Ausgabe 574 vom 13. Januar 2009
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Kühles Hamburger Nass
Hansestadt bezieht Trinkwasser aus Großhandsdorf
Vor gut eineinhalb Jahren wurde der Wasserliefervertrag zwischen den Stadtwerken Lübeck und den Hamburger Wasserwerken unterschrieben. -
Radio Buntekuh ist auf Sendung
Akteure verschiedener Einrichtungen initiieren Stadtteilradio
Ab sorfort heißt es jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat heißt es im Offenen Kanal Lübeck auf UKW 98,8 um 17.05 Uhr: "Hallo, hier ist Radio Buntekuh!". -
Spannende Tiergeschichten
Im Rahmen der beliebten Veranstaltungsreihe "Tiergeschichten einmal anders" lädt das Museum für Natur und Umwelt, Mühlendamm 1-3, am Sonntag, dem 18. Januar, um 11 Uhr in die Naturerlebnis-Ausstellung "Im Reich des Wassermanns". -
Trotz Krise weniger Arbeitslose
Im Bezirk der Arbeitsagentur Lübeck, der die Hansestadt Lübeck und die südliche Umlandgemeinden im Kreis Herzogtum Lauenburg sowie den Kreis Ostholstein umfasst, ist die Arbeitslosigkeit zum Vormonat gestiegen und zum Vorjahr erneut zurückgegangen. Der zum Jahreswechsel übliche Anstieg der Arbeitslosigkeit fiel dabei geringer aus als in früheren Jahrzehnten. In der Hansestadt Lübeck waren Ende Dezember 12.179 Arbeitslose gemeldet, 194 (1,6 Prozent) mehr als vor einem Monat und 925 (7,1 Prozent) weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber dem Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 11,7 Prozent zurück (Vorjahr 12,4 Prozent). Ende Dezember waren 3.300 Arbeitnehmer weniger von Arbeitslosigkeit betroffen als noch zu Jahresbeginn. Einen so niedrigen Dezemberbestand an Arbeitslosen gab es zuletzt im Jahr 1994, teilt die Arbeitsagentur mit. Im Agenturbezirk waren im Dezember insgesamt 20.230 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet; 801 (4,2 Prozent) mehr als im Vormonat und 2.014 (9,1 Prozent) weniger als im Vorjahresmonat. -
Ausschuss berät sich
Die Mitglieder des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung sowie der Polizeibeirat treffen sich zur öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 15. Januar, um 16 Uhr im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder Allee 2-6, Großer Sitzungssaal. Beraten wird unter anderem die Beschaffung neuer mobiler Datenerfassungsgeräte, die Geschwindigkeitsüberwachung am St. Jürgen Ring sowie die Einführung des neuen Programms "WinOwig" in der städtischen Bußgeldstelle. Ferner steht auf der Tagesordnung die Festsetzung der verkaufsoffenen Sonntage. -
Korrektur
In der Meldung "Stadtreinigung leert Altpapiertonnen" vom 6. Januar, Ausgabe 573, Seite 2, hat sich ein Fehler in der Telefonnummer eingeschlichen. Die richtige Nummer lautet 0451/407710-0. -
Mehr als 1.700 Gäste auf IHK-Empfang
Labskausessen nach Vorträgen über Wirtschaftskrise
Am vergangenen Mittwoch fand in der MuK der diesjährige Neujahrsempfang der IHK Lübeck statt. Mehr als 1700 Gäste kamen zu Vorträgen und Labskausessen. Das Thema schlechthin war natürlich die Wirtschaftskrise. Die Hauptredner, unter ihnen auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, kamen nicht umhin, das Wort des Jahres 2008 mehrmals in den Mund zu nehmen. -
SPD trauert um Stallbaum und Kanter
Gleich zwei langjährige Parteimitglieder verstarben kürzlich
Gleich zwei Trauerfälle hat die Lübecker SPD derzeit zu beklagen. Kurz vor dem Jahreswechsel verstarb plötzlich und unerwartet Erwin Stallbaum. -
