Stadtzeitung Lübeck

Herausgegeben von der Hansestadt Lübeck

Dienstag, 23. April 2019

Ausgabe vom 02. Dezember 1997

SPD-Kommunalwahlprogramm mit Schwerpunkt -Arbeit für Lübeck"

SPD

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft, Dietrich
Szameit, fordert ein Sonderprogramm "Arbeit für Lübeck".

Szameit: Nur ein hoher Grad an Beschäftigung gewährt die Voraussetzung zur Sicherung und Entwicklung der Lebensqualität in unserer Stadt. Beschäftigungsorientierung sämtlicher städtischer Maßnahmen erhält deshalb besondere Priorität.

Zuallererst geht es dabei darum, die für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Lübeck Verantwortlichen an einen Tisch zu holen. Eine "Gewerbekonferenz" muß die Bedingungen für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Lübeck beschreiben. Als Instrument der Wirtschaftsförderung soll die Gewerbelandvergabe durch die Stadt genutzt werden. Mieten, Pachten und Grundstückserwerb sollen ermäßigt werden, wenn ein Betrieb sich in Lübeck neu ansiedelt. Insbesondere Betriebe, die sich der umweltfreundlichen Produktion verpflichtet fühlen, müssen gefördert werden. Eine verantwortungsbewußte Unternehmenskultur dient der gesamten Wirtschaft.

Szameit: Die Möglichkeiten einer aktiven Wirtschaftsförderung sind für eine Stadt begrenzt. Auf Einkommen- oder Körperschaftssteuer, die Lohnnebenkosten oder die Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen haben wir so gut wie keinen Einfluß. Ebenso können wir keine Million ausgeben, um bestimmte Branchen zu subventionieren. Wir können aber unseren Handlungsspielraum ausschöpfen, um die Bedingungen für eine aktive Gewerbeansiedlungspolitik zu schaffen und die Wettbewerbsnachteile gegenüber angrenzenden Gemeinden ausgleichen. Ich denke zudem, daß wir auf partnerschaftlichem Wege am ehesten dazu kommen, mehr Arbeitsplätze in Lübeck zu schaffen. Der Dialog mit der Wirtschaft ist verbesserungsbedürftig.

Über diese Punkte hinaus hat die Lübecker SPD zur Kommunalwahl im kommenden Jahr verschiedene Vorschläge zur Schaffung von Arbeitsplätzen entwickelt. Das Kommunalwahlprogramm mit dem Schwerpunkt "Arbeit für Lübeck" ist ab Ende Januar 1998 im SPD-Fraktionsbüro (siehe unten) erhältlich.

V.i.S.d.P.: Dietrich Szameit

Zurück zur Übersicht

 
Jetzt Werbung schalten auf www.luebeck.de