Ausgabe 631 vom 23. Februar 2010
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Politischer Aschermittwoch
MIT Schleswig-Holstein und MIT Lübeck feierten im Rathaus
Am vergangenen Mittwoch fand erstmals in Lübeck "Der Politische Aschermittwoch" statt. -
Die Generation 60plus hat die Wahl
Neuer Seniorenbeirat wird im April gewählt - Kandidaten können sich bewerben
60.713 Seniorinnen und Senioren haben bis zum 28. April die Wahl: Sie können die Mitglieder des neuen Seniorenbeirates der Hansestadt Lübeck wählen. -
Ein Tierparadies in Borneo
Der Kinabatangan ist der längste Fluss im Nordosten Borneos. In seinem Unterlauf schafft er zwischen seinen weiten Windungen eine Überflutungsebene mit Altwassern, Seen und Sümpfen - eines der besten Gebiete, um die Tierwelt Südost-Asiens zu beobachten. Der Journalist, Fotograf und Biologe Klaus E. Fielder hat in diesem Tierparadies unter anderem Zwergelefanten, Orang-Utans, Nasenaffen und eine überaus reiche Vogelwelt beobachtet. Im Rahmen eines Bildvortrags am Donnerstag, dem 25. Februar, wird er im Museum für Natur und Umwelt von seiner Reise berichten. Er erzählt von Begegnungen mit Bindenwaranen und dem Leistenkrokodil, das mit sieben Metern Länge als das größte Krokodil der Welt gilt. Tourismusmanager und Biologen bemühen sich seit vielen Jahren, durch einen sanften Tourismus dieses Naturerbe der Menschheit vor der endgültigen Zerstörung zu bewahren. Die Veranstaltung begleitet die aktuelle Sonderaustellung "Schatzkammer Tropen" und ist eine Kooperation mit dem Naturwissenschaftlichen Verein und dem Förderverein des Museums für Natur und Umwelt. Beginn ist um 19.30 Uhr, Einlass ab 19 Uhr. Der Eintritt ist frei, um Spenden wird gebeten. -
Bürgerschaft tagt ganztags
Am letzten Donnerstag des Monats findet turnusgemäß die Sitzung der Bürgerschaft statt. Die Mitglieder der Bürgerschaft treffen sich am 25. Februar 2010 um 10 Uhr im Bürgerschaftssaal des Lübecker Rathauses, Breite Straße 62, zu einer Ganztagssitzung. -
Restkarten für Rathausempfänge
Sozialsenator Wolfgang Halbedel weist darauf hin, dass Lübecker Mitbürgerinnen und Mitbürger des Jahrgangs 1940 noch die Möglichkeit haben, sich eine Teilnehmerkarte für den Rathausempfang zu sichern. -
Förderprogramm für Schallschutzfenster
Hansestadt unterstützt vom Straßenlärm betroffene Bürgerinnen und Bürger
Lärm stellt in vielen Städten, so auch in der Hansestadt Lübeck, ein nicht zu unterschätzendes Umweltproblem dar. Der Straßenverkehrslärm spielt dabei eine wesentliche Rolle. Nach Studien des Umweltbundesamtes kann ab einer dauerhaften Belastung mit Pegeln von mehr als 65 dB(A) eine Beeinträchtigung der Gesundheit nicht mehr ausgeschlossen werden. -
2. Lübecker EhrenamtMesse
Am 28. Februar gibt es in St. Petri Infos und ein buntes Programm
Am Sonnabend, dem 28. Februar, finden in ganz Schleswig-Holstein die EhrenamtMessen statt. So auch in Lübeck: Von 11 bis 17 Uhr können sich Interessierte in der Petrikirche über verschiedene Aspekte und Möglichkeiten des Ehrenamtes informieren. Das Motto der Messe lautet: "Ehrenamt bewegt ganz Lübeck". Ein buntes Rahmenprogramm aus Musik, Vorführungen und Vorträgen rundet den Tag ab. -
Anmeldungen bei der VHS
Am gestrigen Montag, 22. Februar, startete das Frühjahrssemester der VHS. Über die dann beginnenden Kurse können sich Interessierte auch im Internet informieren und anmelden (www.vhs.luebeck.de). Dazu sollte man das Programm herunterladen (per Download). -
Mittelalterliches Buchbinden
Das Kulturforum Burgkloster bietet erneut den beliebten Workshop für Erwachsene an: Am Mittwoch, dem 24. Februar, können Erwachsene im Kloster erlernen, wie im Mittelalter Bücher hergestellt wurden. Sie erlernen die Technik der "Heftung auf Schnüren". Mit Nadel und Faden werden die Heftladen zu einem Buchblock zusammengeheftet und später mit Buchdeckeln und einem dekorativen Einband versehen. Wer Lust hat, an dem Workshop in zwangloser, netter Atmosphäre teilzunehmen, wird um Anmeldung unter Telefon 0451/122-4195 gebeten. Der Kurs beginnt um 16 Uhr und kostet inklusive Material 15 Euro pro Person. -
Café für junge Arbeitssuchende
Ab sofort hat jeden Dienstag das "Café JAS" im Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre geöffnet. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr bietet es in gemütlicher Atmosphäre belegte Brötchen und Kaffee an. Nebenbei kann am Kicker- oder Billardtisch gespielt werden. Das Café wird von Jugendlichen selbst organisiert, die auch gerne Besuchern Tipps zur Weiterbildung und Jobsuche geben möchten. Das Café ist im ersten Stock der Röhre, Gerade Querstraße 2. Weitere Informationen gibt es vor Ort oder über wiebke.hartmann@hanse-schule.de. -
Wohlig warme Steenkampschule
Die Kinder in der Steenkampschule Grundschule (Schule am Meer) haben es seit dem 16. Februar wieder schön warm in ihren Klassenräumen. Dazu wurden Thermostatventile ausgetauscht, so dass nun mehr Heizenergie in den Heizkörpern ankommt. -
Plakatwettbewerb "The Tempest" ?
