Ausgabe 546 vom 01. Juli 2008
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Eine Frau ist Stadtoberhaupt
Konstituierende Sitzung der Bürgerschaft - Wahlen und Beschlüsse
Mit einem jahrhundertealtem Brauch wurde die konstituierende Sitzung der Bürgerschaft am vorigen Donnerstag eingeläutet: In der Ratskirche St. Marien hielt Pastorin Ina von Kortzfleisch eine öffentliche Bitt-Andacht ab. Dieser Brauch wurde bereits in der vergangenen Wahlperiode wieder aufgegriffen. -
Kalte Heimat Deutschland
Auf Einladung von Günter Grass kommt der am Deutschen Historischen Institut in Warschau forschende Historiker Andreas Kossert zu einer Buchvorstellung nach Lübeck: Am Dienstag, 8. Juli stellt er um 19 Uhr sein Buch "Kalte Heimat. Die Geschichte der deutschen Vertriebenen nach 1945" im Kulturforum Burgkloster vor. -
Land fördert Theater
Schleswig-Holstein fördert seine öffentlichen Theater in diesem Jahr mit 36,17 Millionen Euro. Dies teilte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Heinz Maurus, mit. Nach der Förderrichtlinie erhält das Theater Kiel 13,45 Millionen Euro, das Theater Lübeck 9,64 Millionen Euro und das Schleswig-Holsteinische Landestheater wird mit 13,08 Millionen Euro im Jahr 2008 unterstützt. Mit den Zuschüssen werden die Betriebskosten der Bühnen gefördert. Die Zuweisungen werden unter der Voraussetzung gewährt, dass die Ensemble- und Mehrspartentheater in ihrer jetzigen Form weiterbetrieben werden. Die Förderung ist in der Zielvereinbarung zur langfristigen Finanzierung mit der Stadt eingeplant. In diesem Jahr erhält das Theater zusätzlich zur Landesförderung aus dem städtischen Haushalt 6,2 Millionen Euro. Bis zum Jahr 2012 sinkt dieser Zuschuss auf 5,8 Millionen Euro. -
Falsche Nummer im Ferienpass
Im diesjährigen Ferienpass hat sich leider bei den Veranstaltungen des Kinder- und Jugendzirkus Lübeck e.V. bezüglich der Telefonnummer der Fehlerteufel eingeschlichen. Anmeldungen für die Veranstaltungen "Sommerzirkus", "Familien-Zirkustage" und "Zirkus und Pferd" können unter der Telefonnummer 0451/795213 vorgenommen werden. Es gibt für alle Veranstaltungen noch freie Plätze. -
Zeichnen auf der Passat
Die Passat lockt mit reizvollen Details an Deck des Viermasters mit den Exponaten im Bordmuseum und mit den Aussichten zur Vorderreihe, zum alten Leuchtturm, zur Mole und aufs Wasser. Der Kreativtag ermöglicht ein intensives (Ein-)Arbeiten beim Malen und Zeichnen. Spannende Stunden in maritimer Atmosphäre können Interessierte am Sonnabend, 5. Juli, von 10.30 bis 16.30 Uhr erleben. Der ganze Tag kostet 40 Euro, der halbe Tag 25 Euro. Anmeldungen nimmt Frauke Borchers unter Telefon 0451/796274 entgegen. -
Stand von Straßen- und Brückenbau
Nordtangenten-Fertigstellung leidet unter frühen Planungsmängeln
Kürzlich stellte Bausenator Franz Peter Boden (SPD) den Bau- und Planungsstand innerhalb des Lübecker Straßen- und Brückenbaus vor. Eines der Hauptthemen, zu dem er besonders ausführlich Stellung nahm, betraf die Fertigstellung der Nordtangente. Auf Grund von Widrigkeiten im Baugrund, für deren Erkennen der Senator bereits die Zeit vor und im Planfeststellungsverfahren - also lange vor "seiner Amtszeit" sieht, verschiebt sich die endgültige Fertigstellung auf Ende April 2009. Die Fahrbahnen allerdings sollen bereits zum 31. Oktober komplett zur Verfügung stehen. -
Die neue Bürgerschaft 2008 - 2013
Sieben Formationen im neuen Rat der Hansestadt - 21 Frauen und 37 Männer
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Priorität für Neuorganisation Jugendamt
Eine Neuordnung des Lübecker Jugendamtes ist überfällig. Bisher ist es in vier Amtsbereiche mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen, Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten aufgeteilt. Familien, die Hilfe suchen oder sich mit einem Anliegen an die Hansestadt Lübeck wenden, stehen vor einem bürokratischen und bürgerfeindlichen Verwaltungsdschungel. Sie werden bisher häufig von Ansprechpartner zu Ansprechpartner weitergeleitet. Wir brauchen einen Familienservice aus einer Hand. Wir setzen auf eine ganzheitliche, thematisch übergreifende Arbeitsweise der Verwaltung zur optimalen Förderung. -
Schlagkräftiges Team und gute Mischung
