Ausgabe 582 vom 10. März 2009
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Grundlage für Flughafenausbau liegt vor
Planfeststellungsbeschluss liegt jetzt vor - Neue Fluglinie von Ryanair
n Momentan tut sich vieles in Sachen Flughafen Lübeck. Erst verkündete Ryanair die neue Verbindung ins spanische Alicante (ab 4. Juli), da erhielt Verwaltungschef Bernd Saxe (SPD) vorigen Dienstag den Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau aus den Händen von Wirtschaftsminister Werner Marnette. Als ob das nicht schon freudiger Anlass genug sei, schob Ryanair am Donnerstag die nächste Fluglinie nach: Das zehnte Ziel des irischen Billigfliegers ab Lübeck ist Alghero auf der italienischen Insel Sardinien (ab 5. Juni). Damit wurde die dritte neue Verbindung in diesem Jahr bekannt gegeben. Eine Nachricht, die Flughafen-Chef Tom Wilsen sehr freut: "Das ist eine großartige Neuigkeit von Ryanair". Damit steigt die Hoffnung, die Passagierzahlen bis zum Jahr 2010 auf eine Million im Jahr klettern zu lassen. -
Zum Schutz der Gewässer
Mit der Wasserrahmenrichtlinie hat die EU-Kommission die Gewässerschutzpolitik im Jahre 2000 neu ausgerichtet. Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MLUR) ist in Schleswig-Holstein verantwortlich für die fristgerechte Umsetzung der EU-WRRL auf regionaler Ebene. Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung hat das MLUR den unteren Wasserbehörden des Landes Schleswig-Holstein die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und der Maßnahmenprogramme für die Gewässer der Flussgebietseinheit Schlei/Trave übersandt. Innerhalb des Einzugsgebietes der Trave gehört auch das Teileinzuggebiet der Stepenitz/Maurine dazu. -
Aktion "Sauberes Lübeck"
Am Sonnabend, dem 28. März, ist es wieder soweit: Der Städteverband ruft zur Aktion "Unser Sauberes Schleswig-Holstein" auf. Die Entsorgungsbetriebe und die Stadtreinigung unterstützen diese Aktion unter dem Motto "Sauberes Lübeck 2009". -
Dachreiter für St. Petri
Beim Ideenwettbewerb "Ein Dachreiter für St. Petri" sollten keine Entwürfe zu einer Rekonstruktion des alten, im Krieg zerstörten Türmchens vorgelegt werden, sondern Entwürfe, die ein aussagekräftiges Zeichen für die vielseitige Arbeit der Kunst- und Kulturkirche sein könnten. Nach Beendigung des Gutachterverfahrens vermochte der Kirchenkreisvorstand der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Lübeck jedoch keinen der Entwürfe zur Realisierung zu empfehlen. -
Traditionstheater in neuem Glanz
Eröffnung des Kolosseums nach der Sanierung ist am 26. April geplant
n Die letzte Bauphase ist eingeläutet: Am 26. April soll das Kolosseum in der Kronsforder Allee nach der umfangreichen Sanierung wieder eröffnen. Seit März vorigen Jahres sind die Handwerker eifrig im Traditionshaus damit beschäftigt, es auf Vordermann zu bringen. -
Baum- und Strauchabfuhr im Frühjahr
Straßensammlung zusammen mit der Abfuhr der Biotonnen vom 16. bis 27. März
Die Stadtreinigung Lübeck GmbH wird in der Zeit vom 16. bis 27. März den Baum- und Strauchschnitt per Straßensammlung entsorgen. Die Einsammlung erfolgt in dieser Zeit am Tag der Biotonnenabfuhr mit einem separaten Fahrzeug. Der Baum- und Strauchschnitt muss am Tag der Entleerung der Biotonne bis 6 Uhr sichtbar an den Straßenrand gelegt werden. -
