Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Sonntag, 17. Dezember 2017

Ausgabe vom 04. Dezember 2012

Konsolidierung ohne Kopf

Autor: Lars Rottloff

CDU

Der Haushalt ist beraten. Ihm ging eine Reihe von Konsolidierungsdebatten voraus, die Lübecks Voraussetzungen für stetige Geldspritzen aus Kiel schaffen sollten. Der Bürgermeister hat sich dagegen auch dieses Mal für „Business as usual“ entschieden: Zunächst der Öffentlichkeit und dann erst der Bürgerschaft werden Einsparvorschläge vorgelegt, die nicht zu vermitteln sind. Bei diesem, immer wieder angewandten und stets erfolglosen Verfahren, muss man sich ernsthaft die Frage stellen, ob der Bürgermeister eine Konsolidierung wirklich anstrebt. Rot-Rot-Grün einigt sich am Ende stets darauf, Konsolidierung auf „später“ zu verschieben – wann immer das ist. Die CDU hat sich auch dieses Mal mit mutigen Schritten an der Konsolidierung beteiligt. Kopflose Schließung von Freibädern und Museen gibt es mit uns nicht – doch haben wir die Vorschläge des Bürgermeisters durch andere Maßnahmen ersetzt und so am Ende ein höheres Einsparvolumen erarbeitet, als in der Ursprungsvorlage vorgesehen war. So sieht verantwortliche Haushaltspolitik aus. Wir würden uns wünschen, dass auch am Beginn der Verfahrenskette ein wenig vernünftiger agiert würde: Lübeck braucht wieder einen Finanzsenator. Der Bürgermeister ist mit dieser Aufgabe schlicht überfordert.

 

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de