Ausgabe 392 vom 16. August 2005
-
Köhler begeistert empfangen
Bundespräsident kam zum 50. Todestag Thomas Manns und eroberte Lübecker Herzen
Für einen Moment rissen die Wolken auf und ließen die Sonne durch - genau in dem Augenblick, als Bundespräsident Horst Köhler mit Frau Eva Luise vergangenen Sonnabend gut bewacht von Polizei und Security unter Beifall der Menge vor dem Buddenbrookhaus aus seiner Limousine stieg. Anlässlich der Gedenkfeier zum 50. Todestages von Thomas Mann (12. August) gab Köhler Lübeck die Ehre. Er zeigte sich volksnah, schüttelte Hände, ging auf die Lübecker zu und beantwortete Fragen. -
Förderung von Krippenplätzen
Saxe unterstreicht Notwendigkeit von Kleinkinder-Betreuung
"Und jetzt zeige ich Ihnen eine ganz besondere Errungenschaft unseres Hauses", sagt Erika Knaack zu den Anwesenden. Die 2. Vorsitzende des Deutschen Kinderschutzbundes in Lübeck zeigt auf eine Mini-Toilette, extra installiert für kleine "Knirpse" bis drei Jahre, die täglich in die Einrichtung in der Adolf-Ehrtmann-Straße kommen. -
Ausschüsse der Bürgerschaft tagen
Noch drei Ausschüsse der Lübecker Bürgerschaft tagen in dieser Woche. -
Unterlagen liegen aus
Für die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 25. August, können Bürgerinnen und Bürger ab Montag, 22. August, die Unterlagen einsehen. -
Regelmäßige Kontrollen wirken
Die Verkehrsüberwacher des Bereiches Verkehrsangelegenheiten verwarnen seit dem 8. August diejenigen Autofahrer, die auf der Fläche des früheren Stadthauses am Markt ihre Fahrzeuge abstellen. -
VHS-Herbstprogramm vorgestellt
Neue Angebote rund um Gesundheit, Ernährung und Psychologie
Im sonnengelben Design präsentiert sich das neue Herbstprogramm der Lübecker Volkshochschule. "Als Kontrast zu dem schlechten Wetter", so VHS-Leiterin Marion Kirschke augenzwinkernd. Das Herbstsemester beginnt ab dem 5. September. Rund 500 Kurs in den verschiedensten Bereichen werden angeboten. -
FORMsache[n] - 3. Lübecker Designtage
Theater Lübeck war außergewöhnlicher Veranstaltungsort für kreative "Messe"
Vergangenes Wochenende erlebte die Hansestadt die dritte Auflage der "Lübecker Desingtage". Der Vorhang ging im Theater Lübeck auf - eine bisher nie dagewesene Konstellation. "So stelle ich mir eine Verbindung zwischen Kultur und Wirtschaft vor", sagte Stadtpräsident Peter Sünnenwold, der die Schirmherrschaft der Designtage übernahm, bei der Eröffnung. Für ihn stelle die Symbiose der 22 Lübecker Firmen und dem Theater eine Vorreiterrolle dar, wie künftig die Hansestadt sich selbst und ihre Kultur besser vermarkten könne. -
Austermann übergab Fördergeld
Fachhochschule und Universität erhalten Zuschüsse
Gleich mit zwei Förderbescheiden in der Tasche besuchte Wissenschaftsminister Dietrich Austermann vergangenen Mittwoch die Hansestadt. Zum einen übergab er 706.917 Euro aus dem Innovationsfond des Landes Schleswig-Holstein an vier Forschungsprojekte an der Universität zu Lübeck. Die Mittel des Landes und des EU-Fonds sollen laut Austermann innovative Entwicklungen im medizinischen Bereich unterstützen. -
Erfolgreiches Projekt
Lübecker Politiker informierten über Soziale Stadt St. Lorenz
Bis Ende 2006 werden im Rahmen des bundesweit eingesetzten Förderprogramms "Soziale Stadt" über 3,4 Millionen Euro in die Stadtteile St. Lorenz Süd und einen kleinen Teil von St. Lorenz Nord investiert. -
Es ist offiziell: Paul-Brümmer-Straße
