Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 13. Dezember 2017

Ausgabe vom 08. Januar 2013

Bilanz aus dem Märchenwald

Autor: Lars Rottloff

CDU

In einem Interview mit den Lübecker Nachrichten hat der Bürgermeister eine Bilanz für das Jahr 2012 gezeichnet, die eher in den Lübecker Märchenwald als in das Rathaus gehört. Ohne die CDU wäre die Teilnahme am für Lübeck so immens wichtigen Konsolidierungsfonds nicht möglich. Bürgermeister Saxe und Rot-Rot-Grün sind gescheitert. Ihre Politik hat für Lübeck nichts bewirkt und in vielen Bereichen haushaltspolitisch verbrannte Erde hinterlassen. Ein weiterer Haushalt unter rot-rot-grüner Mehrheit hatte keine Chance, die CDU musste für eine Mehrheit der Vernunft sorgen, die sowohl endlich die Deckelung der Personalkosten, als auch die Heranziehung der städtischen Gesellschaften bei den Sparbemühungen ermöglicht. Die Sparliste des Bürgermeisters wurde entgegen seiner Behauptung von beiden Fraktionen nicht mitgetragen. Über 50 % der Spar-
liste wurden von den ehrenamtlich tätigen Fraktionen überarbeitet, weil der Bürgermeister nicht in der Lage war Sparmaßnahmen in den wichtigen Bereichen der städtischen Gesellschaften und im Personalmanagement zu benennen. An den Verhandlungen zwischen SPD und CDU hat Bernd Saxe sich nicht beteiligt - ein Zeichen des völligen Desinteresses des Bürgermeisters zur politischen Willensbildung in der Bürgerschaft.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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