Ausgabe vom 02. März 2010
Straßensperrung - nur ein Anfang?
Autorin: Dr. Hildegund Stamm
Lübecker BUNT
Die Sperrung von städtischen Straßen, die aufgrund von Frostaufbrüchen nicht mehr verkehrssicher sind, ist ein Novum in Lübeck. Anderseits darf uns dies nicht wundern, weil wir wissen, dass für Straßenbau und Erhaltung in den letzten Jahren viel zu wenig getan wurde. Löcher im städtischen Haushalt wurden von Jahr zu Jahr gestopft, in dem man zu wenig Mittel bereit gestellt hat, um die Straßen zu erhalten oder zu sanieren. Notverkäufe von städtischem "Tafelsilber", von Grundstücken und Immobilien haben diese Situation nicht verbessert, zumal sie meist unter Wert weggeben wurden. Geholfen hat auch die Privatisierung städtischer Gesellschaften wenig: Das Vermögen der Hansestadt schmilzt dahin. Gleichzeitig sitzen wir auf einem Schuldenberg von rund 1,3 Milliarden Euro, für den wir hohe Zinslasten tragen und die einen Großteil der städtischen Einnahmen auffressen. Der in der vergangenen Woche beschlossenen Haushalt zeigt es erneut: Es fehlt ein dreistelliger Millionenbetrag, um den gesetzlich vorgeschriebenen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Dies macht wenig Hoffnung darauf, dass die Straßensperrung durch die Polizei eine Ausnahme bleiben wird. Wir befürchten vielmehr, dass derartige Ereignisse in Zukunft die Regel werden: Ganze Straßenzüge für Autos und LKW unpassierbar, gesperrte und vom Einsturz gefährdete Brücken, die weiträumig umfahren werden müssen. Lübeck muss sich darüber klar werden, was es will und entsprechend handeln. Dies heißt wohl auch Abschied nehmen von Träumen, wie beispielsweise dem von kostspieligen Idee eines Flughafens als Drehscheibe des Nordens.
V.i.S.d.P.: Dr. H. Stamm