Die Paul-Brümmer-Straße in Travemünde heißt seit gestern, 15. August, offiziell Paul-Brümmer-Straße. -
Pressestelle zieht um
Der Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Hansestadt Lübeck zieht heute, 16. August, in neue Räumlichkeiten. Das künftige Domizil ist im Haus Markt 16 d zu finden. Aus diesem Grunde sind die Mitarbeiter der Pressestelle heute nicht zu erreichen. -
Gesundheitsamt geschlossen
Der Bereich Gesundheitsamt im Fachbereich Wirtschaft und Soziales bleibt am Mittwoch, 17. August, aus betriebsinternen Gründen geschlossen. Ab Donnerstag, 18. August, wird der gewohnte Dienstbetrieb für die Bürger und Antragsteller zu den gewohnten Servicezeiten und Sprechstunden im Dienstgebäude Sophienstraße 2 - 8 wieder aufgenommen, teilte das Lübecker Gesundheitsamt jetzt mit. -
Angebote in der Röhre
Ab sofort starten wieder die Eltern-/Kind-Angebote im Kinder- und Jugendkulturhaus Röhre. Beim Eltern-/Kinderfrühstück treffen sich Eltern und ihre Kinder (bis vier Jahre) zum gemeinsamen Essen, Spielen und Klönen. Die Eltern des Eltern-/Kinderfrühstücks treffen sich immer dienstags, donnerstags und freitags jeweils in der Zeit von 10 bis 12 Uhr. Der Kostenbeitrag je Frühstück bei drei Euro. Darüber hinaus hat die Kinderturngruppe für Kinder von zwei bis zweieinhalb Jahre und deren Eltern wieder Plätze frei. Die Kinderturngruppe trifft sich am Dienstag von 10 bis 11.30 Uhr. Die Teilnahmegebühr pro Halbjahr beträgt 20 Euro. -
Kleider- und Spielzeugmarkt
Am 10. September veranstaltet die St. Christophorus-Gemeinde (Eichholz) einen Kleider- und Spielzeugmarkt. An diesem Tag werden in den Räumen des Anverus-Hauses im Mercatorweg/Ecke Behaimring gute gebrauchte Baby- und Kinderkleidung für Herbst und Winter sowie Spielzeug und Fahrräder angeboten. Das Angebot wird mit Kaffee und Kuchen abgerundet. Verkaufsnummern werden am 18. August von 9.30 bis 11.30 Uhr und von 18 bis 19.30 Uhr unter Telefon 603399 vergeben. -
Neues Herbst-/ Winterprogramm
Das Herbst-/Winterprogramm des Kinder- und Jugendkulturhauses Röhre liegt nunmehr vor und bietet mit über 30 Angeboten wieder eine bunte Vielfalt für Kinder (ab Schulkindalter) und Jugendliche. In Form von Gruppen und Kursen stehen Schmuck- und Holzwerkstätten, Musik- und Gitarrenkurse, Kreativ- und Töpferkurse, sowie Eltern/Kind-Angebote auf dem Plan. Diese Kurse finden zehnmalig, beziehungsweise halbjährlich statt und kosten in der Regel 25 Euro. -
Sommerfest im Altenpflegeheim
Zu einem Sommerfest lädt das Lübecker Altenpflegeheim Solmitzstraße am 20. August. Von 11 bis 16 Uhr veranstaltet die städtische Einrichtung, Solmitzstraße 45, im Rahmen eines Tages der offenen Tür einen Flohmarkt und bietet ein buntes Unterhaltungsprogramm. -
"Markt der Frauen"
Attraktives und unterhaltsames Kulturprogramm
Der dritte "Markt der Frauen" findet am 20. August auf dem Lübecker Rathausmarkt statt. Es werden Marktstände von Frauen, Kultur von Frauen und Infostände der Lübecker Frauenverbände und -projekte vertreten sein. Zugelassen sind nur Marktstände von Frauen - nach wie vor liegt der Anteil der sogenannten "Marktbeschickerinnen" bei lediglich rund 30 Prozent. Durch die Teilnahme am "Lübecker Markt der Frauen" können Frauen bekannt werden und sich bewähren und sich anschließend auf allen Lübecker Märkten bewerben. -
Spende für Lübecker Tafel
Siemens Business Services überreicht Scheck