Siegerentwurf erobert bald Lübeck und Umgebung
"Er ist unterdessen zu einer festen Institution geworden: Der Plakatwettbewerb der Gesellschaft der Theaterfreunde Lübeck e.V. und des Theater Lübeck", titelt das Theater Lübeck. Seit über 15 Jahren setzen sich Schülerinnen und Schüler freiwillig mit dem Medium Plakat, dem Theater und einem entsprechenden Stück auseinander und entwerfen, gestalten und erstellen ihre ganz eigene phantasievolle Sicht auf eine Inszenierung im Musiktheater oder Schauspiel. -
SPD: Lübeck Stadt für Kinder
Autor: Jan Lindenau
Die Neuausrichtung der Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien in Lübeck hat im Jugendhilfeausschuss eine weitere Hürde genommen. Wir wollen präventive Angebote für Kinder und Familien stärken und den Familien vernetzte Unterstützung aus einer Hand anbieten. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden wir mit gezielten Maßnahmen weiter vorantreiben. Konkret heißt das: -
Aqua Top: CDU drängt auf Aufklärung
Autor: Klaus Petersen
Dass Travemünde von einem mittlerweile beinahe entmieteten Aqua Top geziert wird, gehört zu den skurrilsten Ergebnissen Lübecker Politik. Dabei haben wir die Worte des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Reinhardt noch gut im Ohr, die Ermöglichung eines Abrisses durch Einigung mit der Maritim-Gesellschaft sollte als Kronzeuge für eine erfolgreiche Politik der SPD für Travemünde fungieren, nachdem eine ganze Reihe an Vorwürfen gegen die Verschleppungstaktik der Sozialdemokraten auf dem Priwall, die Verhinderung eines öffentlichen Schwimmbads und die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe laut geworden waren. Wie wir heute wissen, ist die Initiative der SPD entgegen den Ankündigungen vollständig erfolglos geblieben. Travemünde darf sich damit auf eine zur Hochsaison halb verfallende Ruine im Herzen des Kurgebietes vorbereiten. Auch die Initiative der CDU, die gewerblichen Mieterinnen und Mieter im Aqua Top wenigstens bis zum Abrisstermin an Ort und Stelle zu belassen, ist von der Verwaltung ignoriert worden. Die CDU-Fraktion hat zur Bürgerschaftssitzung am 25.02. beantragt, dass der Bürgermeister endlich über den Stand des Verfahrens berichtet. Tatsächlich ist der politische Auftrag für die Verhandlungen nämlich seit der Bürgerschaftssitzung vom 04.03.2008 eindeutig. Mittlerweile ist jedoch auch mit rechtlichen Schwierigkeiten aufgrund der weiterhin ausbleibenden Einigung mit der Maritim-Gruppe zu rechnen. Ob die von der Hansestadt Lübeck weiterhin nicht eingetriebenen Verbindlichkeiten von der Verjährung bedroht sind, muss der Bürgerschaft nun umgehend berichtet werden. -
Billig in den Sinkflug
Autor: Hans-Jürgen Schubert
Der Rückgang des Billigflugverkehrs in Lübeck-Blankensee wird zur Zeit vielfach mit der Diskussion um die düstere Zukunft dieses Flughafens in Verbindung gebracht. Tatsächlich aber hat die Firma Ryanair landauf landab Probleme und fordert europäische Regionalflughäfen auf, die von der Fluggesellschaft an die Airports zu zahlenden Nutzungsentgelte zu senken. Der Flughafen Basel hat aus diesem Grund bereits im vergangenen Herbst beschlossenen, die Firma Ryanair für 2010 nicht mehr zu berücksichtigen. Am irischen Flughafen Shannon hat die Firma Ryanair mit ihrer Basis seit fünf Jahren keine Erträge erwirtschaftet und verlangt eine Halbierung ihrer Nutzungszahlungen an den Flughafen. Dass die Nachfrage sinkt, hat nicht nur etwas mit der Wirtschaftskrise und steigenden Flugbenzinkosten zu tun, sondern auch mit dem Umstand, dass der Anfangs-Boom der Billigfliegerei vorbei ist. Diese