Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 18. Oktober 2017

Ausgabe vom 21. Mai 2013

Rückblick auf die Wahlperiode

Autor: Andreas Zander

CDU

Die Wahlperiode 2008-2013 der Lübecker Bürgerschaft ist beendet. Im Juni wird eine neue Bürgerschaft ihre Arbeit aufnehmen. Die letzten fünf Jahre wurden von vielen Lübeckerinnen und Lübeckern als chaotisch wahrgenommen. Die beiden Bürgerschaftsmehrheiten, zunächst Rot-Grün-BfL, dann Rot-Rot-Grün, wurden durch wechselnde Mehrheiten ergänzt. Die Wählervereinigungen sind auseinandergebrochen, neue Fraktionen haben sich gebildet. Zu viel hat die Bürgerschaft sich in den letzten fünf Jahren mit Anträgen beschäftigt, die mit Lübeck gar nichts zu tun haben. Die beiden rot-rot-grünen Großprojekte Flughafenschließ-ung und Grünstrandbebauung konnten durch Bürgervoten abgewendet werden, doch die erneuten Rekordschulden im Haushalt bleiben bestehen. Erst für 2013 konnte die CDU in Verhandlungen erreichen, dass die Hansestadt Lübeck am Konsolidierungsfonds der Landesregierung teilnimmt. Wir hoffen sehr, dass das Rathaus sich wieder auf seine Kernaufgaben konzentriert: Gute Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, sanierte Gebäude, Straßen und Radwege, eine soziale Stadt für Jung und Alt – und vor allem die Sanierung des Haushalts. Die CDU-Fraktion hat in den letzten fünf Jahren engagiert dafür gekämpft.

 

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

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