Wechsel bei den Linken
Manfred Bannow-Lindtke, stellvertretender Fraktionsvorsitzende der Linken, hat seinen Sitz in der Lübecker Bürgerschaft aus persönlichen Gründen aufgegeben. Nachrücken wird Hans-Jürgen Martens für ihn, der bereits politische Erfahrungen besitzt. -
Der Neue in der Gruppe
Die Stadtbibliothek Lübeck, Hundestraße 5-17, lädt wieder zum Bilderbuchkino ein. Am Donnerstag, 15. Januar, um 16 Uhr, können Kinder von vier bis sieben Jahren drei Geschichten hören und die Bilder dazu auf einer großen Leinwand sehen. Unter anderem wird die Geschichte vom kleinen Bären Boris erzählt: Der erste Tag im Kindergarten oder der Schule ist für alle Kinder aufregend - auch für den kleinen Bären Boris. Was er nicht verstehen kann, ist, dass alle anderen Tiere Angst vor ihm haben: Im Gegensatz zu Maus, Kaninchen, Maulwurf und Küken wirkt auch ein kleiner Bär riesig. Wie Boris dies Problem löst, wird an diesem Nachmittag erzählt. -
Friedenstraße gesperrt
Keine direkte Durchfahrt mehr zum Lohmühlenteller
Die angekündigt wurde die Friedensstraße pünktlich am 8. Januar verkehrsberuhigt. Mit Markierungen, Schildern und Baken ist die neue Situation gut sichtbar für Autofahrer. -
Über die Macht der Bilder
Zum Diavortrag "Macht der Bilder - Politische Symbolik in Kunstwerken" lädt die VHS, Hüxstraße 118-120, am Donnerstag, 15. Januar um 18 Uhr. -
Schlussbericht und Jahresrechnung
Der Schlussbericht und die Prüfung der Jahresrechnungen der Hansestadt Lübeck und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2007 liegen jetzt vor. Die Unterlagen können ab sofort bis zum 6. März 2009 von Jedermann in der Bürgermeisterkanzlei, Rathaus, Breite Straße 62, Zimmer 18, eingesehen werden. Es wird um telefonische Terminabsprache unter der Rufnummer 0451/122-10 26 oder 122-1088 gebeten. -
Jugendtreff Vorwerk wieder öffnen
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion steht für eine Politik, die besondere Schwerpunkte vor Ort in den Stadtteilen, in Quartieren mit Geschosswohnungsbau und sozialen Problemen setzt. Deshalb ist es umso bedauerlicher, das personelle und organisatorische Probleme die Verwaltung dazu gezwungen haben, den etablierten und von den Kindern gut frequentierten Jugendtreff Vorwerk/Falkenfeld im Bürgerhaus am Elmar-Limberg-Platz vorläufig zu schließen. Wir unterstützen deshalb die Bemühungen der Verwaltung, zeitnah die Voraussetzungen für eine Wiederöffnung des Jugendtreffs zu schaffen. Dies gestaltet sich wegen der von der CDU in der vergangenen Wahlperiode gegen den Widerstand der SPD beschlossenen überproportionalen Kürzungen im Bereich Jugend besonders schwierig. Jetzt rächt sich die gegen unsere fachlichen Bedenken durchgedrückte Schließung der Fahrradwerkstatt Leihcycle. Übergangslösungen durch einen zeitlich begrenzten Personaltausch sind somit nicht mehr möglich. Die SPD wird deshalb zum Haushalt 2009 für überfällige Korrekturen sorgen. Ein Baustein werden finanzielle Mittel für zwei Personalstellen sein, um die Jugendarbeit vor Ort auf eine langfristige Basis zu stellen, sollte die Verwaltung durch organisatorische Maßnahmen vor den Haushaltsberatungen keine Abhilfe schaffen können. Gleichzeitig fordern wir, mit den Akteuren vor Ort (z.B. die Vorwerker Runde, die Jugendinitiative Vorwerk/Falkenfeld), unter maßgeblicher Beteiligung der Kinder und Jugendlichen eine konzeptionelle und inhaltliche Ausgestaltung der Jugendarbeit für Vorwerk und Falkenfeld zu entwickeln und fortschreiben. -
