Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 18. Oktober 2017

Ausgabe vom 11. Dezember 2012

Rotrotgrün ist beendet

Autor: Jens-Olaf Teschke

FUL

Das rotrotgrüne Experiment in der Bürgerschaft hat Lübeck großen Schaden zugefügt und nur ideenlos den Mangel verwaltet. Die Verschuldung ist noch weiter gestiegen, man hat davor resigniert und sogar diverse Mehrausgaben eingeleitet. Innovationen, neue Ideen, erst Recht den großspurig angekündigten neuen Politikansatz, hat es nicht gegeben. Die großen Probleme der Stadt wurden schichtweg ignoriert. Bürgermeister und Verwaltung machen weitgehend was sie wollen und sind die eigentlichen Entscheidungsträger der Kommune. Die Nachricht, dass dieses Bündnis nach nur zwei Jahren zerbricht und nicht einmal in der Lage war, ein paar Monate bis zur Kommunalwahl im Mai durchzuhalten, ist trotz aller Widrigkeiten eine gute Nachricht für Lübeck. Die FUL begrüßt die Teilnahme Lübecks am Konsolidierungsfonds, beschlossen durch SPD und CDU. Mit neuen Mehrheiten werden die wichtigsten Entscheidungen realisiert werden können. Wir sind überzeugt, dass großen Teilen der Bevölkerung bewusst ist, dass vor allem die SPD die sehr chaotischen Zustände und den Niveauverfall in der Bürgerschaft zu verantworten hat, die das gescheiterte Linksbündnis mit sich brachten. Wir sind uns sicher, dass dies bei vielen Lübeckerinnen und Lübeckern im Gedächtnis bleiben wird.

 

V.i.S.d.P.: Jens-Olaf Teschke

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