Ausgabe 627 vom 26. Januar 2010
-
Lübeck kämpft mit dem Winter
Behinderungen durch Eis und Schnee - Tipps von der Stadtreinigung
Der starke Schneefall und die anhaltenden frostigen Temperaturen sorgten und sorgen in der Hansestadt für vielfältige Schwierigkeiten. So gibt es Probleme bei der Müllabfuhr. Nicht alle Tonnen wurden geleert, da die Müllautos nicht alle Zuwege befahren konnten oder die Behälterinhalte festgefroren waren. "Probleme gibt es bei dieser Witterung auch in engen Nebenstraßen, die durch parkende Fahrzeuge das Durchfahren nicht möglich machen", erklärt Cornelia Tews von den Entsorgungsbetrieben Lübeck. Sie gibt EBL-Kunden den Tipp, in den Straßen, die witterungsbedingt nicht angefahren werden, stabile blaue oder schwarze Säcke (120 Liter) neben die Abfalltonne zu stellen. Der Sack werde bei der Abfuhr mitgenommen. -
Erbbaugrundstücke mit Preisnachlässen
Hansestadt gewährt Sonderkonditionen - Kaufangebote an Erbbauberechtigte
Die Hansestadt Lübeck setzt den Verkauf von Erbbaugrundstücken zu günstigen Sonderkonditionen fort: Sie fördert den Grundstückskauf, indem sie den Erbbauberechtigten in einer zeitlich begrenzten Aktion bis zum 31. Dezember 2013 je nach Höhe der Rendite einen Preisnachlass zwischen 15 und 35 Prozent auf den Kaufpreis für das Grundstück gewährt. Der jeweilige Verkauf steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der zuständigen städtischen Entscheidungsträger und der zu beteiligenden städtischen Bereiche. -
5. Lübecker Literaturtreffen
Bereits zum fünften Mal folgen bekannte Schriftsteller Günter Grass' Aufruf zu einem Arbeitstreffen in Lübeck. Den glanzvollen Abschluss dieser Zusammenkunft bildet auch in diesem Jahr eine gemeinsame, öffentliche Lesung im Museum Behnhaus Drägerhaus. Am Freitag, dem 29. Januar, werden Dagmar Leupold, Eva Menasse, Gerhard Köpf, Knud Romer, Michael Kumpfmüller, Norbert Niemann und Tilmann Spengler aus ihren Werken lesen. Ein Gespräch mit den Schriftstellern, moderiert von Jörg-Dieter Kogel (Radio Bremen), verspricht einen besonderen Einblick in ihre Werkstatt. -
Bürgerschaft tagt am 28. Januar
In der letzten Woche des Monats findet turnusgemäß die Sitzung der Bürgerschaft statt. Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich daher am 28. Januar zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr um 16 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62. -
Aufruf: Hilfe für Haiti
Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer bittet gemeinsam mit Bürgermeister Bernd Saxe darum, den von dem Erdbeben betroffenen Menschen in Haiti durch Spenden zu helfen: "Wir sehen seit Tagen Bilder verzweifelter, traumatisierter Menschen, die den oft einzigen Halt - ihre Familien - verloren haben und dem Chaos ausgeliefert sind. Zahlreiche Spendenaktionen haben in den letzten Tagen deutlich gezeigt, dass die Unterstützungsbereitschaft von Menschen für Menschen sehr großzügig angelaufen ist. Es wird davon ausgegangen, dass in den Städten 70 bis 80 Prozent der Gebäude zerstört sind und bis zu 200.000 Menschen ums Leben gekommen sind. Allen Lübeckerinnen und Lübeckern danken wir an dieser Stelle für ihre bereits geleisteten Beiträge zum Überleben auf Haiti". Die Hansestadt Lübeck wird kein eigenes Spendenkonto einrichten, da über die Hilfsorganisationen bereits Spendenkonten für die Haitihilfe eingerichtet wurden. Eine findet sich auf www.tagesschau.de. Darüber hinaus wird in der kommenden Woche in der Pförtnerloge des Rathauses eine Spendendose der Welthungerhilfe aufgestellt. -
Weiße Pracht - Freud und Leid
Umfrage: Hat die Hansestadt den Winter satt?