Keine Abschiebung der Tagesmütter
Die Verwaltung der Hansestadt hat dem Jugendhilfeauschuss eine Vorlage entgegen gebracht, wonach zukünftig die Ausbildung, Betreuung sowie die Vermittlung von Kindern an Tagesmütter auf einen freien Träger übertragen werden soll. Dies muss nicht schlecht sein und ist grundsätzlich auch nicht abzulehnen, sondern wirft erst einmal eine Reihe von Fragen auf. Warum ist die öffentliche Ausschreibung von Jugendhilfeleistungen jetzt rechtlich möglich, wo die Verwaltung doch in der Vergangenheit das Gegenteil erklärt hat. Warum hat der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Jan Lindenau, der noch vor kurzem per Pressemitteilung erklärte "mit der SPD wird es keine Ausschreibung von Leistungen im Jugendhilfebereich geben" plötzlich seine Meinung geändert? Offen lässt die Vorlage jedoch, und dies ist viel wichtiger, welche Auswirkung die geplante Ausgliederung auf die Tagesmütter und auf die von ihnen betreuten Kinder hat. Zentrale Frage nach der Stundenvergütung, Erstattung der Sachkosten und der Kontrolle der Tagesmütter sind bisher nicht abschließend geklärt. Nach dem von der Bundesregierung geplanten Ausbau der U3-Betreuung ist vorgesehen, dass 30 Prozent der Kinder durch Tagesmütter betreut werden. Dies ist aber nur dann möglich, wenn die finanziellen und sonstigen Rahmenbedingungen für den Beruf der Tagesmutter attraktiv sind. Um dieses Ziel zu erreichen ist es nicht nur notwendig, dass alle bisherigen Tagesmütter ihre Dienste auch weiterhin anbieten, sondern es werden zukünftig noch mehr Tagesmütter benötigt.Es darf nicht sein, dass der Ausbau der Betreuung in Lübeck gefährdet wird. -
Herreninsel - viel Lärm um Nichts
Die Herreninsel ist eine sozial intakte dörfliche Gemeinschaft in städtischer Umgebung. Die Menschen dort haben für das Privileg, besonders naturnah zu wohnen, stets ihren Preis gezahlt. Nämlich die unmittelbare Nähe zu Industrieanlagen. Immer schon gab es massive Lärmbelastung durch Flenderwerft, Herrenbrücke und diverse Baustellen. Darum ist der Betrieb auf den nahen Kais für die Insulaner das geringere Übel. Jetzt ist geplant, auf diesen Kais den Nachtbetrieb aufzunehmen. Was die sonst eher zur Ruhe tendierende Verwaltung der Hansestadt in helle Aufregung versetzte. "Die Insulaner könnten gegen den Nachtbetrieb klagen, weil es in der Nacht zu laut wird", hallt es durch die Stadt. Und darum müssten sie weg. Die aber wollen gar nicht klagen und würden das auch vertraglich festlegen. Das wäre richtig "wasserdicht", weil neue Insulaner ausschließlich durch Vererbung hinzukommen können. Weiterverkauf auf gemietetem Grund ist nicht ohne weiteres möglich. Die Stadt hat ihn seit Jahren gestoppt. Nun fragt man sich: Dürfen die das? Ist es rechtens, dass die Stadt mit Privatleuten einen Vertrag eingeht, der nächtliche Immissionsbegrenzungen aufweicht? Weil das eine juristisch komplizierte Materie ist, hat sich das Bundesverwaltungsgericht (Az.: BVerwG 4 BN 3.02 VGH 3 S 1628/00) mit einem analogen Fall beschäftigt. Das Gericht sagt: Das darf sein. Die Insulaner dürfen erhöhten Schalldruck in der Nacht rechtsverbindlich akzeptieren - wenn an den Häusern Maßnahmen zum passiven Schallschutz erfolgen. Menschlichkeit wäre also machbar. -
Nichts Neues im neuen Jahr? Doch!
