Ausgabe 624 vom 29. Dezember 2009
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Ein frohes neues Jahr!
Der Countdown läuft - ein Prosit auf die nächsten zwölf Monate
Das Jahr 2009 neigt sich langsam, aber sicher dem Ende zu. Weihnachten ist "überstanden", die Geschenke sind ausgepackt und der ein oder andere hat die Zeit vielleicht sogar zum Besinnen und zur ganz persönlichen Jahres-Rückschau genutzt. -
Senioren- und Freizeit-Pass 2010
Attraktive Freizeitangebote auf 180 Seiten - Ab Januar erhältlich für drei Euro
Der 36. Senioren- und Freizeitpass ist ab dem 4. Januar in Lübeck und einigen Umlandgemeinden erhältlich. Er ist größer und umfangreicher als zuvor - auf 180 Seiten erwartet die Nutzer ein buntes Angebot. Erstmalig ist der Pass nicht nur für Seniorinnen und Senioren sowie Touristen ab 60 Jahre gedacht, sondern auch für Inhaber der Ehrenamtskarte Schleswig-Holstein (altersunabhängig). Mit dem Bürgerschaftsbeschluss vom 25. Juni dieses Jahres wurde der Seniorenpass in "Senioren- und Freitzeitpass" umbenannt. -
Verkehrsabhängige Ampelschaltung
Mit Beendigung der Umbaumaßnahme Kreuzung Schwartauer Allee/Marienstraße/Friedenstraße wurde auch die verkehrsabhängige Steuerung der Signalprogramme in Betrieb genommen. Mit dieser speziellen Steuerungsautomatik ist es möglich, den über die Induktionsschleifen in der Fahrbahn gezählten Verkehr zu analysieren und jeweils aktuell ("online") zu bewerten. Je nach Höhe des jeweiligen Verkehrsaufkommens wird das jeweils günstigste Signalprogramm mit den optimalen Grünzeiten geschaltet. Der Einbau dieser Steuerungsautomatik hatte sich aufgrund der hohen Arbeitsbelastung bei der Signalbaufirma, welche die Programmierung dafür vorgenommen hat, verzögert. Mit Hilfe dieser Steuerungsautomatik findet eine Anpassung der Signalprogramme an das jeweilige Verkehrsaufkommen statt. Insgesamt stehen am Knotenpunkt fünf Signalprogramme mit unterschiedlichen Grün- und Umlaufzeiten zur Verfügung. -
Fragen an die Bürgerschaft
Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 28. Januar, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. -
Leitschwelle in Schwartauer Allee
Mit dem Einbau einer Leitschwelle wurd der Umbau des Knotenpunktes Friedenstraße/Schwartauer Allee/Marienstraße kürzlich termingerecht abgeschlossen. Davor versuchten zahlreiche Verkehrsteilnehmer, insbesondere aber auch Reisebusse des Fernverkehrs, aus der Friedenstraße kommend und in die Schwartauer Allee einbiegend, links in die Marienstraße einzubiegen. Diese Verkehrsbeziehung ist gerade zur Umsetzung der Verkehrsberuhigung in der Friedenstraße aufgehoben worden. Um das verkehrswidrige Verhalten der Fahrzeugführer deutlich zu erschweren, wurde eine sogenannte Leitschwelle mit deutlich sichtbaren reflektierenden etwa 60 Zentimeter hohen Fähnchen ("Warn-Baken") auf der Mittelmarkierung zwischen den stadteinwärts führenden Fahrspuren installiert. Der Einbau der Leitschwelle ist Gegenstand des Gesamtauftrages gewesen. -
Pressesprecher geht neue Wege
Matthias Erz hört gibt seinen Posten auf eigenen Wunsch auf
Zum Jahreswechsel gibt Matthias Erz (57) seine Position als Pressesprecher und Leiter des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf und verlässt auf eigenen Wunsch den Dienst der Hansestadt Lübeck. -
Grüße zum Jahreswechsel
Ein Rückblick und eine Vorausschau von Stadtpräsidentin und Bürgermeister
Liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, in wenigen Tagen ist es soweit - dann ist das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts vorüber. Der anstehende Jahreswechsel 2009/2010 veranlasst uns, die vergangenen Monate noch einmal Revue passieren zu lassen und darüber nachzudenken, was uns das kommende Jahr wohl bringen mag. -
Kurse im Sportbad St. Lorenz