Wieder da: Handbuch für Senioren
5. erweiterte Auflage des Handbuches für Senioren in Lübeck
Seit Monaten war es vergriffen, jetzt liegt es in der erweiterten Neuauflage wieder vor: Das Handbuch für Seniorinnen und Senioren in Lübeck in der fünften Aulage mit 7.000 Exemplaren. Es ist eine Publikation des Seniorenbeirates der Hansestadt Lübeck, die sich vor allem bei der älteren Generation großer Beliebtheit erfreut. -
Lieder und Gedichte des Vormärz
Am Freitag, dem 13. März um 19.30 Uhr, präsentiert das Industriemuseum Geschichtswerkstatt Herrenwyk einen musikalischen Abend. Unter dem Titel "Freiheit die ich meine.... - Lieder und Gedichte des Vormärz und zur deutschen Arbeiterbewegung" bietet das Duo "Lyrik & Musik" ein literarisch-musikalisches Programm. -
Betriebssysteme im Vergleich
"Windows - Linux, eine vergleichende Gegenüberstellung" heißt ein Vortrag, zu dem die VHS - Forum für Weiterbildung Lübeck, am Freitag, 13. März 2009, 18 Uhr einlädt. Volker Völz stellt die beiden Computer-Betriebssysteme anhand ihrer Entwicklungsgeschichte und ihres inneren Aufbaus vor und erörtert die aktuellen Möglichkeiten im Vergleich miteinander. -
2. Treffen der Senioren-Lotsen
Am 12. März findet um 17 Uhr das 2. Treffen der Senioren-Lotsen bei der AWO Migrationsberatung, Große Burgstraße 51, statt. Unter dem Thema Kultur, Gesellschaft und Identität treffen sich die TeilnehmerInnen des Projektes zum Vortrag und Erfahrungsaustausch. Nach dem Vortrag von Herrn Jahan Mortezai (AWO Migrationssozialberatung) mit anschließender Diskussion, ist Gelegenheit bei einem kleinen Imbiss ins Gespräch zu kommen und sich kennenzulernen. -
Veranstaltungen für Kinder
Am Wochenende gibt es in den Museen gleich drei Veranstaltungsangebote für Kinder: Am Sonnabend, dem 14. März von 11 bis 13 Uhr können Kinder im Museum für Natur und Umwelt die Wasserwelten von Wakenitz, Trave und Lübecker Bucht kennen lernen. Innerhalb der Reihe "MuseumsKinder" lädt Theresa Märkle Kinder von sieben bis zwölf Jahren zum gemeinsamen "Abtauchen" ein. Um vorherige Anmeldung wird unter Telefon 0451/122 2269 gebeten. Die Teilnahme kostet sieben Euro. -
Ehrenfriedhof ist gesperrt
Gefahr des Herabfallens von Totholz macht Maßnahme nötig
Um Besucher des Ehrenfriedhofes an der Travemünder Allee durch Herabfallen von totem Gehölz nicht zu gefährden, musste er vergangene Woche geschlossen werden. Wie lange, ist noch nicht klar, "aber bis zu den Sommerferien bestimmt", sagt Ralf Schott, Bereichsleiter Stadtgrün und Friedhöfe. Zunächst müssten noch an anderen Orten Arbeiten getätigt werden. "Die Baumfällfrist bis zum 15. März gilt für Totholz nicht". -
Pflegepersonen gesucht
Der Pflegekinderdienst des Bereiches Familienhilfen/Jugendamt der Hansestadt Lübeck sucht Pflegefamilien und Pflegepersonen. Jeden zweiten Donnerstag im Monat bietet der Pflegekinderdienst eine Informations- und Fragestunde zu diesem Thema an. Der nächste Termin ist am Donnerstag, 12. März, von 16 bis 18 Uhr im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Trave, 3. Stock. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. -
Wer vermisst seinen gefüllten Turnbeutel?