Viele von uns sind mit guten Vorsätzen ins neue Jahr gestartet, die vielleicht schon längst wieder über Bord geworfen worden sind. Und so bleibt vieles auch im neuen Jahr beim Alten. Aber halt, es gibt Hoffnung: Nachdem die "Bürger für Lübeck" (BfL) mit dem allgemein gehaltenen Versprechen überraschend viele Wähler überzeugen konnten, für alle Probleme jeweils "vernünftige Lösungen" anstreben zu wollen, schien es lange Zeit so, als wollten sie auch in der Bürgerschaft weiterhin auf dieses "Erfolgsrezept" setzen. Wesentlich konkreter wurde die "BfL" jedenfalls nicht. Es blieb beim "großen Plan für Lübeck", der in "Denkfabriken" entwickelt werden sollte - natürlich von anderen! Die FDP-Fraktion hatte dies bislang weitgehend mit Humor genommen, da es für uns mit gesundem Menschenverstand unvorstellbar erschien, dass derlei Plattitüden von den BfL oder gar anderen Fraktionen ernst genommen werden könnte. Dass der FDP-Fraktionsvorsitzende von dem offenbar um seinen Kooperationspartner fürchtenden SPD-Fraktionschef Peter Reinhardt hierfür öffentlich als "Bürgerschaftskasper" bezeichnet wurde, hat dieser übrigens lächelnd zur Kenntnis genommen - weiß doch zwischenzeitlich fast jeder um die subtile intellektuelle Feinsinnigkeit des SPD-Mannes. Kurz vor Jahresschluss überraschte der BfL-Fraktionsvorsitzende Dr. Mildner dann aber doch: Bei den anstehenden Haushaltsberatungen dürfe es angesichts der dramatischen Finanzlage der Stadt keine Tabus geben! Das war doch immerhin schon mal ein Anfang, lieber Herr Mildner! Vielleicht gewinnt die FDP mit Ihnen ja unverhofft einen Mitstreiter? -
Schlechter Service
Der Stadtverkehr Lübeck gibt ein trauriges Bild ab. Seit der Privatisierung im Jahr 2000 sind nur Verluste eingefahren worden. Die Fahrpreise sind rasant gestiegen und das Angebot und der Service sind gleichzeitig immer schlechter geworden. Schüler und Berufstätige klagen über ein immer schlechteres Angebot. Die Busse sind überfüllt, kommen seltener und einige Bushaltestellen wurden abgeschafft. Die Angestellten der Stadtwerke haben im Jahr 2000 ihre soziale Sicherheit verloren und das Unternehmen benötigt nach der Privatisierung mehr städtisches Geld als vorher. Die Stadt hat ihr Unternehmen verkauft und ihren Einfluß aufgegeben, um den Haushalt langfristig zu entlasten, hieß es. Seitdem belastet das Unternehmen die Stadtkassse mehr als vorher und die Stadt hat in dem Unternehmen nichts mehr zu sagen. Der Vorgang Stadtwerke-Privatisierung-Lübeck ist ein Lehrstück geworden und beweist das Privatisierungen von Bereichen der Daseinsfürsorge nicht profitabel sein können. Der Private wird immer seinen Profit vor den öffentlichen Auftrag stellen. Die Verlus-te bleiben bei den Kommunen, die Gewinne wandern zu den Privaten. Die Stadtwerke-Privatisierung war ein schwerer Fehler. Es kann doch nicht sein, dass ein Aufsichtsrat einerseits die Geschäfte allein führen will und dann, wenn Verluste entstehen, wieder zur Stadt rennt. Wenn die Kommune um einen Millionenbetrag gebeten wird, erwarten wir, dass sie Kontrollmöglichkeiten erhält. Wir werden uns weiterhin für einen Rückkauf der ehemaligen städtischen Unternehmen in Lübeck einsetzen und keine weiteren Privatisierungen zu lassen. -
"ISEK" - Zukunft Lübeck