Im Sportbad St. Lorenz in der Ziegelstraße 152 sind noch Plätze bei folgenden Kursen frei: Schwimmunterricht für Kinder ab sechs Jahren - Kurs ab dem 4. Januar, montags, mittwochs und freitags von 14 bis 14.45 Uhr sowie von 15 bis 15.45 Uhr. Schwimmunterricht für Kinder ab zehn Jahren: Kurs ab dem -
Faust-Textbuch unterm Weihnachtsbaum
Vorbereitungen für Wiederaufnahme laufen auf Hochtouren
"Mein Faust-Textbuch lag unterm Weihnachtsbaum", scherzt Andreas Hutzel, der im Lübecker Stadttheater den Faust mimt. Zusammen mit Schauspielkollegin Anne Schramm - Gretchen/Helena - bereitet er sich akribisch auf die Wiederaufnahme von "Faust. Der Tragödie Erster Teil" am 8. Januar vor. Ende Januar und Ende Februar folgt dann je noch eine Aufführung, bis das Stück im Großen Haus abgespielt ist. -
SPD - ein gutes neues Jahr 2010
Autor: Peter Reinhardt
Liebe Lübeckerinnen, -
2009, ein rot-rot-grünes Jahr
Autor: Andreas Zander
Sei es die Erhöhung der Grundsteuer, die Einführung eines Fernwärmeanschlusszwangs, die Schließung des Lübecker Tierparks - eine rot-rot-grüne Mehrheit hat in der Bürgerschaft nach der Landtagswahl 2009 die Zügel endgültig in die Hand genommen und wird ihr Treiben wohl auch im nächsten Jahr fortsetzen. So ist die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe offenbar weiterhin nicht aufgegeben worden, die Zukunft von Aqua Top und Priwall bleibt ungewiss. Hinzu kommt, dass die Führung der SPD-Fraktion augenscheinlich nicht mehr den demokratisch legitimierten Entscheidungsträgern obliegt, sondern vom SPD-Kreisvorstand unter Führung von Peter Thieß übernommen worden ist - mit allen damit verbundenen Unsicherheiten bezüglich des zukünftigen Kurses der SPD. Ein Ergebnis hiervon ist die Kehrtwende beim Lübecker Flughafen. Die Fehlentscheidung zur Zukunft der Flughafen GmbH ist ein Musterbeispiel dafür, wie man in Zeiten der Wirtschaftskrise gerade nicht mit Arbeitsplätzen und Standortchancen umgeht. Hier haben nun die Lübeckerinnen und Lübecker übernommen, das von CDU, BfL und FDP initiierte Bürgerbegehren läuft höchst erfolgreich. Wir sind daher auch zuversichtlich, dass im Jahre 2010 rot-rot-grüne Fehlentscheidungen zurück gedreht werden können. Hierfür wollen wir uns mit aller Kraft engagieren und fordern alle Bürgerinnen und Bürger Lübecks auf, es uns gleichzutun. Wir wünschen Ihnen viel Kraft, Gesundheit und persönlichen Erfolg im neuen Jahr 2010. Lassen Sie uns gemeinsam unser Lübeck entwickeln und in eine bessere Zukunft führen! -
Liebe Lübeckerinnen und Lübecker,
Autor: Bernd Möller
die neuen Mehrheiten in der Bürgerschaft haben viele politische Altlasten zu bewältigen. Die Stadtwerke brauchen sichere Liquidität, neue Managementstrukturen und mehr Kundenfreundlichkeit. Unsere Stadtreinigung muss nach der gescheiterten Teilprivatisierung rasch transparente öffentliche Betriebsformen und wirtschaft- lichere Abläufe bekommen. Auch Hafengesellschaft und Theater bedürfen verantwortungsvoller Begleitung, um in schwierigen Zeiten ihre Leistungen zum Vorteil der Stadt zu erbringen. Bei extrem eingeschränktem Gestaltungsspielraum gibt es aber auch viele Initiativen, die Mut machen und die wir GRÜNEN gerne unterstützen: Die beruflichen Schulen werden mit 24 Mio. Euro zukunftsfähig gemacht. Darüber hinaus fließen über 20 Mio. Euro in die Sanierung von allgemeinbildenden Schulen, Sportanlagen und Jugendeinrichtungen. Gründungsviertel und Nördliche Wallhalbinsel sollen zu zeitgemäßen Quartieren ent- wickelt werden - in Beachtung des Weltkulturerbes und heutiger sozialer und Klimaschutzanforderungen. Erste Schritte zur stärkeren Förderung unserer jüngsten LübeckerInnen, zur besseren Integration der EinwohnerInnen mit Migrationshintergrund und zu einer verantwortungsvolleren Umwelt- und Klimaschutzpolitik sind getan. -
Finanziellen Super-GAU verhindern!