Unter den im Laufe des Monats Februar 2009 beim städtischen Fundbüro der Meldestelle abgegebenen Fundsachen befinden sich unter anderem Fahrräder, Taschen mit und ohne Inhalt, Bekleidungsgegenstände, Radios, Schmuckstücke und Brillen sowie Armbanduhren und Spielzeug. Außerdem wurden Regenschirme, Geldbörsen und Schlüssel abgegeben. -
Handlungsfähigkeit gesichert
Die Anstrengungen haben sich gelohnt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und BfL haben nach langer, intensiver Beratung mit ihrer Zustimmung zum Haushalt 2009 die Handlungsfähigkeit unserer Stadt gesichert. Der Prozess der Haushaltskonsolidierung geht in der Hansestadt trotz Finanzkrise und der sich verschärfenden Wirtschaftskrise voran. Dringend not- wendige Veränderungen werden eingeleitet. Stichpunkte sind: eine effizientere Verwaltung, mehr Transparenz in den Entscheidungen und verbindliche Erfolgskontrollen. Mit den konkret eingeleiteten Maßnahmen zur Konsolidierung und Einnahmeverbesserungen werden wir den Haushalt strukturell um voraussichtlich rund 4 Mio. Euro entlasten. Neben Einmalbeschlüssen zur Kos-tenreduzierungen in der zentralen Verwaltung (im ersten Schritt rd. 2 Mio. Euro), Mehreinnahmen durch eine Grundsteuererhöhung zum 1.1.2010 (rd. 1,1 Mio. Euro), Kostenreduzierungen bei der Lübeck-Werbung für den Lübecker Haushalt (500.000,00 Euro) und Mehreinnahmen bei der Spielgerätesteuer leiten wir auch mittelfristige Maßnahmen ein, wie den Abschluss von Zielvereinbarungen mit den städtischen Gesellschaften und Beteiligungen oder der Überprüfung der Entgelte und Gebühren. Gleichzeitig haben SPD, Grüne und BfL die Einrichtung eines Finanz- und Personalausschuss der Bürgerschaft mit nicht nur beratender, sondern auch entscheidender Kompetenz beschlossen. Und für die Sparliste des Bürgermeis-ters haben wir mit Ausnahme der geforderten Einsparungen im Bereich Jugend der Verwaltung einen konkreten Prüfauftrag mit auf den Weg gegeben. -
Prima Klima mit der CDU
Auf Antrag der CDU hat die Bürgesrchaft ein integriertes Klimaschutzkonzept für die Verwaltung der Hansestadt Lübeck beschlossen. Mit unserem Antrag haben wir einen leistungsfähigen Beitrag zum Klimaschutz in Zeiten knapper Haushaltsmittel ermöglicht. Die Erd-erwärmung ist zwar ein globales Problem, die Hansestadt Lübeck darf sich aber nicht als Trittbrettfahrer um ihren Beitrag zu einer Lösung drücken. Die Bürgerschaft sieht die Erstellung eines umfassenden Klimaschutzkonzepts vor, das Klimaschutzziele für städteeigene Gebäude, Privathaus- halte, Gewerbe, Industrie und Verkehr festlegen und entsprechende Maßnahmen entwickeln soll. Die Arbeit in der neu eingerichteten Klimaschutzleitstelle soll nach 2 Jahren evaluiert werden, um eine effektive Umsetzung des Konzepts sicherzustellen. Von den Kosten trägt der Bund druch einen Zuschuss voraussichtlich 80%. Wir wollen, dass das Klimaschutzkonzept seinen Schwerpunkt auf die Erwirtschaftung einer "Grünen Rendite" legt: Die Stadtverwaltung soll Wege finden, Kosten zu reduzieren und gleichzeitig den Kohlendioxid-Ausstoß begrenzen. Deswegen halten wir die Klimaschutz-Beschlüsse der Bürgerschaft auch finanziell vertretbar. Der Beschluss der Bürgerschaft sieht auch vor, dass das Klimaschutzkonzept die Verpflichtung der Stadt zu regionaler Zusammenarbeit und Abstimmung mit unseren Nachbarn, insbesondere mit der Freien und Hansestadt Hamburg, enthält. Außerdem soll die Klimaschutzleitstelle fachbereichs-übergreifend arbeiten und auf Kompetenzen in der Bauverwaltung zurückkgreifen. -
Haushalten mit sozialer Perspektive
Selten hat eine Bürgerschaftsmehrheit eine so desolate Haushaltslage vorgefunden: ca. 1,1 Mrd. Euro Schulden und Bürgschaften im Kernhaushalt und bei städtischen Gesellschaften, ein Investitionsstau bei öffentlichen Gebäuden, Anlagen und Brücken von mind. 300 Mio. Euro. 60 Mio. Euro an Verlusten großer öffentlicher Betriebe dürften noch zum 159-Mio.-Defizit des Haushalts 2009 hinzukommen. Die notwendigen Korrekturen sind unter einem unmotivierten Bürgermeister und jahrelanger CDU-Mehrheit unterblieben. Ihnen waren bis zuletzt minimale Sparerfolge mit teils großem Schaden für das soziale und kulturelle Leben in der Stadt wichtiger als strukturelle Änderungen. Klar bekannte sich CDU-Sprecher Stabe zur Bürgermeister-Vorlage und damit zur indirekten Schließung von Schwimmbädern, Kultureinrichtungen, Jugendzentren und Nachbarschaftsbüros. Der Wohnungsgesellschaft Trave sollten 0,5 Mio. Euro abgepresst werden, die ihr bei der Bestandssanierung gefehlt hätten. Die Mehrheit aus SPD, GRÜNEN und BfL stellt sich der Verantwortung, unsere Stadt trotz extrem geringer Spielräume steuerbar zu erhalten. Dazu sind auch moderate Abgabenerhöhungen nötig. Wichtiger sind aber Kostenkontrolle, Zielvereinbarungen mit städtischen Geschäftsführungen und der Abbau nicht nachvollziehbarer Verwaltungskosten und Investitionen. Wir GRÜNEN wollen alle Instrumente ausbauen, die Lübeck zukunftsfähig machen: Kos- tenkontrolle, rentierliches Gebäude- und Energiemanagement, optimierte Verwaltung, Klimaschutz, besseres Fördermittelmanage- ment und vor allem Investitionen in Ausbildung und soziale Integration. -
Kein guter Tag für Travemünde!