Feststellung trifft auch der Billigflieger Easy Jet und ebenso die Bundesregierung in ihrem neuesten Flughafenkonzept. Wenn ausgerechnet unsere weltoffene Stadt die europäischen Entwicklungen nicht erkennt, werden wir Bürgerinnen und Bürger den Schaden haben. Um nicht weiterhin die private Fluggesellschaft Ryanair mit öffentlichem Geld aus dem defizitären städtischen Lübecker Haushalt zu füttern, haben die GRÜNEN zur Bürgerschaftssitzung am 25. Februar den Antrag gestellt, "dass die Flughafen GmbH mit der Firma Ryanair (und aus Gründen der Gleichbehandlung gegebenenfalls auch mit anderen Fluggesellschaften) für den Sommerflugplan 2010 einen Vertrag über kostendeckende Nutzungsentgelte schließt". -
Klientelpolitik der "Gutmenschen"
Autor: Wolfgang Drozella
Vielen seit längerer Zeit in Lübeck arbeitenden Vereinen und Institutionen, die in der Regel durchaus wertvolle Hilfen und Beratungen für Problemgruppen anbieten, laufen die Fixkosten immer mehr aus dem Ruder. Ursachen sind u. a. die wegbrechenden Spendenaufkommen. Mögliche Gegenmaßnahmen aus der Betriebswirtschaft sind: Senkung der Kosten, Personalabbau, Verbilligung der Produkte oder Ausweitung der Angebotspalette, Erschließung von neuen Märkten und Einnahmequellen. Eine sichere Quelle waren einst die Zuschüsse der Stadt. Lübeck "kann nicht mehr". Um selbst über die Runden zu kommen, denkt man aus der finanziellen Not heraus laut über "Haustarife" nach. Unsere "Gutmenschen" stört das aber kaum. Sie ermuntern weiterhin, Forderungen an die Stadt zu stellen und unterstützen in Ausschüssen neue Forderungen, die z.T. mehr als 225 % über den Wünschen der vergangenen Jahre liegen. Sie versuchen Stimmen abzuwürgen, die z. B. die 10.000 Euro hinterfragen, die die verschiedenen Vereine für die geplante Ausgabe von Verhütungsmittel von der Stadt haben wollen. Die gesellschaftlichen Vor- und Nachteile der Verteilung von Verhütungsmittel an pauschal definierte Personengruppen werden nicht diskutiert. Die Liste der Wohltaten der "Gutmenschen" ist lang. Die Balance zwischen Gebern und Empfänger ist nicht mehr sicher. Wir werden weiterhin den Mut aufbringen, alle Ausgabenposten zu hinterfragen - im Interesse unserer Stadt und deren Bürger. -
Was Lübeck aus Dresden lernen kann
Autor: Sascha Thomas
In wenigen Wochen, am 27. März, wird Lübeck wieder der Konfrontation durch Geschichtsrevisionisten, sprich einer neuerlichen Demonstration durch Nationalisten und Faschisten gegenüberstehen. Wie jedes Jahr werden viele aufrechte Bürgerinnen und Bürger dagegen aufstehen und mit Zivilcourage zeigen, dass wir aus der Geschichte gelernt haben und das Gedankengut der Nazis keinen Platz in Lübeck hat. Doch ebenfalls wie jedes Jahr geht es den Menschen, die sich aktiv an der Verhinderung dieses Treibens beteiligen, auch darum, dass es die ganze Gesellschaft sein sollte, die diesen Konsens trägt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt erwarten zu Recht, dass ihnen durch alle Parteien und die Verwaltung der Rücken gestärkt wird und dass Lübeck gemeinsam für ein weltoffenes Miteinander steht, welches auch durch die bürgerlichen Kräfte gestützt wird. Widerstand gegen Rechtsextremismus darf kein Alleinstellungsmerkmal der Linken sein. In den Vorbereitungen auf den bevorstehenden Aufmarsch sollte Lübeck aus Dresden lernen, wo alle gesellschaftlichen Kräfte mit all ihren verschiedenen Aktionsformen an einem Strang gezogen haben und sich so erfolgreich gegen den Rechtsextremismus in ihrer Stadt zur Wehr gesetzt haben. Nach Ansicht der Linken sollte sich der Bürgermeister mit der Bürgermeisterin von Dresden verständigen und der Polizeipräsident ebenfalls mit seinem sächsischen Kollegen. Am runden Tisch der Hansestadt Lübeck wird sich die Linke dafür einsetzen, dass Lübeck sich ein Beispiel an Dresden im Jahre 2010 nimmt, denn: Wir können sie stoppen! -
