Ausgabe 572 vom 30. Dezember 2009
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Viel Glück im neuen Jahr!
Über die Tradition des Schornsteinfeger-Berufes und seine Bedeutung
Diese Jungs sind immer gern gesehen, und ganz besonders zu dieser Jahreszeit - kurz bevor das neue Jahr beginnt. Schornsteinfeger sind das lebende Glückssymbol schlechthin. -
Silvester feiern - aber sicher
Wie das Fest zum Jahreswechsel mehr Freude beinhaltet als Gefahr
Das neue Jahr beginnt und auch Lübeck wird es wieder mit Raketen und Böllern begrüßen. Wer die Silvesternacht genießen will, dem rät die HUK-COBURG, nur Feuerwerkskörper zu verwenden, die die Bundesanstalt für Materialforschung (BAM) getestet hat. Sie sollten in einwandfreiem Zustand und unbeschädigt sein. Lässt sich eine Rakete oder ein Böller nicht gleich zünden, weg damit! Sonst drohen Verletzungen. -
Das Märchen vom Zauberberg
Professor Heinrich Detering, Vizepräsident der Deutschen Thomas-Mann-Gesellschaft, wird am 30. März 2009 den mit 2,5 Millionen Euro dotierten Gottfried-Wilhelm-Leibniz-Preis der Deutschen Forschungsgemeinschaft erhalten. -
Eingeschränkter Service
Aufgrund begrenzter Personalkapazitäten am 2. Januar 2009 in der Führerschein- und Zulassungsstelle, Meesenring 7, muss während der Servicezeit von 8 bis 12 Uhr mit einem eingeschränkten Dienstbetrieb gerechnet werden. Um längere Wartezeiten zu vermeiden, wird empfohlen, auf die darauf folgende Woche, ab 5. Januar 2009, auszuweichen -
Fragen jetzt einreichen
Die nächste Sitzung der Lübecker Bürgerschaft findet am Donnerstag, 29. Januar 2009, statt. Wie immer steht zu Beginn der Sitzung eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung. -
Hohe Ehrung für Gundel Granow
Verdienstkreuz 1. Klasse für soziales Engagement
"Ich freue mich sehr". Mit diesem einfachen Satz drückte Gundel Granow ihr Glücksichsein darüber aus, mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse vom Bundesprädidenten für ihr herausragendes soziales Engagement ausgezeichnet zu werden. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen überreichte der 54-Jährigen diese hohe Ehrung kürzlich im Lübecker Audienzsaal. -
Jetzt hat es geklappt
Ingrid Schatz: Gedenkmedaille übergeben
Der Innenminister des Landes Schleswig-Holstein wollte Ingrid Schatz aufgrund ihrer Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung mit der Freiherr-vom-Stein-Gedenkmedaille auszeichnen. Da Ingrid Schatz an der Verleihungsveranstaltung in Schleswig am 27. Oktober 2008 nicht teilnehmen konnte, wurde die Überreichung nun durch die Hansestadt Lübeck übernommen. -
40 Jahre Dienst für Lübeck
Traditioneller Empfang für "Langzeitmitarbeiter"
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in diesem Jahr auf eine 40-Jährige Dienstzugehörigkeit bei der Hansestadt Lübeck zurückblicken können, wurden kürzlich im Rathaus geehrt. Bürgermeister Bernd Saxe begrüßte die Jubilare zu dem traditionellen Empfang: "40 Jahre Dienst ist eine gehörige Zeit. Hoffentlich waren Sie im Wesentlichen mit Ihrer Arbeit und Ihrer Umgebung zufrieden." Aber Saxe sei sich sicher, dass sich die finanziellen Schwierigkeiten der Hansestadt auch auf die Arbeit der Jubilare ausgewirkt haben. -
Preisanstieg abgeschwächt
Der Aufsichtsrat des Stadtverkehrs Lübeck hat einer stärkeren Rabattierung des Jahrestickets für die Priwall-Fähre zugestimmt. Das PKW-Jahresticket kostet ab Januar 2009 436 Euro, statt der vorgesehenen 630 Euro. Damit wird die ursprüngliche beschlossene Preiserhöhung deutlich abgeschwächt. Beibehalten wird die übertragbare Jahreskarte. Sie kostet künftig 1050 Euro. -
Sicherheit für Hafenarbeiter
Stadt, Verdi und der Hafen unterzeichneten Arbeitnehmersicherung
Ein für die rund 1.000 Hafenarbeiter wichtiger Termin fand kürzlich im Roten Saal des Rathauses statt. Die LHG-Geschäftsführung sowie Verdi- und Betriebsratsvertreter unterzeichneten mit Bürgermeister Bernd Saxe die Arbeitnehmersicherung für die Hafenarbeiter. In zahlreichen Sitzungen konnten alle Beteiligten einen gemeinsamen Konsens finden. Hintergrund ist der Einstieg der Firma Rreef in den Lübecker Hafen mit 25,1 Prozent. Ein entsprechender Beschluss wurde in der Bürgerschaft am 4. März dieses Jahres gefasst unter der Voraussetzung, dass die Gespräche zum Abschluss der Arbeitnehmersicherung fortgesetzt werden. Im Sommer war es dann soweit: "Wir haben zirka 60 Sitzungen, teils mit heftigen Diskussionen, gebraucht", beschreibt Saxe. Hier treffe die Aussage zu: "Gut Ding will Weile haben". -
