Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Samstag, 16. Dezember 2017

Ausgabe vom 09. Februar 2010

SPD gegen unbequeme Ausschüsse

Autor: Andreas Zander

CDU

Lübecks SPD ist einfach gestrickt. Statt den zeitraubenden und völlig erfolglosen Finanz- und Personalausschuss abzuschaffen, wie mehrfach von CDU, Landesrechnungshof und Bund der Steuerzahler gefordert, entscheidet sie sich im jüngsten Vorschlag ausgerechnet für Ausschüsse, in denen die CDU die Vorsitzenden stellt. Dabei spricht nicht nur das gegen die Auswahl: Zunächst ist es keineswegs eine Überraschung, dass die Sozialdemokraten ausgerechnet auf den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde verzichten wollen. Nachdem gerade erst erfolglos versucht worden ist, den Ausschussvorsitzenden Klaus Petersen abzuwählen, möchte man jetzt den offenbar thematisch unbequemen Ausschuss gleich ganz loswerden. Als nächstes soll ausgerechnet in der Kulturhauptstadt des Nordens auf den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege verzichtet werden. Das zeugt in beeindruckender Weise von Gleichgültigkeit gegenüber diesen Themenbereichen. Es spricht nichts dagegen, Ausschüsse einzusparen, doch sollte die SPD diese Einsparung nicht mit Wünschen aus der eigenen Verwaltung begründen. Wenn die Verwaltungsmitarbeiter im Kulturbereich auf den zuständigen Ausschuss verzichten können, liegt das vielleicht auch darin begründet, dass gerade dieser Ausschuss ihre Arbeit kontrollieren soll. Die SPD hat immer noch nicht die Exis-tenzberechtigung des Finanz- und Personalausschusses darstellen können. Vorlagen und Berichte, die in diesem Ausschuss landen, sind in anderen Ausschüssen von denselben Personen bereits abgehandelt worden. Wir bleiben dabei, dass es dieser Ausschuss ist, der abgeschafft werden sollte.

V.i.S.d.P.: Andreas Zander

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de