Die Bürgerschaftssitzung am 26.02.2009 hat leider nichts Gutes für "Lübecks schönste Tochter" gebracht. So zeichnet sich trotz aller sprachlicher Verrenkungen die Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe für Travemünde ab. Zwar soll nach dem Willen der Kooperationspartner SPD, Die Grünen und BfL zunächst versucht werden, eine "freiwillige" Abgabe dortiger Betriebe einzutreiben, den für ihre Wortschöpfungen bekannten BfL-Leuten so genannten "Tourismusförderbeitrag". Allerdings hat die Mildner-Truppe sich im Fall des - schon jetzt absehbaren! - Scheiterns dieses "innovativen" Instruments bereits zu "Plan B" bekannt - der guten, alten Fremdenverkehrsabgabe! Wer nun erwartet hätte, dass die Bürgerschaft auch etwas für den Tourismus tut, wurde enttäuscht: Rot-Rot-Grün lehnte die Durchführung des von einem Privatveranstalter geplanten "Powerboat"-Rennens in Travemünde kurzerhand ab. Motto: "Mehr Abgaben, dafür weniger Gäste in Travemünde!" Geringe Hoffnung bleibt dagegen für ein Hotelschiff im Ostseebad. Ein FDP-/CDU-/BfL-Antrag, die mögliche Realisierung vorzubereiten, wurde aus Zeitgründen nicht mehr behandelt. Gern hätten wir zumindest in Sachen "Maritim/Aqua-Top" Positives zu berichten. Leider haben sich Wirtschafts- und Bauausschuss mit ihren neuen Mehrheiten am 02.03. aber nicht dazu durchringen können, endlich den nach (erforderlichen) intensiven Debatten in der letzten Wahlperiode auch mit maßgeblicher FDP-Beteiligung erzielten Kompromiss mit "Maritim" endlich zu vollziehen. So bleibt den Travemündern und ihren Gästen die Aqua-Top-Ruine weiter erhalten! -
Frauentag zum Feiertag machen
Die Fraktion DIE LINKE in Lübeck hat sich an den Feierlichkeiten zum internationalen Frauentag am 8. März beteiligt und mit einem Infostand und Blumengeschenken an den Gedenktag erinnert. DIE LINKE fordert einen bundesweiten Feiertag am 8. März einzurichten und die Frauen besonders zu ehren. Mindestlöhne, Arbeitzeitverkürzung, Gleichstellung - es gibt viele Forderungen, die noch lange nicht erreicht sind. Unzählige Feministinnen, Gewerkschafterinnen, Antifaschistinnen, Politikerinnen, haben für Frauenrechte gekämpft - manche sind dafür sogar gestorben. Ihnen gilt unser Respekt. Sie sollen durch den Feiertag gewürdigt werden. Frauen und Mädchen erfahren auch heute noch Gewalt. Es gibt Helferinnen, die sich um diese Frauen kümmern: In Frauenhäusern, in Gewaltberatungsstellen, in Obdach- losentreffs. Sie verdienen es, gefeiert zu werden. Es gibt Betriebsrätinnen, die sich für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen. Sie begleiten Kolleginnen zum Arbeitsgericht, wenn diese nach der Elternzeit gekündigt werden. Ihnen gilt Dank für ihren Einsatz. Viele Mädchen sind perspektivlos. Eine ganze Generation wächst in Hartz IV-Haushalten auf. Für diese Mädchen stellt sich nicht die Frage, wie sie Karriere machen. Für sie stellt sich die Frage nach einem guten Schulabschluss, Schutz vor zu frühen Schwangerschaften, Schutz vor Niedriglöhnen, Drogen, Prostitution. Wer sich um diese Mädchengeneration kümmert, ihr Orientierung gibt, verdient Anerkennung. In Lübeck werden wir weiter dafür kämpfen, das Mädchen- und Frauenzentrum wieder zu eröffnen und die Frauenhäuser zu stärken. -
Tourismusförderbeitrag statt Abgabe