Kalt ist es in Lübeck schon eine ganze Weile und so langsam sollten sich die Bewohner der Hansestadt an den stabilen Winter angepasst haben. Die Lübecker Stadtzeitung fragte nach: -
Infoabende der weiterführenden Schulen
Für die Anmeldung alle nötigen Unterlagen mitbringen
Die Schulen der Hansestadt Lübeck führen auch in diesem Jahr wieder Informationsveranstaltungen für Eltern durch, bei denen sich die weiterführenden Schulen vorstellen. -
Gemeinnützige: Mittwochsbildung
Am Mittwoch, dem 27. Januar um 19.30 Uhr findet im Großen Saal der Gemeinnützigen, Königstraße 5, im Rahmen der mittwochsBILDUNG ein Vortrag und Gespräch statt mit Uta Homeyer, Abteilungsleiterin Berufliches Gymnasium, Kiel, zum Thema "Der Ravensberg - Ein berufliches Gymnasium stellt sich vor". Der Eintritt ist frei. -
Infobroschüre für Schulangebote
Die neue Informationsbroschüre "Schul- und Bildungsangebot in der Hansestadt Lübeck" für das Schuljahr 2010/11 ist erschienen. Die Hansestadt Lübeck hat zum Schuljahr 2010/11 erstmals eine gemeinsame Informationsbroschüre aller Schulangebote in der Hansestadt aufgelegt. Sowohl die allgemeinbildenden als auch die beruflichen Schulen sind darin vertreten. Die Informationsbroschüre kann im Internet unter www.luebeck.de/bewohner/beruf_arbeit/schulen/ abgerufen werden. -
Gitarrenkurs für Jugendliche
Das Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre, Mengstraße 35, bietet einen Gitarrenkurs für Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren an. Der zehn Mal stattfindende Kurs führt in die Grundlagen der Liedbegleitung ein. Vermittelt werden Grundakkorde und erste Schlagmuster; hinzu kommen Tipps zur richtigen Haltung und zum effektiven Üben. Die Kursdauer beträgt 45 Minuten. Er startet am Dienstag, 2. Februar 2010 und findet jeweils von 16 bis 16.45 Uhr in der "Röhre" statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 25 Euro. Anmeldeschluss ist der heutige Dienstag, 26. Januar. Anmeldung und Information beim Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre unter Telefon 0451/122-5741 -
Kindertheater des Monats
Am 28. Januar geht es um 10 Uhr im Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre, Gerade Querstraße 2, weiter mit der Tournee "Kindertheater des Monats". Die Theaterstücke sind ausgewählte, hochwertige Angebote für die ganz jungen Zuschauer. Ins neue Jahr wird mit dem Stück "Der Waschlappendieb" für Mädchen und Jungen ab drei Jahren gestartet. Die verschwundenen Waschlappen müssen dabei mit einem schlauen Plan wieder gefunden werden. Witz und Charme der beiden Figuren, die bildhafte Gestaltung, Liebe zum Detail, ein leicht verständlicher Text und viel Musik und Gesang machen das Stück zu einem großen Vergnügen. Der Eintritt beträgt 2,50 Euro pro Person. Das Programmheft (Tourneeverlauf) ist direkt in der Röhre, unter der Telefonnummer 0451/122-5741 oder auch im Internet unter www.kjhroehre-luebeck.de zu erhalten. Um vorherige Anmeldungen wird gebeten. -
Atlantic-Hotel im Herzen der Stadt
Geplante Eröffnung im April - 135 Zimmer warten auf Gäste
Mitten im Herzen der Altstadt wird derzeit gehämmert, gebohrt und Estrich verlegt; werden die ersten Möbellieferungen angenommen und alles für den großen Tag der Eröffnung vorbereitet. In den vergangenen Monaten konnten Passanten und Autofahrer in der Schmiedestraße das "Wachsen" des neuen Atlantic-Hotels quasi mitverfolgen. Das Vier-Sterne-Superior-Haus soll im April eröffnen. "Eine Besonderheit des Hotels ist, dass es auf einem Berg steht. Der Höhenunterschied von acht Meter zwischen der Schmiedestraße und der Kleinen Kiesau wurde durch eine Treppenhaus-Verbindung ausgeglichen", erzählt Hoteldirektor Jens Schulz bei der Begehung des Objektes. -
Aqua Top: Lösung überfällig!
