Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Freitag, 20. Oktober 2017

Ausgabe vom 02. Juli 2013

Konstituierende Sitzung

Autor: Manfred Kirch

FDP

Als neues Mitglied der Bürgerschaft waren die Erwartungen groß, wie sich die jeweiligen Parteien an ihren Wahlversprechen orientieren. Die Beantwortung von Sachfragen sollte im Fokus stehen und ein neues Miteinander und Fairness das Verhalten der Abgeordneten im Bürgerschaftssaal bestimmen. Jedoch prägten chaotische Wahlvorgänge, mangelnde Informationsstände und Postengeschacher weitestgehend die konstituierende Sitzung dieser neuen Bürgerschaft. Bereits im Vorfelde haben CDU, SPD und die Grünen alle Möglichkeiten bei den Ausschüssen, den Aufsichtsratsmandaten der verschiedenen Stadtbetriebe sowie die Wahl der Abgeordneten in den jeweiligen Gremien für sich genutzt. In diesem Punkt waren sich die größeren Parteien schnell einig. Der interfraktionelle Antrag der kleineren Fraktionen, den Hauptausschuss kostenneutral auf 15 Mitglieder zu erhöhen, wurde von der SPD, den Grünen und dem Einzelmitglied Bruno Böhm, erstmals in der Funktion als Mehrheitsbeschaffer, abgelehnt. Auch hier zeigt sich, dass Einzelinteressen und Machterhalt mehr wiegen als Grundsätze und Wahlprogramme. Es bleibt zu hoffen, dass die drei größeren Fraktionen künftig öfter in ihr Wahlprogramm schauen.

Autor: Manfred Kirch

V.i.S.d.P.: Thomas Rathcke

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de