Auf Initiative der BfL hat die Bürgerschaft beschlossen, statt einer Fremdenverkehrs(zwangs)abgabe einen (freiwilligen) Tourismusförderbeitrag der Lübecker Wirtschaft zu entwickeln. Anstelle einer mit hohen Bürokratiekosten belasteten Abgabe sollen Unternehmen in Travemünde und Lübeck, die direkt oder mittelbar vom Tourismus pro- fitieren, in Zukunft einen unbürokratisch organisierten Beitrag leisten, der insgesamt einen Betrag von 500.000 Euro pro Jahr erreicht. Diese Summe soll der städtischen Lübeck Travemünde Marketing GmbH (LTM) voll zur Verfügung stehen und den städtischen Haushalt entsprechend entlasten. Von der LTM-Arbeit profitieren vor allem Handel, Gastronomie und Tourismusbranche, insbesondere in Travemünde und in der Altstadt. Hier muss die Wirtschaft sich nach langem Zögern endlich an der Finanzierung der LTM-Arbeit beteiligen. Mit dem Förderbeitrag wird die Belas-tung für die Unternehmen geringer ausfallen als bei einer Abgabe: Bürokratiemehrkosten fallen weg und eine größere Zahl von Unternehmen wird sich freiwillig beteiligen, was den Aufwand für das einzelne Unternehmen verringert. Es sollen nun unverzüglich Gespräche der Verwaltung mit den Unternehmensvereinigungen geführt werden, um mit allen Beteiligten im Sinne Lübecks schnell zu einem Ergebnis zu kommen. Die Bürgerschaft setzt also auf konstruktive Freiwilligkeit der Unternehmenspartner, behält sich aber vor, das Thema Fremdenverkehrsabgabe als "Plan B" für den Haushalt 2010 wieder auf die Tagesordnung zu setzen, wenn keine befriedigenden Ergebnisse mit dem neuen Tourismusförderbeitrag erzielt werden. -
Vom Lesen, Lernen und Leben
Finanzfragen sind für eine Stadt ein zentrales Thema. Es gibt aber auch andere Felder, die mindestens so intensiv von Bürgerschaft und Verwaltung bearbeitet und beachtet werden müssen: Beispielsweise das gute Miteinander von Menschen. So sind Bildung und Kultur wichtige Vorraussetzungen für eine funktionierende Gemeinschaft. Sie sind Inves-titionen, die sich auszahlen. Wir sind der Ansicht, dass man auf intelligente und innovative Weise Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen helfen und gleichzeitig Geld sparen kann. BUNT ist davon überzeugt, dass freiwillige Helfer wohlwollendere und unbürokratischere Unterstüt- zung von uns bekommen müssen! Die ehrenamtlich arbeitenden Lübecker tragen zum Wohl unserer Gemeinschaft in hohem Maße bei. Sie tun dies gern und mit Herz, weil sie durch ihre bereits gesammelten Lebenserfahrungen und sozialen Einblicke die Gefahren und Probleme unserer Gesellschaft spüren. Mentor - die Leselernhelfer Lübeck e.V. - ist beispielsweise seit November 2008 aktiv. Dank ihrer Initiatorin Sybille Clodius, die sich von Otto Stender aus Hannover inspirieren ließ, gibt es mittlerweile 200 Leselernhelfer in Lübeck. Diese wundervollen Menschen gehen in Lübecker Schulen und helfen Kindern beim Lesenlernen. Das hat nicht nur positive Auswirkungen auf das Lesen, sondern auf das ganze Leben von Heranwachsenden. Besseres Lesen bedeutet bessere Schulab- schlüsse und später weniger Arbeitslosigkeit. Vielleicht auch weniger Straftaten? Kinder wollen Beachtung und Aufmerksam- keit für ihre Leistungen. Der Verein sucht noch dringend Helfer in Kücknitz, Moisling und Buntekuh.