Autor: Thomas Schalies
Das von "Rot-Rot-Grün" beschlossene "Aus" für den Flughafen Lübeck-Blankensee bedeutet, dass die Stadt über 32 Mio. Euro abschreiben müsste und mindestens 16 Mio. Euro für die Abwicklung zu zahlen hätte. Die von Bündnis 90/Die Grünen favorisierte Herabstufung zum Verkehrslandeplatz (z.B. für Sportflieger und kleinere Geschäfts- flugzeuge) wäre noch wesentlich teurer. Dies würde zu dauerhaften Verlusten i.H.v. 4,6 Mio. Euro p.a. führen, welche die Stadt Jahr für Jahr ausgleichen müsste. Die mit dem Bürgerbegehren "Ja zum Lübecker Flughafen" angestrebte Lösung ist dagegen deutlich vernünftiger: Die Aufwendungen von höchstens 4 Mio. Euro (erste Ausbaustufen gemäß Planfeststellungsbeschluss) und für die Absicherung des Flughafenbetriebes für 3 Jahre (bis 2012) i.H.v. insgesamt -
Haustarifverträge sind Lohndumping
Autor: Jens Schulz
Die Fraktion der LINKEN macht sich überall für Mindeststandards in der bezahlten Arbeit stark. Arbeit muss so bezahlt werden, dass die Beschäftigten davon leben können, auch ohne als "Aufstocker" den Gang zur Arge antreten zu müssen. Deshalb tritt DIE LINKE für gesetzliche Mindestlöhne und für die Bindung öffentlicher Aufträge an die Einhaltung von Tarifverträgen ein. Diese Forderung nach Tariftreue gilt dabei auch für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck. Sie umfasst dabei insbesondere auch die Abwehr aller Versuche, die Geltung der Tarifverträge des Öffentlichen Dienstes für die Beschäftigten zu durchlöchern, indem erst hier, dann da und endlich überall Haustarifverträge abgeschlossen werden. Der TVÖD hat inzwischen Schlupflöcher für Sonderregelungen geöffnet. Auch in der Hansestadt Lübeck: In der Gebäudereinigung bedeutet das die Nutzung einer neuen untersten Lohngruppe für die gewerblichen Beschäftigten. Im Stadttheater wird über den Abschluss eines Haustarifvertrages nachgedacht. Für die Beschäftigten der städtischen Altenpflegeheime sollen 2010 Verhandlungen um einen Haustarifvertrag aufgenommen werden. Und bei der Rekommunalisierung der Stadtreinigung wird überlegt, gleich ganz auf die Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband zu verzichten. Hier sind zuerst die Initiative und der Widerstand der Beschäftigten gefordert. Aber auch die Politik ist hier in der Pflicht. Die desaströsen Haushaltssituation darf nicht einfach an die Beschäftigten weitergegeben werden. Die LINKE jedenfalls wird sich für Schrittmacherdienste bei kommunalen Lohnsenkungen nicht hergeben. -
Blick zurück nach vorn
Autor: Dr. Raimund Mildner
