Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Montag, 18. Dezember 2017

Ausgabe vom 05. Februar 2013

Gebührenerhöhung in Sicht

Autor: Dirk Freitag

CDU

Die überraschende Meldung vom Millionengewinn bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck (EBL) hat die Lübeckerinnen und Lübecker zu Recht überrascht. Seit vielen Jahren sind die EBL ein Sorgenkind – da klingt der hohe Überschuss nach erfolgreicher Sanierung. Doch wer gar eine Senkung der Gebühren erwartet, wird überrascht sein: Tatsächlich ist die nächste Erhöhung bereits angekündigt und wird im Rahmen einer Neukalkulation der Schmutzwassergebühren erfolgen. Auch die Neukalkulierung der Abfallgebühren deutet auf eine Gebührenerhöhung hin. Denn der Millionengewinn ist nur ein Einmaleffekt, im Wesentlichen aus der Straßenbaulastträgerpauschale generiert. Er wird verbraucht, um die Schulden, die in den letzten Jahren gemacht wurden, auszugleichen. Wir hätten uns einen offeneren Umgang des Senators Bernd Möller (B’90/Die Grünen) mit dieser Neuigkeit gewünscht. Die Lübecker Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler sollten nicht im Glauben gelassen werden, dass der Überschuss die Lage der EBL dauerhaft verbessern könnte oder gar Gebührensenkungen möglich wären. Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, dass die Gebührenbelastung gering gehalten und, sollten sie unvermeidbar sein, Erhöhungen frühzeitig bekannt gegeben werden.

 

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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