Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 18. Oktober 2017

Ausgabe vom 02. April 2013

Demokratieverständnis

Autor: Thomas Rathcke

FDP

Im Rahmen des Konsolidierungsfonds hat die Bürgerschaft die Abschaffung des Kurbe-triebsausschusses beschlossen. Auch die FDP-Fraktion hat das mitgetragen. Bereits in der Vergangenheit war dieser durch das rot-rot-grüne Bündnis in seinen Möglichkeiten so stark eingeschränkt, dass von einem vollwertigen und umfassenden Ausschuss keine Rede mehr sein konnte. Jedoch sollte nach FDP-Verständnis in Travemünde ein Ortsbeirat die vor Ort gewünschten Bedürfnisse und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aufnehmen. Dazu sollten mit unserem Antrag in der letzten Bürgerschaft die Voraussetzungen geschaffen werden. Leider haben CDU und SPD diesem Vorhaben ein jähes Ende gesetzt. Es ist schon befremdlich, wenn die beiden großen (Volks-) Parteien die Möglichkeiten der Ausübung von Demokratie gemäß Gemeindeordnung so boykottieren. Es ist deutlich, welchen Wunsch die beiden genannten Parteien vereint. Sollte sich dieses zukünftig bewahrheiten, droht Lübeck ein weiteres Verharren und Geklüngel für die nächsten Jahre. Freiheit und Bürgerwille ist mehr als ein Wort und gerade heute wichtiger und schützenswerter als so manch einer denkt. Wir werden uns auch zukünftig dafür einsetzen, dass Demokratie des Volkes Wille bleibt.

V.i.S.d.P.: Thomas Rathcke

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