Ausgabe 630 vom 16. Februar 2010
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Mehr Service für Verbraucher
Anmeldung zum Lebensmittel-Belehrungszeugnis jetzt auch online
"Wenn man in der Lebensmittelherstellung, also bei der Zubereitung von Speisen Fehler macht, ist die Gefahr einer schnellen Krankheitsverbreitung sehr hoch", weiß Detlev Hinselmann (56), stellvertretender Leiter des Gesundheitsamtes der Hansestadt Lübeck. Deshalb müsse jeder, der mit den Lebensmitteln in Kontakt käme, auch ein gewisses Wissen zum Thema Hygiene mitbringen und einmal jährlich im Betrieb nachgeschult werden. -
Neue Fristen beim Baumschutz
Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes: Fällverbot schon ab 1. März
Das Beseitigen und Zurückschneiden von Gehölzen ist seit diesem Jahr schon ab dem 1. März verboten. Darauf weist die Lübecker Naturschutzbehörde alle Grundstückseigentümer und Gartenbesitzer hin. Bisher galt die Verbotsfrist vom 15. März bis zum 30. September. Grund der neuen Fällverbotsfrist ist eine Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes, die ab 1. März 2010 wirksam wird. -
Abend zu Heinrich Mann
Am Mittwoch, 17. Februar, findet um 18.30 Uhr im Buddenbrookhaus ein "Gesellschaftsabend" zu Heinrich Mann statt. Nach einer Führung durch die Sonderausstellung "Fundstu_cke. Lu_becker Bestände zu Thomas Mann, Heinrich Mann und Erich Mühsam" erläutert eine von Holger Pils, dem Leiter des Buddenbrookhauses, moderierte Gesprächsrunde herausragende Exponate zu Heinrich Mann. Zu der Runde gehören Karsten Blöcker, Vorstandsmitglied der Heinrich Mann-Gesellschaft, und Prof. Dr. Hans Wißkirchen, Vizepräsident der Heinrich Mann-Gesellschaft. Im Gespräch geht es ferner um die Arbeit einer Literarischen Gesellschaft. -
Wintervergnügen am Strand
Aufgrund der positiven Resonanz geht die Ice & Beach Party in Travemünde weiter: Am 20. und 21. Februar wird das frostige Naturschauspiel an der Ostsee wieder von dem gastronomischen Wintervergnügen mit Feuer und Eis direkt am Strand begleitet. -
Tiergeschichten einmal anders
Fischotter und seine Freunde Kranich, Eisvogel und Ringelnatter zeigen ihre schöne Heimat: Zusammen mit der Museumspädagogin Katharina Mehler können Kinder zwischen fünf und sieben Jahren am Sonntag, dem 21. Februar um 11 Uhr im Museum für Natur und Umwelt den Lebensraum dieser heimischen Tiere kennen lernen. -
Bildungsfonds hilft ganz praktisch
Unterstützung greift beim Schulessen, bei Förderungen und Arbeitsmaterialien
Anfang 2009 richteten sechs Lübecker Stiftungen, das Sozialministerium und die Hansestadt Lübeck den Bildungsfonds mit einem Etat von 1,5 Millionen Euro für die Jahre 2009 und 2010 ein. -
Deutsch-dänisches Bildungsnetzwerk
Europäische Union unterstützt die "Bildungs-Brücke" mit 2,9 Millionen Euro
Gemeinsam mit drei dänischen Berufsbildungseinrichtungen und zwei Bildungsträgern aus Schleswig-Holstein organisiert die Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck (BQL) den Aufbau eines Bildungsnetzwerks rund um den Fehmarnbelt. Die Europäische Union unterstützt dieses Projekt im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) mit 2,9 Millionen Euro. Ziel des Bildungsnetzwerks "Pro-Net" ist, die Bildungschancen für sozial benachteiligte junge Menschen zu verbessern und die Zahl der Jugendlichen mit Berufsqualifikation deutlich zu erhöhen. Die Netzwerk-Mitglieder aus den Regionen Sjaelland, Plön, Ostholstein und der Hansestadt Lübeck wollen Erfahrungen austauschen, Bildungskonzepte weiterentwickeln und eine einheitliche deutsch-dänische Schul- -