Ende Juli war es wieder soweit, Siemens Business Services (SBS) war zu Gast in Lübeck. Bereits zum dritten Mal veranstaltete die Siemens IT-Tochter in der Hansestadt ihren Innovationsworkshop "Snowball". -
Lesung als Kontrastprogramm
"Satyrisch" nennt der Lübecker Autor Hans-Dieter Hellmann seine Sammlung von eigenen Märchen und Fabeln für Erwachsene "Wie die Lübecker den Narren zum Bürgermeister machten". Am 19. August liest der Autor um 20 Uhr aus dem soeben erschienen Band im Lübecker Marionettentheater, Kolk 20. Die Märchen sind nichts für zarte Gemüter, warnt der Autor. Das Vorlesen hat Hellmann einst in der Schauspielklasse der Hamburger Hochschule für Musik und Theater gelernt. Mehrere Journalistenpreise und seine Bücher sind der Beleg für sein schreiberisches Können. Der Eintritt zur Lesung kostet fünf Euro, der Vorverkauf läuft im Marionettentheater. Mehr Infos unter Telefon 70060. -
SPD setzt beim Jugendschutz auf Vorbeugung
V.i.S.d.P: Peter Reinhardt
Der Alkoholkonsum von Jugendlichen ist in Lübeck besorgniserregend. Immer häufiger muss die Polizei bei Zwischenfällen mit stark betrunkenen Jugendlichen tätig werden. Leider sind selbst 14jährige, die auf der Straße oder bei Feten Hochprozentiges trinken, keine Seltenheit mehr. Die SPD setzt beim Jugendschutz und der Bekämpfung des Alkohol- und Drogenmissbrauchs von Kindern und Jugendlichen auf ein Bündel von Maßnahmen: -
Bürgermeister behindert Ausschussarbeit
V.i.S.d.P: Klaus Puschaddel
Als die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses die Einladung zu der Sitzung des Ausschusses am 08.08.2005 im Briefkasten vorfanden, staunten sie nicht schlecht: Neben der Einladung zur Sitzung wurde nicht eine der zur Behandlung vorgesehenen Vorlagen zugestellt. Dies war umso erstaunlicher, als viele wichtige Punkte wie Ausschreibung des Altstadtfestes, Kriterien für die Vergabe städtischer Flächen, Erfahrungsbericht der Wirtschaftskoordinatorin, Konzept zur Reduzierung der Verluste bei den Stadtgütern und Gaststätten sowie diverse Grundstücksverkäufe auf der Tagesordnung standen. Begründet wurde das Zurückstellen der Beschlussvorlagen damit, dass diese erst durch den sogenannten "Senat" votiert werden müssten. Dieser hat allerdings in der Zeit von 29.6. bis zum 27.7.05 - d.h. einen kompletten Monat - nicht getagt, und zudem sind die Vorlagen für den Wirtschaftsausschuss in der ersten Sitzung nochmal vertagt worden. Mal ganz davon abgesehen, dass es ein Beschlussgremium "Senat" seit nunmehr fast 10 Jahren nicht mehr gibt, sondern einzig der Bürgermeister für die Leitung der Verwaltung verantwortlich ist, ist es schon bemerkenswert, dass die Verwaltung offenbar einen Monat lang führungslos umhertreibt und wichtige Vorgänge liegen bleiben. Stattdessen war beabsichtigt, die Vorlagen, die teilweise erst unmittelbar am Tag der Sitzung die Ausschussmitglieder erreichen, quasi unbesehen durch den Ausschuss "abgenicken" zu lassen. Gerade bei der Veräußerung von Vermögenswerten der Hansestadt Lübeck wird von Ausschussmitgliedern zu Recht eine entsprechende Gewissenhaftigkeit erwartet. Die CDU ist diesem Anspruch gerecht geworden und hat gegen die Stimmen der SPD die relevanten Punkte der Sitzung vertagt. Für den Fall besonderer Eilbedürftigkeit haben wir eine Sondersitzung angeregt, deren Notwendigkeit allerdings verwaltungsseitig nicht gesehen wurde. -
Sechs Jahre ohne Strom!
