Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Mittwoch, 18. Oktober 2017

Ausgabe vom 25. Juni 2013

Guter Start für die Bürgerschaft

Autor: Jan Lindenau

SPD

Der SPD ist erneut stärkste politische Kraft in unserer Stadt geworden. Die Sitzverteilung täuscht wegen des deutlichen Ungleichgewichtes der Wertigkeit der Stimmen. Der Vorsprung der SPD vor der CDU war deutlich. Wenn für ein Mandat der SPD oder CDU rund 1300 Stimmen erforderlich sind, hingegen für ein Mandat einer Splittergruppe lediglich 800 Stimmen ausreichen, stellt sich die Frage nach der Gleichgewichtigkeit der Stimmen. Erfreulich war, dass sich zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der neuen Bürgerschaft die großen Fraktionen zusammengesetzt haben und sich über die Neubesetzung des Stadtpräsidiums verständigt haben. Das breite Einvernehmen für eine weitere Amtszeit von Gabriele Schopenhauer als Stadtpräsidentin ist ein gutes Zeichen. Ebenso erfreulich ist, dass es SPD, CDU und Grünen gelungen ist, Zahl und Aufgaben der Ausschüsse zu regeln, die Vorsitzenden der Ausschüsse zu bestimmen und die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften einvernehmlich und unter Beteiligung aller politischen Kräfte zu besetzen und so die Bürgerschaft arbeits- und handlungsfähig zu machen.

V.i.S.d.P.: Jan Lindenau

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