Das Kürzel ISEK steht für die Hoffnung auf eine gedeihliche Zukunftsentwicklung für unsere Stadt. Mit diesem "integrierten Stadtentwicklungskonzept" ist eine ganzheitliche, abgestimmte Strategie für die Stadt gemeint. Alle Lebensbereiche sollen einbezogen werden. Die Bürger sind aufgerufen, an diesem Konzept mitzuarbeiten. Auf der Basis von ISEK wird es auch möglich sein, Fördergelder aus dem EU-Haushalt für Lübecker Projekte zu bekommen. Bisherige übergreifende Entwicklungsansätze zum Beispiel in den Bereichen "Dorferneuerung" oder "Regionalpartnerschaft Lübecker Bucht" fanden in Lübeck nicht die nötige Unterstützung der Politik. Dies muss nach Auffassung der BfL bei ISEK anders werden. Wir fordern die Bürger zum Mitmachen bei den öffentlichen Plenumsveranstaltungen auf, damit dieses wichtige Projekt einen guten Verlauf nimmt und die Unterstützung erfährt, die es braucht. Bei ISEK werden alle relevanten gesellschaftlichen Kräfte einbezogen. Das sind in Lübeck vor allem: Sozial- und Wirtschaftsverbände, Jugend- und Seniorenbeiräte, Träger von Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen, Stiftungen, Umweltverbände, Stadtplanung/Stadtverwaltung und Kirchen. So besteht eine große Chance, gemeinsam ein ausgewogenes und nachhaltiges Konzept zu entwickeln, das auch die Interessen und Perspektiven der Schwächeren in unserer Stadtgesellschaft angemessen berücksichtigt. Ein wichtiger Maßnahmenschwerpunkt wird voraussichtlich die Förderung von integrativen Nachbarschaften, Partnerschaften und Bildungsmaßnahmen auch in Zusammenarbeit mit Betrieben sein. ISEK wird uns allen zugutekommen. -
Kulturnacht als "Miteinander-Kunst"
Der Weihnachtsmarkt für Kinder und Familien war ein guter Anfang. Die neugestaltete Obertrave bereitete viel Freude, vom Skandal um die überteuerten Rückenlehnen abgesehen. Die neu entstandene Fläche hat im Sommer und Herbst einen angenehmen Aufenthalt am Wasser geboten. Erstmalig gab es danach den "Kinder- und Familienweihnachtsmarkt", der gezeigt hat wie es gehen kann. Wenn zur nächsten Adventszeit alle Aussteller noch ihre Kinderfreundlichkeit entdecken, ist die Idee rund. Der Lübecker BUNT meint, dass Lübeck solche schönen Plätze wie die Obertrave dringend braucht - auch am Koberg, Schrangen und Klingenberg. Wir sehnen uns nach Ruheplätzen, die das Besinnen erlauben und uns ohne Autos tief durchatmen lassen. Die romantischen Bilder im Film "Buddenbrooks" haben uns an die Schönheit und Umgebungsqualität erinnert. Daran sollten wir uns nicht nur für die Touristen orientieren. Das Leben in der Gemeinschaft zeigt sich jedoch erst in der Kultur des Miteinanders und nicht nur durch das Wohnen in guter Architektur. Die Bildende und die Darstellende Kunst und nicht zuletzt auch die immer wieder neu zu findende "Miteinander-Kunst" stehen hoch im Kurs. Menschen sollten nicht nur arbeiten, sondern ihr Leben außerhalb des Jahresurlaubs genießen. Die Theaternacht und die Nacht der Museen sind ausbaufähig. Sie bieten die Möglichkeit, zusammenzukommen und sich auszutauschen. Es gibt jedoch noch ganz andere "Kulturnischen". Wir sind der Meinung, dass Lübeck wenigstens eine "Kulturnacht" pro Jahr braucht, die alle Kulturschaffenden einbezieht - vielleicht sogar alle Bürger!