Ausstellung "Malen verbindet"
Vom 16. Februar bis zum 12. März zeigt das Kunst-Café der Vorwerker Diakonie in der St. Annen-Straße 15, die Ausstellung eines mehrere Generationen vereinenden Gemeinschaftsprojekts. Kinder der Kindertagesstätte Rudolf-Groth-Park und Senioren des Pflegezentrums Travemünder Allee haben gemeinsam farbenfrohe Kreationen geschaffen. Die Arbeiten sind während der Öffnungszeiten des Kunst-Cafés täglich vpm 11 bis 17 Uhr, zu sehen. Nähere Informationen gibt es unter Telefon 0451/8898404. -
Die Zukunft der Schule
Am Mittwoch, dem 24. Februar um 19.30 Uhr, findet im Großen Saal der Gemeinnützigen, Königstraße 5, im Rahmen der "Mittwochsbildung" ein Vortrag und Gespräch mit Anneli Kesksaar, Deutschlehrerin, Tallinn/Estland, IT-Verantwortliche des Estnischen Deutschlehrerverbandes, zum Thema "Die Zukunft der Schule hat begonnen. Estlands Schulen im Netz" statt. Der Eintritt ist frei. -
Kita Marlistraße sucht Zeitzeugen
Die städtische Kindertagesstätte Marlistraße feiert am 10. Juli ihr 125-Jähriges Bestehen. Gegründet wurde die Kindertagesstätte 1885 als "4. Kleinkindschule in der Vorstadt St. Jürgen". Für eine Ausstellung zu diesem Anlass werden Fotos, Bilder und Zeitzeugenberichte rund um die Kindertagesstätte gesucht. Die Mitarbeiterinnen sind telefonisch oder persönlich zu erreichen unter folgender Adresse: Kindertagesstätte Marlistraße 22, Telefon: 0451/622 296. -
Kindertheater in der Röhre
Am Donnerstag, dem 18. Februar, geht es um 10 Uhr im Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre weiter mit dem "Kindertheater des Monats". Petra und Thomas Pohle vom Wunderland-Theater singen und spielen "Hänsel und Gretel" nach der Märchenoper von Engelbert Humperdinck. -
"Feierabend zum Frauentag" in St. Petri
Vielfältige Veranstaltungen in Lübeck - Karten sind ab sofort erhältlich
Unter dem Motto "Feierabend zum Frauentag" findet am Montag, dem 8. März, um 18.30 Uhr eine Veranstaltung rund um die Autorin Mirjam Pressler in der St. Petri Kirche statt. -
Videoworkshop zu Sonderausstellung
"Avantgarde" - was ist das denn? Am Sonnabend, 27. Februar, findet in der Kunsthalle St. Annen im Rahmen der großen Gontscharowa-Ausstellung ein Videoworkshop statt, der sich mit dieser Frage beschäftigt. Um dem Phänomen "Avantgarde" auf die Spur zu kommen, betrachten die Workshop-Teilnehmer Bilder der Ausstellung "Natalja Gontscharowa. Zwischen Tradition und Moderne" in der Kunsthalle St. Annen und beschäftigen sich mit der Technik des Kurzfilms, um eigene Ideen und Gedanken zu visualisieren. Zu Beginn gibt es eine Kurzführung mit Dr. Antonia Napp durch die Ausstellung, danach sammeln die Teilnehmer Bildmaterial im Museum und auf dem Weg zwischen Museum und Media Docks. Anschließend werden die kurzen Clips an den Profi-Schnittplätzen in den Media Docks unter Anleitung des Kameramanns und Filmdesigners Nils-Holger Schomann fertig gestellt. Die Mittel zum Filmdrehen seien seit einigen Jahren mit Handys und DigiCams sehr billig und für alle leicht verfügbar geworden, so Schomann. Aber einfach wild aufs Motiv draufhalten, das mache eben noch keinen guten Film. Wie man es besser macht, soll in diesem Workshop vermittelt werden: Schomann ist Chefredakteur von HanseArt TV und hat zahlreiche Workshops zum Thema Schnitt und Filmdesign geleitet. Beginn des Workshops ist um 11 Uhr. Technische Voraussetzungen: mindestens ein Fotohandy mit Videofunktion oder DV/ Mini-DV aufwärts. -