SPD - guten Rutsch ins neue Jahr
Liebe Lübeckerinnen, liebe Lübecker, -
CDU zum Jahreswechsel
Das Jahr 2008 war für Lübecks Politik besonders ereignisreich. Insbesondere die Kommunalwahl hat für die CDU, aber auch für unsere ganze Stadt einen Umbruch bedeutet. Die CDU-Fraktion hat das Wahl- ergebnis angenommen. Mit unserer Arbeit beweisen wir regelmäßig, dass wir auch in der Opposition konstruktiv für Lübeck wirken: mehr als einmal haben wir den vernünftigen Kräften in der Bürgerschaft mit unseren Stimmen die notwendige Mehrheit verschafft. Dies ist dehalb erforderlich geworden, weil die neue Koalition aus SPD, Grünen und BfL weit weniger gemein hat als urspünglich gedacht und somit immer häufiger die Ideologien in den einzelnen Fraktionen die Überhand gewinnen. Faktisch besteht in Lübeck daher eine Rot-Rot-Grüne Koalition. Zwar wird das Personal zwischen Rot-Grün und BfL aufgeteilt, aber einige repräsentative und nichtssagende Anträge werden gemeinsam gestellt. Doch die wirksamen Beschlüsse trifft Rot-Grün gemeinsam mit der "Linke" in Lübeck, und das ist erschreckend. Von hanseatischer Weitsicht und kaufmännischer Vernunft ist in der Bürgerschaft kaum noch etwas zu spüren - der Klassenkampf hat Einzug gehalten. Die CDU-Fraktion wendet sich mit Entschiedenheit gegen weitere Versuche von Rot-Rot-Grün, Haushaltslage und Standort-eigenschaften unserer Stadt zu verschlechtern. Die CDU steht auch im nächsten Jahr an Ihrer Seite: für mehr Arbeitsplätze, die Sanierung von Infrastruktur und disziplinierter Finanzpolitik. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen und hilfreichen Hinweise. Mit diesem Versprechen wünschen wir Ihnen eine guten Rutsch ins neue Jahr 2009. -
Liebe Lübeckerinnen und Lübecker,
ein politisch erfolgreiches, aber auch anstrengendes Jahr geht seinem Ende zu. Die Kommunalwahl hat jahrelange Blockaden beendet. Seit dem Mai 2008 herrscht wieder Hoffnung, unsere Stadt in den überlebenswichtigen Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes, der Bildungspolitik, der sozialen Gerechtigkeit und der Förderung von Beschäftigung und nachhaltiger Wirtschaft auf einen zukunftsfähigen Weg zu bringen. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern im Ehrenamt, Kolleginnen und Kollegen anderer Parteien und Wählergruppen und die GRÜNEN engagieren sich für das Gemeinwesen. -
Klarheit bei Pflegestützpunkten!
Nach Auffassung der FDP haben die künftigen Pflegestützpunkte auch Auswirkungen auf den Haushalt der Hansestadt Lübeck. Die Lübecker Liberalen fordern die Landesregierung darum auf, unverzüglich mitzuteilen, welche Auswirkungen auf die derzeit vorhandenen trägerunabhängigen Pflegeberatungsstellen die künftigen Pflegestützpunkte haben werden. Vor dem Hintergrund, dass einigen der trägerunabhängigen Beratungsstellen in Schleswig-Holstein in Erwartung der Einrichtung von Pflegestützpunkten nach § 92 c SGB Xl die Verträge gekündigt worden sind, möge das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren über den derzeitigen Stand der Verhandlungen über einen Rahmenvertrag zur Errichtung von Pflegestützpunkten in Schleswig-Holstein berichten. Ferner soll das Minis-terium darlegen, inwieweit bereits sicher ist, welche der vorhandenen, trägerunabhängigen Beratungsstellen in die Pflegestützpunkte integriert und wie viele Mitarbeiter übernommen werden können. Außerdem steht die Frage im Raum, an welchen Standorten weitere Pflegestützpunkte eingerichtet werden sollen und mit welcher Anschubfinanzierung die neu zu gründenden Pflegestützpunkte rechnen können. Schließlich ist zu klären, mit welchen Kosten für einen Pflegestützpunkt gerechnet werden muss und wer diese zu tragen hat. Es darf nicht sein, dass die Landesregierung neue Spielregeln schafft, sich selbst dafür feiern lässt und die Zeche wieder einmal Dritte bezahlen sollen. Kiel vergisst dabei auch, dass sich die Mitarbeiter der Pflegeberatungsstellen Sorgen um ihre berufliche Zukunft machen. -
Naziaufmarsch verbieten!