Autor: Ulrich Pluschkell
Die Hängepartie um das Aqua Top in Travemünde muss ein Ende haben. Die Ruine des ehemaligen Spaßbades muss endlich weg! Die SPD hatte im Frühjahr letzten Jahres im Gespräch mit der Maritim-Gesellschaft den Weg geebnet für einen fairen Vertrag, der u. a. den Abriss des Aqua Top ermöglicht. Seitdem ist die Verwaltung damit befasst, die Voraussetzungen für eine einvernehmliche Lösung zu schaffen - leider bislang ohne Erfolg. Es gibt immer wieder neue Probleme statt konstruktive Taten! Wir erwarten deshalb, dass das von Senator Halbedel angekündigte Spitzengespräch schnellstens stattfindet. Mit dem Maritim muss ein verbindlicher Fahrplan (Einzelmaßnahmen, Zeitpunkte, Kosten) für die Vertragsunterzeichnung und den Abriss des Aqua Top vereinbart werden. Darüber hinaus muss die Verwaltung unverzüglich ein alternatives Nutzungskonzept (mit und ohne Abriss) für das Aqua Top-Gelände vorlegen. Dabei muss allen Beteiligten klar sein: Bei der Nachnutzung der Ruine sind keine hohen Standards zu erwarten. Da wäre eine freigeräumte Fläche besser... Wir werden zudem beantragen, dass die Verwaltung künftig in jeder Sitzung von Haupt-, Bau- und Wirtschaftsausschuss zum Aqua Top berichtet. Von der Maritim-Geschäftsführung erwarten wir klare Aussagen darüber, welche von Politik und Senat gemachten Zusagen nicht eingehalten wurden und welche Verwaltungsstellen hierfür verantwortlich sind. Wir erwarten aber auch ein konstruktives Herangehen im Interesse Travemündes. -
Waterfront-Verzögerung SPD-Schuld
Autor: Klaus Petersen
Jetzt steht es fest: Die Umsetzung des Waterfront-Projekts auf dem Priwall verzögert sich erheblich - erst im November 2011 wird über die notwendigen Flächen verfügt werden können. Es muss an dieser Stelle noch einmal deutlich gemacht werden: Dafür ist die SPD-Fraktion verantwortlich. Die CDU hatte bereits im Juli, als die weitere Vertagung des Projekts im Bauausschuss beschlossen worden ist, davor gewarnt, dass diese Verzögerung eintreten würde. Die Bürgerschaftsmehrheit ist damit nicht nur dafür verantwortlich, dass die Investition deutlich später begonnen und hunderte Arbeitsplätze in Travemünde erst in einigen Jahren entstehen können, sie hat in voller Kenntnis der Umstände in Kauf genommen, dass der Investor angesichts des Zeitaufwands und der bisher ohnehin schon geleisteten Kompromisse die Reißleine zieht. Lübeck kann durchaus dankbar sein, dass dies bisher nicht geschehen ist. Tatsächlich war es nämlich die städtische Verwaltung, die ihre Hausaufgaben nicht erledigt hatte, der Waterfront-Investor hat sich dagegen in der Vergangenheit ausgesprochen gesprächsbereit gezeigt. Dennoch wäre es weder für die Interessen der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner, noch für die verantwortliche Politik ein Problem gewesen, offene Fragen auch nach einem Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan zu beantworten. Weil sich hiergegen aber die SPD-Fraktion sträubte, müssen wir nun anderthalb Jahre Stillstand hinnehmen. Die SPD hat damit erneut ihre Gleichgültigkeit gegenüber Investoren und der Schaffung von Arbeitsplätzen unter Beweis gestellt. -
Ende der Hartz-Reise
Autor: Rolf Klinkel