SPD für Markthalle
Autor: U. Pluschkell/S. Schindler
Die SPD Bürgerschaftsfraktion wird alles daran setzen, die touristische Infrastruktur in Travemünde weiter zu verbessern und so die Attraktivität weiter zu steigern. Wir wollen die zahlreichen ehrgeizigen Projekte mit Augenmaß und Entschlossenheit vorantreiben. Und das nicht über die Köpfe der Travemünderinnen und Travemünder hinweg. Ein gutes Beispiel für diesen Ansatz ist die intensive Diskussion über das Projekt einer Markthalle für Travemünde. Die berechtigte Kritik nicht nur der Travemünderinnen und Travemünder ist auf fruchtbaren Boden gefallen. Die vom Investor geänderten Pläne sind ein erheblicher Fortschritt. Berechtigte Bedenken gegen Ausmaß und Gestaltung wurden ausgeräumt. Die SPD begrüßt ausdrücklich, - das in der Höhe abgespeckte Bauvolumen, - den vorgesehenen Architekturwettbewerb, - die vereinbarte Verschiebung des Baukörpers in Richtung Vorderreihe, - einschließlich einer von der SPD vorgeschlagenen Ausgestaltung einer Piazza am Ende der Vorderreihe, am Beginn der Travepromenade gegenüber der Straßeneinmündung Am Lotsenberg. Die Bauverwaltung ist nun gefordert, endlich den Masterplan für Travemünde vorzulegen, in dem die Goschhalle an dem nun vorgesehenen Standort berücksichtigt werden sollte. Die SPD ist an einer zügigen und konstruktiven Weiterentwicklung dieses Projekts interessiert. Wir wollen deshalb, falls es keine dem Projekt zwingend entgegenstehende Planungen im Masterplan gibt, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan für die Goschhalle in Bauausschuss vorziehen und so die Umsetzung beschleunigen. -
CDU für Erhalt der Jobcenter
Autorin: Roswitha Kaske
Die CDU-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft begrüßt die Forderung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach einer schnellen Grundgesetzänderung zum Erhalt der Kooperation von Bundesregierung und Kommunen beim Betrieb der Jobcenter. Die jüngste Debatte um die Zukunft der ARGEn hat Unruhe in die kommunale Beschäftigungs- und Sozialpolitik gebracht. Lübecks CDU-Fraktion hat sich von Beginn an für die Fortsetzung der Kooperation unter dem Dach der ARGE eingesetzt. Eine Trennung der Jobcenter in die überwunden geglaubte Struktur von Sozialämtern und Arbeitsagenturen hätte mehr Bürokratie und rechtliches Chaos bedeutet. Für die betroffenen Leistungsempfängerinnen und -empfänger hätte es wieder zwei für sie zuständige Behörden gegeben - mit allen damit verbundenen Unsicherheiten, die beispielsweise widersprüchliche Bescheide ergeben hätten. Nicht zuletzt hätte die Trennung sowohl für Lübeck als auch für den Bund mehr Kosten bedeutet. Es ist richtig, dass die Bundesregierung daher den bereits von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) vertretenen pragmatischen Weg einer Grundgesetzänderung eingeschlagen hat. Sie folgt damit auch einem mehrheitlich gefassten Beschluss aus der letzten Sitzung der Lübecker Bürgerschaft, der von der Fraktion B' 90/Die Grünen beantragt und u.a. von der CDU unterstützt worden ist. Bundestag und Bundesrat sind nun in der Verantwortung, die Grundgesetzänderung zügig in Angriff zu nehmen. Wir erwarten von den kommunalen Spitzenverbänden, dass sie die Interessen der Kommunen in den nun folgenden Verhandlungen engagiert vertreten. -
Grundeinkommen statt Hartz IV
Autor: Rolf Klinkel