Wir fordern den Bürgermeister auf, juristisch gegen den für März geplanten Aufmarsch der Neonazis in Lübeck vorzugehen. Angesichts des Attentats auf den Polizeichef in Passau muss auch der Bürgermeister zur Einsicht kommen, dass es nicht reicht, gegen den Aufmarsch der Neonazis zur Demonstration aufzurufen, sondern alle Mittel auszuschöpfen und juristisch dagegen vorzugehen. Das Gewaltpotential der Neonazis ist unterschätzt worden und es wird klar, dass es sich beim Aufmarsch nicht um das Kundtun einer Meinung handelt, sondern um die Einschüchterung der demokratischen Zivilgesellgesellschaft. Der versuchte Mord am Alois Mannichl ist eine Fortsetzung der mörderischen Attentate von Neonazis, die eine grauenvolle Systematik haben. Migrant, Obdachloser, Polizist, Sozialhilfeempfänger oder aktiver Antifaschist, ja selbst Kinder oder wehrlose Rollstuhlfahrer: Es kann jeden treffen. Die Ausführung des Attentates hat gezeigt, das sich niemand davor schützen kann. DIE LINKE geht davon aus, dass es sich nicht, wie so oft im Nachhinein behauptet wird, um verwirrte Einzeltäter handelt. Bei 31.000 Neonazis im Land, die sich in 180 verschieden Organisation sammeln oder gewaltbereiten Kameradschaften angehören, ist klar zu folgern: Deutschland hat ein Problem, das in einer Katastrophe enden kann. DIE LINKE appelliert nicht nur an den Bürgermeister, seine Mittel gegen die Neonazis voll auszuschöpfen, sondern regt an, dass sich die Mitglieder der Bürgerschaft geschlossen gegen den Aufmarsch stellen und alle Lübecker auffordern, sich am Protest gegen den braunen Mob zu beteiligen. -
LTM: integriertes Flächenmanagement
Das Management von Veranstaltungsflächen in der Stadt wird zukünftig zentral von der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH (LTM) verantwortet. Den Auftrag zur Entwicklung eines integrierten Flächenmanagements erteilte die Bürgerschaft in ihrer Sitzung Ende November auf Antrag von BfL und SPD. Eine zentrale Organisation und Verantwortung ist insbesondere für die genutzten Event-Flächen innerhalb der UNESCO-Schutzzone in der Altstadt, aber auch für weitere mehr oder weniger begehrte Plätze und Flächen in Lübeck unbedingt notwendig. Wir erwarten zukünftig vor allem quantitative, aber auch qualitative Verbesserungen im gesamten Flächen- und Veranstaltungsmanagement. Es sollen bereits im ersten Jahr nach der Umsetzung 20 % höhere Erträge erzielt werden. Die vielfältigen Reibungsverluste bei der Organisation von Events auf städtischen Flächen werden schon bald der Vergangenheit angehören. Veranstalter werden zukünftig genau einen zuständigen und kompetenten Ansprechpartner bei der LTM haben. In einem ständig aktualisierten und voll integrierten Veranstaltungskalender wird es dann auch keine überraschenden Termin- und Orts-Überschneidungen mehr geben. Insgesamt wird das Veranstaltungsmanagement auf städtischer Seite effektiver und effizienter werden. Dabei wird die LTM aber nicht zum alleinigen Zentralveranstalter für alle Lübeck-Events. Es gilt die Leitlinie: Die LTM steht in erster Linie als zentrale Koordinationsstelle und als Anlaufstelle für externe, private Veranstalter in der Verantwortung. Sie selbst tritt als Veranstalterin so wenig wie möglich und so viel wie nötig auf. -
Im neuen Jahr: Machen Sie mit!
Jahresende - Zeit des Rückblicks. Erinnern Sie sich an den "politischen Mehltau", der die Hansestadt vor einem Jahr lähmte? Hier hat sich viel getan: Eine Partei und zwei Wählerinitiativen sind zusätzlich in die Bürgerschaft eingezogen. Von 60 Ratsmitgliedern sind über die Hälfte neu und bringen frische Ideen ein.