V.i.S.d.P.: Susanne Hilbrecht
Schulden sind in. Der Staat macht sie und das "einfache" Volk soll damit die Konjunktur ankurbeln. -
Zeit ist reif für die Einrichtung eines Travemünder Ortsbeirates!
V.i.S.d.P.: Thomas Schalies
Nicht nur die sog. "Fußweg-Affäre" wirft erhebliche Zweifel an der Funktionsfähigkeit und der Legitimation des Travemünder Ortsrates auf. Bekanntlich hatte der Ortsrat der sog. "Einziehung" des fraglichen Verbindungsweges und dessen Verkauf an einen Anwohner ausdrücklich zugestimmt und damit die weit überwiegende Meinung der Travemünder völlig verfehlt. Im Rahmen der nachfolgenden Aufarbeitung der Verwaltungsvorgänge wurde zudem mehrfach "genüsslich" festgestellt, dass das "grüne" Bürgerschaftsmitglied Herr Howe im Ortsrat am 10.11.2004 ebenfalls der Fußweg-Einziehung zugestimmt habe. Dieser wiederum wehrte sich stets mit dem (zutreffenden) Hinweis, überhaupt nicht Mitglied im Ortsrat zu sein. All dies zeigt, dass die seinerzeit von CDU und SPD initiierte Einrichtung des - in der Gemeindeordnung nicht vorgesehenen "Ortsrates" - nicht geeignet ist, die besonderen Interessen Travemündes und seiner Bürger angemessen in die Lübecker Kommunalpolitik einzubringen. Der "Ortsrat" ist vielmehr eine Mogelpackung. Die FDP-Fraktion fordert dem gegenüber seit Jahren, in Travemünde einen "Ortsbeirat" einzurichten, der nach der Schleswig-Holsteinischen Gemeindeordnung mit konkreten Unterrichtungs-, Antrags- und ggf. sogar Entscheidungsrechten ausgestattet ist. Allerdings muss insbesondere angesichts der dramatischen Haushaltslage der Stadt die Einrichtung eines Travemünder Ortsbeirates finanziell vertretbar sein. Die FDP-Fraktion hat deshalb zur nächsten Bürgerschaftssitzung einen Antrag eingebracht, durch den der Bürgermeister beauftragt wird, bis zur folgendenden Sitzung über die voraussichtlichen Kosten zu berichten. Hierbei soll auch die Möglichkeit einer Verschmelzung des neu einzurichtenden Ortsbeirates mit dem bestehenden Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde geprüft werden. -
Tagesordnung
für die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, dem 25.08.2005, 16.00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses
Nr. 22 / 2003 - 2008 -
AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Bauleitplanung der Hansestadt Lübeck
hier:Bekanntmachung des Bebauungsplanes 03.04.02 - Finkenstraße - nach § 8 Abs. 3 Satz 2 BauGB
Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck hat in ihrer Sitzung am 23.06.2005 den Bebauungsplan 03.04.02 - Finkenstraße - bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen. -
II. Nachtragshaushaltssatzung 2005 der Hansestadt Lübeck
Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Bürgerschaft vom 23.06.2005 und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde vom 29.07.2005 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: -
Bekanntmachung
Die vorstehende II. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2005 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Jede/r kann während der üblichen Servicezeiten im Bereich Finanzwirtschaft, Fleischhauerstraße 20, 23552 Lübeck, Einsicht nehmen. -
Hansestadt Lübeck, Bereich Wasser und Hafen Skandinavienkai Travemünde, Umbau Anleger 5a
Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Nr. 273
a. Bezeichnung des Auftraggebers -
Jahresabschluss und Lagebericht 2003 der Gebäudereinigung Hansestadt Lübeck (GHL)
Gem. § 14 V Kommunalprüfungsgesetz Schleswig-Holstein geben wir folgendes bekannt : -
Frist und Vorraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften des BauGB (§ 215 Abs. 2 BauGB)
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Hansestadt Lübeck geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).