Seit fünf Jahren ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Damit wurde die Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt. Zuvor mussten bedürftige Langzeitarbeitslose bei drei verschiedenen Stellen (Arbeits-, Sozial- und Wohnungsamt) notwendige Leistungen für die Bestreitung ihres Lebensunterhalts beantragen. Das hatte unnötige Mehrarbeiten der drei Sozialbehörden zur Folge. Außerdem führte die getrennte Leistungsgewährung zum Ausschluss vieler Langzeitarbeitsloser aus der beruflichen Förderung der Arbeitsämter. Zusammen mit der Arbeitsbehörde gründete damals die Lübecker Sozialverwaltung eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE Lübeck), die sich um Langzeitarbeitslose kümmert und "Hilfe aus einer Hand" leis_tet. Den sechsten Geburtstag wird diese Sozialbehörde wohl nicht mehr erleben. Die Bundesregierung plant deren Auflösung und will wieder eine getrennte Leistungsgewährung durch Arbeits- und Sozialamt einführen. Trotz unserer grundsätzlichen Kritik an der Hartz-IV-Reform möchten wir doch die bewährte "Hilfe aus einer Hand" nicht mehr missen und fordern deshalb die Bundesregierung in einem Bürgerschaftsantrag auf, diese zu erhalten. Ein weiteres "Herzstück" der Reform - das "Fordern und Fördern" - stand von Anfang an in einem krassen Missverhältnis. Gefördert wird nicht, stattdessen werden die arbeitslosen Menschen in miese und schlecht bezahlte Jobs gepresst. Diese Zwangsmaßnahmen ebneten mit Hungerlöhnen den Weg ins "Armutslohnland Deutschland". Unsere GRÜNE Fraktion forciert deshalb ein armutsfestes und bedingungsloses Grundeinkommen statt der unzureichenden Hartz-IV-Leistungen. -
Kastrationsgebot für Katzen
Autor: Wolfgang Drozella
Immer mehr freilaufende und verwilderte Katzen streifen durch die Städte. Sie vermehren sich unkontrolliert, die Tierheime arbeiten an den Grenzen der Kapazität. Im Falle von Krankheiten oder Verletzungen wird den Tieren kaum umfassende Hilfe zuteil. Um zukünftiges Leid der Tiere zu verhindern, fordert die FDP-Fraktion, auch in Lübeck ein Kastrationsgebot für freilaufende Katzen einzuführen. -
Einbahnstraßen für Radfahrer frei
Autor: Tim Stüttgen
Die Fraktion DIE LINKE hat im November in der Bürgerschaft beantragt, die Einbahnstraßen in der Hansestadt für Radfahrer in beide Fahrtrichtungen freizugeben. Dem hat am Montag auch der Bauausschuss zugestimmt. Bereits in den Neunziger Jahren gab es einen ersten Vorstoß für eine Freigabe. Der Beschluss wurde seinerzeit aber in vielen Fällen nicht umgesetzt. Hintergrund der nach 15 Jahren erneuten Überprüfung ist die seit dem 01. September 2009 gültige Novelle der Straßenverkehrsordnung. Dort ist jetzt festgelegt, dass Einbahnstraßen in der Regel für den Fahrradverkehr in beiden Richtungen freizugeben sind, wenn keine wichtigen Gründe dagegen sprechen. Vorher war die Rechtslage umgekehrt: Es musste gute Gründe dafür und durfte keine dagegen geben. Deshalb wird die Verwaltung in den kommenden Wochen prüfen, bei welchen Straßen die Freigabe nach neuer Rechtslage möglich ist, wo es zu Problemen kommen kann und wie Lösungen aussehen könnten. Im Fall der Königstraße wird die Sache sicher nicht einfach: Hier sollte man es vielleicht zunächst einmal probeweise mit einem kürzeren Abschnitt versuchen. Könnte man beispielsweise den verhältnismäßig breiten Abschnitt vom Koberg zur Glockengießerstaße freigeben, würde das den Radfahrern oft lange Umwege sparen. Die Ergänzung der SPD, mit der Überprüfung in der Altstadt zu beginnen, ist sicher sinnvoll, da hier besonders viele Lübecker Bürger betroffen sind beziehungsweise von der Neuerung profitieren können. Außerdem wird es nirgendwo so deutlich wie in der verkehrsberuhigten Innenstadt, wie unzeitgemäß die aktuelle Verkehrsregelung ist. -