Für viele Unternehmen und Mitarbeiter war 2009 ein schweres Jahr. Die von unverantwortlichen und großenteils unverbesserlichen Bankern verursachte globale Finanzkrise weitete sich zu einer harten Wirtschaftskrise aus. Auch Lübeck selbst war und ist hiervon betroffen: Rückgang von Steuereinnahmen, Anstieg von Sozialkosten, vor allem aber herbe Verluste der städtischen Gesellschaften der Stadtreinigung und im Hafen. Zu alledem noch die aktuelle leidliche Diskussion um den Flughafen, bei dem eine an sich gute Entwicklung völlig ohne Not kaputt gemacht werden soll. Da ist das im Einzelhandel gut verlaufene Weihnachtsgeschäft tröstlich, zumal das Konsumklima eine gewisse Zuversicht der Bürger vermuten lässt. Zwar gehen viele Unternehmen davon aus, das kommende Jahr brächte noch keine durchgreifenden Verbesserungen, aber die Talsohle scheint durchschritten und erste Zeichen eines neuen Aufschwungs sind gegeben, für Lübeck derzeit verbunden mit den Investitionsvorhaben von Brüggen, IKEA und im Tourismus. Besonders erfreulich ist dabei auch, dass sich unsere Hochschulen als Innovation- und Wachstumsmotor der Stadt engagieren und gutes Beispiel dafür geben, dass Investitionen in Bildung und Jugend besonders aussichtsreich angelegt sind; nicht zuletzt bei vielen interessanten Kooperationsprojekten mit der Wirtschaft und neuen Existenzgründungsvorhaben. Das Weihnachtsfest ist diesem letzten Aspekt der Hoffnung auf und Erwartung in die Jugend ganz nah. In diesem Sinne wünschen die Bürger für Lübeck allen Lübeckern ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen Guten Start ins Neue Jahr. -
Schnell abhaken: Die Nuller Jahre
Autorin: Dr. Hildegund Stamm
In wenigen Tagen endet das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends, das für einige scharfsinnige Betrachter des Zeitgeschehens als die "Verlorene Dekade" gilt. Kurzbezeichnung: die "Nuller Jahre". Festgemacht wird diese düstere Bewertung einerseits an der Unfähigkeit der Menschheit, sich auf einen wirksamen Klimaschutz zu einigen (Floppenhagen lässt grüßen!), Armut und Elend auszurotten, Frieden zu halten und mit einer gerechten Weltwirtschaft eine faire Verteilung von Ressourcen zu finden. Auch Lübeck passt gut in diese Analyse: Seit zehn Jahren kommt die Hansestadt nicht voran - alle aufgeplusterten Erfolgsmeldungen können darüber nicht hinwegtäuschen. Das Ende des Island-Großprojektes im Hafen vor wenigen Tagen ist nur ein schräger Schlussakkord. Seit zehn Jahren treibt die Rathausbürokratie auf einem riesigen Schuldenberg orientierungslos dahin. Die Verwaltungsreform ist mausetot. Strategien oder gar Visionen, wie das Finanzdesaster zu beenden sei, sind nicht vorhanden. Die Infrastruktur - Straßen, Wege, Plätze - rottet vor sich hin, weil die vorhandenen Mittel an der falschen Stelle ausgegeben werden. Das Weltkulturerbe ächzt weiter unter der Last des Autoverkehrs, der vor vielen Jahren bereits aus der Altstadt vertrieben war, inzwischen aber wieder zurückgekehrt ist und Lübeck zu einer der wenigen his-torischen Altstädte Deutschlands macht, in dem man noch fröhlich mit seiner Blechkiste rumkurven darf. Ist es Zufall, dass die verlorene Dekade genau deckungsgleich ist mit der Amtszeit des jetzigen Bürgermeister-Darstellers? Nein! Jede Epoche hat ihren Repräsentanten...
