden 35 von 103 Anträgen unterstützt. Demgegenüber haben die BfL 19 von 27 Anträgen der FDP sowie 81 von 113 Anträgen der CDU zugestimmt. Von den insgesamt 68 Linken-Anträgen wurden 8 von uns unterstützt. So ist zu erkennen, dass die BfL Sachpolitik über Parteipolitik stellt und sich tatsächlich in der Mitte der Bürgerschaft befindet. Wir sind verlässliche Gesprächspartner für wichtige Zukunftsthemen der Lübecker Entwicklung. BfL vertreten eine strikt am Machbaren der Finanzierung orientierte Position. Gegenüber allen anderen Fraktionen scheinen wir zudem allein eine konsequente Haushaltskonsolidierung zu verfolgen, die auch vor gerechten Leistungseinschränkungen nicht zurückschreckt.

 

V.i.S.d.P.: Volker Krause

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