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Hartz-IV-Regelsätze reichen für ein menschenwürdiges Leben nicht aus und sind somit verfassungswidrig! Unsere Fraktion begrüßt das Urteil, weil wir die Hartz-Gesetzgebung von Anfang an bekämpft haben. Der Beschluss des Bundesverfassungsgericht zeigt auf, dass ein menschenwürdiges Leben mit Hartz-IV- und So- -
Possenspiel um Hundesteuer
Autor: Thomas Schalies
Kleines Thema, gutes Beispiel für die "Verlässlichkeit" der Politik : In Kiel sind Hunde, die aus dem Tierheim geholt wurden, für ein Jahr von der Hundesteuer befreit. Aus Tierschutzkreisen wurde Anfang 2008 angeregt, diese Regelung auch in Lübeck einzuführen, um einen kleinen Anreiz zu schaffen, Hunden aus dem Tierheim ein neues Zuhause zu geben. Wir sind damals dieser Anregung gern gefolgt, zumal wir der Überzeugung waren und sind, dass mit dem Aufgreifen dieses Anliegens die ehrenamtliche Tätigkeit der Tierschützer eine kleine Würdigung erfahren hätte. Demgegenüber wären die finanziellen Einbußen der Stadt mit schätzungsweise gut 6300 Euro jährlich sicher verkraftbar gewesen. Obwohl der "tierschutzpolitische Sprecher" der CDU-Fraktion den Vorschlag wenige Tage zuvor (im Kommunalwahlkampf!) gegenüber der Zeitschrift "Tierschutzmagazin" begrüßt hatte, wurde unser Bürgerschaftsantrag im März 2008 ohne Diskussion von CDU und SPD abgelehnt. Im September 2008 hatten wir mehr Glück: Jetzt wurde unser erneuter Antrag mit großer Mehrheit (52 von 58 Stimmen) angenommen. Nach über einem Jahr der Untätigkeit präsentierte unser Bürgermeister dann statt eines entsprechenden Satzungsentwurfs eine Vorlage mit dem Vorschlag, den Bürgerschaftsbeschluss aus September 2008 wieder aufzuheben. Dieser Vorstoß wurde erfreulicherweise im Hauptausschuss am 10.11.2009 einstimmig zurückgewiesen. Vorläufig letzter Akt in diesem Possenspiel: Am 03.02.2010 lehnte der Finanz- und Personalausschuss die Vorlage des Bürgermeisters zur Änderung der Hundesteuersatzung ab, nur die FDP stimmte dafür! -
Solidarität mit Stadtbeschäftigten
Autor: Ragnar Lüttke
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst erhalten seit Jahren geringere Lohnerhöhungen als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Gesamt- wirtschaft. In der aktuellen Tarifrunde streiten sie und ihre Gewerkschaft deshalb für eine bessere Bezahlung. Doch Bund und Kommunen als Arbeitgeber stellen sich in dieser Tarifrunde stur. Sie reden über leere Kassen und wollen die Arbeit bei der Müllabfuhr, in den Krankenhäusern und Verwaltungen nicht besser bezahlen. Das ist Grund genug für uns, sich mit dem Anliegen der Beschäftigten zu solidarisieren. Wir haben uns deshalb letzte Woche den Streikenden auf dem Schrangen angeschlossen und haben Flugblätter verteilt. Sparen auf dem Rücken der Beschäftigten schädigt auch die Bürgerinnen und Bürger. Denn für sie ist es wichtig, dass Feuerwehrleute motiviert und Altenpflegerinnen nicht überarbeitet sind. Der öffentliche Dienst ist unverzichtbar für eine soziale und demokratische Gesellschaft. Es kann nicht sein, dass die Stadt wie ein Weltmeister baut und das Millionengrab Flughafen finanzieren kann, aber den Beschäftigten ihren gerechten Lohn vorenthält. Das Problem geplünderter öffentlicher Kassen kann nicht mit Lohnzurückhaltung oder Personalabbau gelöst werden. Notwendig ist Unternehmen und Besserverdienende höher zu besteuern und die jahrelange Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte zu beenden. Die Steuerpolitik der Bundesregierung schafft kein Wirtschaftswachstum, sie ist unsozial und setzt öffentliche Haushalte unter Spardruck. -
Versprochen - gebrochen!