Die CDU-Fraktion hat sich konstituiert. Mit einem schlagkräftigen Team und einer guten Mischung aus Erfahrung und neuen Kräften möchte die Union in der Bürgerschaft in den nächsten fünf Jahren einen konstruktiven Beitrag zur Entwicklung unserer Stadt leisten. Lübeck hat gegenwärtig vor allem die Herausforderungen des demographischen Wandels, der europäischen und globalen Marktöffnung, des Klimawandels und einer gestiegenen Konsumabgabenlast zu bestehen. Unsere Stadt muss sich als lebenswerte Großstadt an der Ostsee inmitten einer aufstrebenden Region zwischen den Metropolen Hamburg und Kopenhagen positionieren. Mehr Zuzug von Neubürgerinnen und Neubürgern, Entwicklung unserer Infrastruktur für Kinderbetreuung, Bildung und Kultur, die Sanierung und der Ausbau von Fahrbahnen, Rad- und Fußwegen, Gestaltung und Erreichbarkeit der Innenstadt, Sicherung von Arbeitsplätzen durch engagierte Wirtschaftsförderung - dies müssen die wichtigsten Ziele Lübecker Politik in den nächsten Jahren sein. Mit ihrem Einsatz für den Aufschwung im Einzelhandel, der Sicherung der städtischen Gesellschaften, dem Ausbau von Krippenplätzen und ihrem Programm "Lübeck Staufrei 2015" hat die CDU in den letzten fünf Jahren eine wichtige Grundlage für die Entwicklung unserer Stadt geschaffen. Lübeck muss diesen Kurs nun entschlossen fortsetzen. Wir wollen in der Bürgerschaft unseren Beitrag leisten, um gemeinsam mit anderen Fraktionen Zukunftsthemen zu erkennen und die nötigen Maßnahmen durchzuführen. Unsere Politik wird offen sein für Anregungen, Hinweise und Kritik. -
Kostenfreie Speisungen reichen nicht
Kinder gehen immer häufiger mit knurrendem Magen in die Schule. Das ist nur ein Anzeichen dafür, dass sich Kinderarmut in Deutschland dramatisch zuspitzt. Aber kostenfreie oder ermäßigte Mahlzeiten in Schulen oder in Kindergärten reichen allein nicht aus, um Kinderarmut zu bekämpfen. -
Kirchturmspolitik und Kindergartengehabe
Von den "Gutmenschen" in Lübeck hören wir, dass jedes dritte Kind in einer Familie leben soll, die Leistungen nach dem SGB II oder XII bezieht und somit arm ist. Vernachlässigt wird aber bei den Forderungen in der Bürgerschaft nach Gerechtigkeit, dass die große Mehrheit der Eltern ihre Kinder versorgt und zu eigenverantwortlichen Menschen erzieht - immer häufiger unter Zurückstellung eigener Wünsche. -
DIE LINKE nimmt mit 6 Anträgen Arbeit auf
Liebe Lübeckerinnen und Lübecker, die LINKE hat bei der Kommunalwahl in Lübeck ein sensationelles Ergebnis von 11,7 Prozent erreicht und ist mit sieben Abgeordneten drittstärkste Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft geworden. Wir danken allen Wählern für ihr Vertrauen. Wir wollen unser Kommunalwahlprogramm mit wechselnden Mehrheiten umsetzen, um den von der CDU im Alleingang vollzogenen Sozialkahlschlag in Lübeck rückgängig zu machen. -
Themenpartnerschaft statt Koalition
Die "Bürger für Lübeck" streben in der neuen Bürgerschaft konkrete Themenpartnerschaften mit anderen Fraktionen an, werden aber keine feste Koalition bilden. Die Aufgabe der Bürgerschaft ist nach unserer Auffassung eine an Sachfragen orientierte Zusammenarbeit der gewählten Mitglieder zum Wohle Lübecks. Wenn etwa die hiesigen Wirtschaftsverbände meinen, wechselnde Mehrheiten als "schädliches" Risiko bezeichnen zu müssen, so ignorieren sie die empirischen Aussagen vieler Politikwissenschaftler über entscheidungs- und funktionsfähige kommunale Parlamente, in denen freie Wählervereinigungen ohne feste Koalitionsbindung ihre ehrenamtliche Arbeit erfolgreich machen. Die ers-ten BfL-Gespräche mit anderen Fraktionen vor der ersten Bürgerschaftssitzung haben bereits gezeigt, dass es tatsächlich möglich ist, auch vermeintlich kontroverse Sachfragen - wie zum Beispiel die personelle und organisatorische Neugestaltung der Aufsichtsratstätigkeit in den städtischen Gesellschaften - gemeinsam in Anträge zu fassen und diese zur Entscheidung zu stellen. Solche Themenpartnerschaften wollen wir auf eine möglichst breite Basis stellen. Dazu bedarf es der vertieften Diskussion über längerfristige Ziele für Lübeck und deren praktische Umsetzung in Sachentscheidungen. Der Prüfstein für die Tragfähigkeit solcher Themenpartnerschaften wird stets die Finanzierbarkeit von Maßnahmen sein, denn der Haushalt der Stadt darf keinesfalls zusätzlich belastet werden, sondern muss nach und nach aus den roten Zahlen gebracht werden. Bis zum neuen Haushalt im November gibt es viel Gesprächsbedarf. -
Radfahrer haben es in Lübeck schwer
Wer in Lübeck auf die Fortbewegung mittels Fahrrad angewiesen ist, hat nichts zu lachen. Obwohl unsere Hansestadt von der Topographie her die ideale Radfahrstadt Deutschlands sein müsste, weil es kaum Hügel und gar keine Berge gibt, ist sie bei der Radfreundlichkeit eines der Schlusslichter unter allen deutschen Großstädten.