Tierparklose Zweiklassengesellschaft
Autor: Gregor Voht
Die Bürger für Lübeck waren von einer breiten Zustimmung für einen Antrag ausgegangen, der ein generelles Bekenntnis zu einem Tierpark in Lübeck vorsah. Die Fraktionen der rot/rot/grünen Rathausmehrheit hatten bei der Diskussion über den vorhandenen Tierpark und über das Hansezoo-Konzept stets beteuert, man wolle zwar einen Zoo in Lübeck, nur nicht den Vorhandenen oder den Vorgeschlagenen. Leider waren diese Worte wie sich nun herausstellte, bei der Mehrzahl der Rot/Rot/Grünen Tierparkspezialisten nur Mittel des rhetorischen Ausdrucks, aber keinesfalls belastbare Aussagen. Das Ergebnis der Abstimmung ist unklar. Zwar verkündete die Stadtpräsidentin zunächst, der Antrag sei angenommen, später korrigierte sie jedoch, er sei bei Stimmengleichheit abgelehnt. Die BfL werden den Antrag erneut zu Abstimmung stellen, um eine Klärung herbei zu führen. Wir hoffen, dass insbesondere die Lübecker Linken ihre Haltung zu diesem Antrag bis dahin überdenken. Das "Nein" zu einem Tierpark in Lübeck bedeutet nämlich ein "Ja" zur Chancenungleichheit auf Grund des elterlichen Einkommens. Finanziell gut ausgestatten Familien werden sich die Fahrt in einen der umliegenden Zoos leisten können, dies ist für viele Lübecker Familien jedoch unmöglich - ihre Kinder werden sich beim Betrachten von Bilderbüchern und Videos vergeblich wünschen, einmal Tiere in der Realität zu sehen. Es geht hier nicht um den Spaß eines Zoobesuchs, sondern darum, dass ein umweltpädagogisches Angebot zukünftig nur für einen privilegierten Teil von Lübecks Kindern zugänglich sein wird. Wollen das Lübecks Linke wirklich? -
Die Lüge vom billigen Flughafen
Autorin: Dr. Hildegund Stamm
Bevor die Entscheidung in Sachen Flughafen fällt, müssen wir uns einige grundlegende Dinge klarmachen. Die Erfolge der Billigfliegerei werden am liebsten mit steigenden Passagierzahlen begründet. Über die Kosten schweigt man sich jedoch vornehm aus. Lübeck-Blankensee hat uns in den letzten fünf Jahren gezeigt, wo die Kosten - ca. 30 Millionen Euro -wirklich hängen bleiben: im städtischen Haushalt. Also bei uns allen. In Saxes neuem "Take-Off-Konzept" und auch im Text des Bürgerbegehrens wird verkündet, dass vier Millionen Euro für die wichtigsten Investitionen und die Investorensuche sowie 3,5 Millionen Euro für den Betrieb der nächsten drei Jahre ausreichten. Das ist aber maßlos untertrieben und verschweigt entscheidende Kosten, die mit Beginn der Umsetzung des Planfeststellungsverfahrens fällig werden: Kosten für Übernahmeansprüche und Entwässerung (11 bis 12 Mio Euro) und höhere Kosten für den Bau von Parkplätzen werden verschwiegen. Unterschlagen werden auch die "Marketing"-Kosten, die Ryanair von allen Flughäfen erpresst. So zahlt Altenburg pro Jahr eine Million Euro, für aktuell gerade einmal eine Linie! Ob Ryanair es bei uns billiger macht, wissen wir nicht. Es zeigt sich also an verschiedenen Punkten, dass die zur Unterschrift unter das Bürgerbegehren verleiteten Bürger bewusst über die wahren Kosten des Flughafenausbaus und Betriebes im Unklaren gelassen worden sind. 67 Mio. Euro, zuzüglich der Kosten für Lärmschutz, das ist eine realistische Schätzung für den Ausbau! Ob die Unterschriften auch zusammen gekommen wären, wenn diese horrende Summe bekannt gewesen wäre?