Autorin: A. Stadthaus-Panissié
Der alte Adenauer Ausspruch "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" erhält durch die rot-rot-grüne Bürgerschaftsmehrheit in Lübeck neue Aktualität. Die bereits im September 2009 vom Ältestenrat in Auftrag gegebene Erstellung eines Konzeptes zur Durchführung von Einwohnerversammlungen wurde vom Büro der Bürgerschaft erarbeitet und allen Fraktionen zur Diskussion vorgelegt. Auf Grund fehlender Rückmeldungen beantragten die BfL bereits zur November-Sitzung, das Konzept als Beschlussvorlage der Bürgerschaft vorzulegen. In der Januar-Sitzung nun bemängelte Gunhild Duske, Fraktionsmitglied der Grünen, das Verfahren und beschuldigte städtische Mitarbeiter, trotz Personal- knappheit unbeauftragt Konzepte zu entwickeln. Selbst nach Richtigstellung durch die Stadtpräsidentin erfolgte keine Entschuldigung. Völliger Gedächtnisverlust auch bei SPD und Grünen, die entgegen früherer Zusicherungen sich partout nicht zu einem Tierpark am Standort Lübeck bekennen wollen. Beim Thema Flughafen hielt die in der Betriebsversammlung der FLG erteilte Zusage des SPD-Fraktionsvorsitzenden seinerzeit nicht einmal 24 Stunden. Dubios auch das Verhalten zur Sicherung des Lübecker Waldbesitzes. In einem Grünen-Antrag wurde die synoptische Erfassung von Vor- und Nachteilen zu Regiebetrieb, Eigenbetrieb und Stiftung öffentlichen Rechts beantragt, diese Passage fiel jedoch einem Austauschblatt zum Opfer und wurde von BfL und CDU mit gleichem Wortlaut neu beantragt. Ausgerechnet die Grünen forderten nun eine Vertagung auf den St. Nimmerleinstag, SPD und Linke stimmten zu. Verantwortung sieht anders aus! -
Gelbe Säcke - vom Winde verweht
Autorin: Beate Hagen
Die Gründe für den Abzug der sogenannten "Gitterboxen" für Gelbe Säcke in der Altstadt waren einleuchtend. Auch mich als Bewohnerin der Altstadt hat das Bild, welches sich Tag für Tag an den Sammelstellen-Containern bot, nicht nur gestört, sondern richtig wütend gemacht. Der Missbrauch der Sammelstellen mit Schrott und Sperrmüll führte zu einer deutlich sichtbaren Verschandelung des Altstadtbildes. So konnte es nicht weitergehen. Doch welche Bilder werden einem heute geboten, zwei Jahre nach der Abschaffung? Die Gelben Säcke landen immer noch in großer Zahl an den einstigen Sammelstellen: Dort werden sie zuweilen von Ratten angefressen. Der Inhalt der Säcke wird anschließend vom "Winde verweht" und sorgfältig in den Straßen verteilt. So ist es keine Seltenheit, wenn man bei Starkwind von einer vorbei fliegenden Milchtüte begrüßt wird. Der schlimme Zustand der Sammelstellen zieht zudem weitere illegale Müllablagerungen an. Was tun? Kleine Altstadthäuser bieten meist nicht den Raum, um Gelbe Säcke 14 Tage lang aufzubewahren. Zudem ist es in vielen Häusern wegen der Rattenplage verboten, Müllsäcke in Kellerräumen oder Hausfluren zu lagern. Dies zwingt die Altstadtbewohner dazu, die Gelben Säcke in ihren engen, beheizten Wohnungen zu horten, was die Lebensqualität enorm eingeschränkt und das oben genannte Fehlverhalten begünstigt. Die Hansestadt ist verpflichtet, hierfür eine schnelle Lösung zu finden. Zusätzliche Abfuhrtermine könnten helfen. Doch bislang ist von derartigen Plänen nichts zu sehen. Die Bürger werden mit diesem ärgerlichen Müllproblem einfach im Stich gelassen.