Wer will nochmal, wer hat noch nicht
Autor: Matthias-David Kramer
"Wir fordern die Sportsenatorin auf, die Zeit des Sparens zu beenden!" Mutig spricht der Vorsitzende des TSB, Herbert Burmeister, aus, was viele hiesige Politiker sich noch nicht trauen zu sagen. Verständlich ist die Forderung allemal. Diverse Sozialprojekte sollen mehr Geld bekommen, Kindertagesstätten, Frauenverbände, Landwege ist im Gespräch, ÖPNV-Sozialticket und kostenlose Verhütungsmittel für Hartz IV Empfänger. Die Liste der "sozialen" Wohltaten des linken Bündnis (SPD/Grüne/Linke) zum Beglücken der Lübecker ist lang. Warum also nicht mehr Geld für den TSB? Nach den Jahren des Darbens können die Sozialverbände nun frohlocken und sich nicht mehr einschränken. Die Zeit scheint gekommen, wieder aus dem Vollen schöpfen zu können. So werden weitere Forderungen formuliert und Begehrlichkeiten geweckt: mehr Mitarbeiter für Bauverwaltung und Stadtbibliothek, Wiedereröffnung des Völkerkundemuseums, hoch subventionierte Priwall Fährtarife. Fast vergessen: Verdi fordert 5% mehr Lohn für die öffentlichen Angestellten. Hier kommen schnell ein paar zusätzliche 10 Milliönchen zusammen, die den Haushalt der bankrotten Hansestadt belasten. Liebes Bündnis, so wird nichts aus den Träumen von einem Lübeck "als Stadt der Kinder" und "attraktiver Wohnort für Familien". Die Leistungsträger von Morgen sind nämlich nicht mehr hier, weil weggezogen, wenn Eure Zeche bezahlt werden muss. Aber die meisten hiesigen Kommunalpolitiker wohl auch nicht mehr. Und wenn wir schon beim Prassen sind: ein neues Spaßbad in Travemünde ist längst überfällig, natürlich mit sozialverträglichen Eintrittspreisen. -
Wunschdenken und Wirklichkeit
Autorin: Dr. Hildegund Stamm
Demokratie vor Ort lebt von der Mitwirkung der Bürger. Daher sind Bürgerbegehren und Volksabstimmungen nur zu begrüßen. Als Wählerinitiative wünschen wir uns Bürgerbeteiligung sogar als Regelfall so wie in der Schweiz und nicht als seltenen Sonderfall, wie wir ihn jetzt in Sachen Flughafen erleben. Aber: Unverzichtbar für eine direkte Mitwirkung des Bürgers ist dessen ausführliche Information über den Sachverhalt der Abstimmung, sowie Darlegung der unterschiedlichen Argumente und Folgen. Dies ist im Bezug auf den Flughafen bislang nicht geschehen. Mit geschönten Zahlen wurde nach Unterschriften gefischt. Die bevorstehende Abstimmung über den Flughafen droht somit zu einer Farce zu werden, weil die Bürger völlig Unzureichendes beschließen sollen: Mit rund vier Millionen Euro soll der Flugplatz gerettet werden können, behaupten die Befürworter und berufen sich auf Informationen aus dem Rathaus. Sind diese seriös? Haben wir nicht schon zu viel Unwahrheiten aufgetischt bekommen? Halbwahrheiten, Zweckoptimismus und Illusionen haben uns doch erst in das Fiasko Flughafen getrieben und Millionenverluste eingebrockt. Inzwischen wissen wir, dass der Weiterbetrieb von Blankensee in der jetzigen Form die marode Stadtkasse mit weiteren 60 Millionen Euro belasten wird - Geld, das einfach nicht da ist. In dieser verfahrenen Situation hilft uns eine Abstimmung der Bürger auch nicht weiter. Denn wer will ernsthaft dem Flughafen die Stange halten, wenn wir noch nicht einmal in der Lage sind, unsere Straße von Schnee und Eis zu befreien und anschließend Tausende von Frostlöchern zu stopfen?
